„Meinungsfreiheit kann eingeschränkt werden“ — Obamas letzter Streich (mit der EU): der erste Homo-Weltpolizist der UNO

Vitit Mutarbhorn, erster Homo-Weltpolizist der UNO droht mit Einschränkung der Meinungs- und Religionsfreiheit
Vitit Mutarbhorn, erster Homo-Weltpolizist der UNO, droht mit Einschränkung der Meinungs- und Religionsfreiheit

(New York) Bis vor drei Wochen war Donald Trump noch nicht Prä­si­dent der Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Ame­ri­ka. So nütz­te die Vor­gän­ger­re­gie­rung (und die EU) die Gele­gen­heit, um noch schnell bei den Ver­ein­ten Natio­nen mas­si­ves Homo-Lob­by­ing zu betrei­ben. Man könn­te auch sagen, die Regie­rung Oba­ma und die Euro­päi­sche Uni­on haben mas­si­ven Druck auf UNO-Mit­glieds­staa­ten aus­ge­übt, damit die­se inter­na­tio­na­le Insti­tu­ti­on – erst­mals in ihrer Geschich­te – einen „unab­hän­gi­gen“ Exper­ten ein­setzt, um über die pla­ne­ta­ri­sche Umset­zung der „Homo-Rech­te“ zu wachen.

Von Obamas Homo-Sonderbotschafter zum Homo-Weltpolizisten der UNO

Barack Oba­ma hat­te es vor­ge­macht: Am 13. April 2015 trat der erste exklu­si­ve Bot­schaf­ter der Geschich­te für Homo-Ange­le­gen­hei­ten sei­nen Dienst an. Oba­ma ernann­te Ran­dy Ber­ry, den dama­li­gen US-Gene­ral­kon­sul in Amster­dam, zum Spe­cial Envoy for the Human Rights of LGBTI Per­sons. Ber­ry war unter US-Prä­si­dent Bill Clin­ton in den Diplo­ma­ti­schen Dienst der USA ein­ge­tre­ten. Der homo­se­xu­el­le Ber­ry lebt mit einem ande­ren Mann in einer „Homo-Ehe“. Laut Medi­en­be­rich­ten hat das Paar zwei Kin­der in sei­ner Obhut, woher auch immer.

Human Rights Watch - Freude über Homo-Weltpolizist
Human Rights Watch — Freu­de über Homo-Welt­po­li­zist

Was in den USA durch­ge­setzt wur­de, soll­te vor Oba­mas Amt­s­en­de auch welt­weit durch­ge­setzt wer­den. Der Beschluß wur­de im Juni 2016 vor­be­rei­tet und am 21. Novem­ber 2016, wenn auch knapp, bestä­tigt. 84 Staa­ten stimm­ten für die Nomi­nie­rung eines Inde­pen­dent Expert on pro­tec­tion against vio­lence and discri­mi­na­ti­on based on sexu­al ori­en­ta­ti­on and gen­der iden­ti­ty, 77 dage­gen. 16 Staa­ten ent­hiel­ten sich der Stim­me und sicher­ten damit der Oba­ma-EU-Initia­ti­ve den Erfolg. 50 afri­ka­ni­sche Staa­ten brach­ten dar­auf einen Beschluß­an­trag zur Abstim­mung, mit dem ver­langt wur­de, die Zustän­dig­kei­ten und Macht­be­fug­nis­se des Homo-Exper­ten genau zu defi­nie­ren und auf ein Mini­mum zu beschrän­ken. Der Antrag wur­de jedoch von der Mehr­heit abge­lehnt.

Kroa­ti­en, Ungarn und Polen for­der­ten ihrer­seits eine Garan­tie, daß es zu kei­nen Ein­grif­fen in die Rechts­ord­nung die­ser Län­der in Sachen Ehe und Fami­lie kom­men wird, was ihnen gewährt wur­de. In die­sen drei Staa­ten gilt Ehe noch als das, was sie ist, eine Ver­bin­dung zwi­schen einem Mann und einer Frau.

Bekannter Homo-Aktivist wurde erster LGBTI-Special Envoy

Zum ersten Homo-Welt­po­li­zi­sten der UNO wur­de der thai­län­di­sche Homo-Akti­vist und Jurist Vitit Mun­tarb­horn ernannt. Anfang der 90er Jah­re wur­de die UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on beschlos­sen. Mun­tarb­horn wur­de 1991 erster Spe­cial Rap­por­teur on the sale of child­ren, child pro­sti­tu­ti­on and child por­no­gra­phy. Die Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on wird seit eini­ger Zeit nicht nur zum Schutz der Kin­der ein­ge­setzt, son­dern für Ver­su­che miß­braucht, auf inter­na­tio­na­ler Ebe­ne die Abtrei­bung und die Gen­der-Ideo­lo­gie durch­zu­set­zen. Selbst die Aner­ken­nung der Pädo­phi­lie scheint nicht für alle Mit­glie­der im zustän­di­gen UN-Aus­schuß für die Rech­te des Kin­des anstö­ßig zu sein.

Yogyakarta Prinzipien
Yogya­kar­ta Prin­zi­pi­en

Mun­tarb­horn wirk­te 2007 mit 30 ande­ren „LGBT-Exper­ten“ an der Aus­ar­bei­tung der homo­se­xu­el­len Yogya­kar­ta-Prin­zi­pi­en mit, benannt nach der gleich­na­mi­gen Stadt in Indo­ne­si­en. Zu den soge­nann­ten „Prin­zi­pi­en“ gehört die welt­wei­te Durch­set­zung der Gen­der-Ideo­lo­gie. Auf Rei­se­päs­sen und gene­rell allen behörd­li­chen Doku­men­ten soll die Geschlechts­an­ga­be männ­lich oder weib­lich durch die Dik­ti­on Gen­der Iden­ti­ty und die bei­den bio­lo­gi­schen Geschlech­ter durch fünf sozia­le und psy­cho­lo­gi­sche Gen­der ersetzt wer­den, um die „Rech­te“ aller Men­schen zur Gel­tung zu brin­gen, die „nicht Mann und nicht Frau sind“. Die 29 „Prin­zi­pi­en“ for­dern letzt­lich die Abschaf­fung der Natur­ge­set­ze, die für „über­holt“ erklärt wur­den.

Autor der Yogyakarta-Prinzipien

Was im fer­nen Indo­ne­si­en von irgend­wel­chen homo­se­xu­el­len „Exper­ten“ unter Aus­schluß der Öffent­lich­keit beschlos­sen wur­de, wird längst in der EU, den USA und der UNO umge­setzt, ohne daß die Bevöl­ke­rung je dar­über infor­miert wur­de. Laut den Yogya­kar­ta-Prin­zi­pi­en muß jeder jeder­zeit nach sei­nem sub­jek­ti­ven Emp­fin­den sein „Geschlecht ändern“ kön­nen. Das Catho­lic Fami­ly and Human Rights Insti­tu­te in New York kri­ti­sier­te die Yogya­kar­ta-Prin­zi­pi­en als Ver­such einer „Mani­pu­la­ti­on der Men­schen­rech­te“:

„Durch die ‚Prin­zi­pi­en‘ wer­den die Auto­ri­tät der Eltern, die Sou­ve­rä­ni­tät der Staa­ten und das Men­schen­recht auf Mei­nungs­frei­heit unter­gra­ben.“

Das Insti­tut kri­ti­sier­te zudem, daß in den „Prin­zi­pi­en“ jede „nach­voll­zieh­ba­re Unter­schei­dung zwi­schen ver­ant­wort­ba­ren und nicht ver­ant­wort­ba­ren sexu­el­len Ver­hal­tens­wei­sen fehlt“. Ein Vor­wurf, der auf den Ver­such hin­weist, still­schwei­gend die Pädo­phi­lie lega­li­sie­ren zu wol­len. Die Yogya­kar­ta-Prin­zi­pi­en sei­en kein harm­lo­ses Papier, son­dern das Pro­gramm für eine „anthro­po­lo­gi­sche Revo­lu­ti­on“.

Homo-Weltpolizist ist beim Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Genf angesiedelt
Homo-Welt­po­li­zist ist beim Hohen Kom­mis­sar der Ver­ein­ten Natio­nen für Men­schen­rech­te in Genf ange­sie­delt

Am 29. Juni 2013 pro­te­stier­te der repu­bli­ka­ni­sche Kon­greß­ab­ge­ord­ne­te Chris Smith aus den USA bei der jähr­li­chen Par­la­men­ta­ri­schen Ver­samm­lung der OSZE gegen die Yogya­kar­ta-Prin­zi­pi­en. Smith frag­te: „Was wird gesche­hen, wenn eine Kir­che, eine Syn­ago­ge oder eine Moschee sich wei­gert, die Homo-Ehe zu zele­brie­ren? Wird auch das als Straf­tat aus­ge­legt wer­den?“ Die „Prin­zi­pi­en“ for­dern näm­lich im „Prin­zip 29“ eine „straf­recht­li­che Ver­fol­gung“ und „ange­mes­se­ne Bestra­fung“ jeg­li­cher „Straf­ta­ten“, die „auf­grund der tat­säch­li­chen oder ver­mu­te­ten sexu­el­len Ori­en­tie­rung oder geschlecht­li­chen Iden­ti­tät des Opfers began­gen wur­den“. Die Aner­ken­nung der Yogy­kar­ta-Prin­zi­pi­en, so Smith, bedeu­te eine schwer­wie­gen­de Ver­let­zung der Reli­gi­ons­frei­heit, der Mei­nungs­frei­heit und der Gewis­sens­frei­heit.

Weit­ge­hend ohne Wis­sen der Bür­ger wird in den mei­sten west­li­chen Staa­ten längst durch Justiz‑, Innen- und Gleich­stel­lungs­mi­ni­ster an deren Umset­zung gear­bei­tet.

Erster Auftritt Muntarbhorns: „Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit können eingeschränkt werden“

Sei­nen ersten Auf­tritt hat­te Mun­tarb­horn vor weni­gen Tagen in einer Ver­samm­lung, an der nur die UNO-Mit­glieds­staa­ten teil­nah­men, die für die Schaf­fung die­ser neu­en insti­tu­tio­nel­len Figur gestimmt hat­ten. Die Staa­ten, die eine För­de­rung der Homo­se­xua­li­sie­rung durch die UNO ableh­nen, blie­ben der Ver­samm­lung fern.

Vitit Mut­arb­horn sag­te unter ande­rem, wie Life­Si­teNews berich­te­te, zum zen­tra­len The­ma mög­li­cher Gegen­sät­ze zwi­schen den „Homo-Rech­ten“ und den Men­schen­rech­ten der Mei­nungs- und Reli­gi­ons­frei­heit:

„Es gibt eini­ge Rech­te, die abso­lut sind, aber es gibt auch eini­ge, die nicht abso­lut sind.“

Unter die „nicht abso­lu­ten“ Rech­te zähl­te der neue Homo-Welt­po­li­zist die Mei­nungs­frei­heit und die Reli­gi­ons­frei­heit, wäh­rend die „Homo-Rech­te“ für den neu­en UNO-Emis­sär natür­lich zu den „abso­lu­ten Rech­ten“ zäh­len. Mit ande­ren Wor­ten: Der UNO-Ver­tre­ter erklär­te, daß die Mei­nungs­frei­heit und die Reli­gi­ons­frei­heit, da nicht abso­lu­te Rech­te, ein­ge­schränkt wer­den könn­ten, wenn sie mit „abso­lu­ten“ Rech­ten, näm­lich den „Homo-Rech­ten“ kol­li­die­ren.

Der von der EU unter­stütz­te Mun­tarb­horn for­mu­lier­te damit im Namen der UNO und der abge­tre­te­nen ame­ri­ka­ni­schen Lin­ken, eine offe­ne Kampf­an­sa­ge gegen Anders­den­ken­de und vor allem gegen das Chri­sten­tum. Das Chri­sten­tum stützt sich in sei­ner Leh­re auf die Hei­li­ge Schrift, in der Homo­se­xua­li­tät ver­ur­teilt und sogar unter die „him­mel­schrei­en­den Greu­el“ gezählt wird, die bei Gott „nach Rache“ schrei­en.

Wird Donald Trump institutionalisierte Homo-Figuren wieder abschaffen?

Seit die Homo­se­xu­el­len durch AIDS zu Opfern wur­den und gesell­schaft­li­che Beach­tung fan­den, ver­su­chen Homo-Orga­ni­sa­tio­nen die Homo­se­xua­li­tät für „unan­tast­bar“ zu erklä­ren und  kri­ti­sche Mei­nun­gen zur Homo­se­xua­li­tät unter Stra­fe zu stel­len.

Ohne die ent­schei­den­de Unter­stüt­zung durch die neue US-Regie­rung unter Donald Trump wird sich der thai­län­di­sche Homo-Akti­vist aller­dings wesent­lich schwe­rer tun, als es geplant war. Die Insti­tu­tio­na­li­sie­rung der Homo-För­de­rung ist den­noch nicht zu unter­schät­zen. Sie zeigt an, wie weit die Ach­sen­ver­schie­bung von der Wirk­lich­keit zu einer Fik­ti­on fort­ge­schrit­ten ist, in der Homo­se­xu­el­len wie selbst­ver­ständ­lich Pri­vi­le­gi­en zukom­men, wäh­rend Angrif­fe auf die Mei­nungs- und Reli­gi­ons­frei­heit von höch­sten Ver­tre­tern der Insti­tu­tio­nen frei aus­ge­spro­chen wer­den kön­nen, ohne daß im Westen, dem „Hort“ der Demo­kra­tie und der Men­schen­rech­te auch nur der lei­se­ste Auf­schrei zu hören ist.

Es wird zu sehen sein, ob Trump ver­su­chen wird, den Homo-Son­der­bot­schaf­ter der USA und den UNO-Homo-Auf­se­her wie­der abzu­schaf­fen, der bereits in sei­ner ersten Wort­mel­dung die Ein­schrän­kung der Mei­nungs- und Reli­gi­ons­frei­heit androh­te. Die Abschaf­fung der insti­tu­tio­na­li­sier­ten Rea­li­täts­ver­wei­ge­rung wäre mit Sicher­heit der beste Dienst an der Wahr­heit und der Wirk­lich­keit, aber auch das Beste für den sozia­len Frie­den und das All­ge­mein­wohl.

Text: Giu­sep­pe Nar­di
Bild: OHCHR/UNHCHR/Human Rights Watch (Screen­shots)

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10 Kommentare

  1. So lang­sam begin­ne ich die Bedeu­tung des Wor­tes „kaf­ka­esk“ wirk­lich zu begrei­fen. So lang­sam begrei­fe ich die „Schö­ne neue Welt“ von Hux­ley. Ich weiß um den Wahn­sinn und kann ihn doch nicht fas­sen. Und mir graut vor den wei­te­ren Ent­wick­lun­gen.

    Ich hof­fe nur, dass Trump jetzt end­lich wie­der Ver­nunft in die Poli­tik brin­gen kann. Es wird ihm schwer genug gemacht, kei­ne Fra­ge. Die Lin­ken fürch­ten wohl um ihre Pfrün­de, sie fürch­ten davor, dass ihre Machen­schaf­ten auf­ge­deckt wer­den. So erklärt sich ihre unge­heu­re Aggres­si­on, die unge­heu­re Aggres­si­on ihrer gehirn­ge­wa­sche­nen Anhän­ger. Aber immer­hin: Trump wur­de gewählt, obwohl die Leid­me­di­en alles getan haben, ihn zu ver­hin­dern. Und das gibt mir zumin­dest ein wenig Hoff­nung.

      • @ Tuor-Earen­dil
        Ohne Fra­ge: Der Westen hat in sei­ner Nah­ost­po­li­tik gro­ßen Scha­den ange­rich­tet und rich­tet noch immer Scha­den an. Als ein Ver­bre­chen muss zwei­fel­los der Irak­krieg Bushs bezeich­net wer­den, der die Desta­bi­li­sie­rung des Nahen Ostens ein­ge­lei­tet hat.

        Also noch kata­stro­pha­ler muss dann die Poli­tik Oba­mas bezeich­net wer­den, die Län­der wei­ter desta­bi­li­siert und isla­mi­sti­sche Herr­scher gestärkt, säku­la­re Herr­scher bekämpft hat. Der Krieg gegen Assad in Syri­en, die Auf­rü­stung der „Rebel­len“ (die zu einem gro­ßen Teil mit dem IS sym­pa­thi­sie­ren) hat Syri­en in die Kata­stro­phe gestürzt, die wir jetzt erle­ben.

        Als Motiv für die Poli­tik Oba­mas sehe ich aller­dings nicht, dass er die west­li­chen Wer­te in der Welt ver­brei­ten will, im Gegen­teil. Oba­ma will den Islam in der Welt stär­ken — es gibt vie­le Hin­wei­se dar­auf, dass er auch mit Isla­mi­sten in der Welt sym­pa­thi­siert. Und ich gehe davon aus, dass es auch sei­nem Kal­kül ent­sprach, dass syrisch-mus­li­mi­sche Flücht­lin­ge in Euro­pa Asyl fin­den und so zur Ver­brei­tung des Islam in Euro­pa bei­tra­gen wür­den.

        P.S.: Vie­le Ame­ri­ka­ner hal­ten Oba­ma für einen Isla­mi­sten, und auch ich habe star­ke Indi­zi­en dafür zusam­men­ge­stellt, dass er zumin­dest die Mus­li­me stark favo­ri­siert.

        • Lie­be Cor­ne­lia Holt­mann,

          dan­ke für Ihre Ant­wort, der ich durch­aus zustim­men kann. Es muß aber auch die Fra­ge gestellt wer­den, wel­che Wer­te der Westen hat. Mit dem Auf­kom­men des Chri­sten­tums hat der (latei­nisch-christ­li­che) Westen eine Blü­te­zeit in Gesell­schaft und Kul­tur vor allem im Mit­tel­al­ter erlebt. Mit dem immer wei­te­ren Zurück­drän­gen des Chri­sten­tums durch die soge­nann­te (Pseudo-)Aufklärung sind die­se christ­li­chen Wer­te durch ihr jewei­li­ges Gegen­teil ersetzt wor­den. Und genau die­se pseu­do-auf­klä­re­ri­schen Wer­te haben schon seit Jahr­zehn­ten im ehe­mals latei­nisch-christ­lich gepräg­ten Westen das Zep­ter über­nom­men.

          Was den Islam betrifft, so ist die­ser wohl eher als „Mit­tel zum Zweck“ zu sehen, um die noch vor­han­de­nen „Reste“ des latei­nisch-christ­li­chen Abend­lan­des end­gül­tig zu zer­stö­ren. Aber unser Herr Jesus Chri­stus hat ja sein Wort gege­ben, das nie­mals ver­ge­hen wird, daß die Pfor­ten der Höl­le die rk Kir­che mit dem Petrus-Amt nie­mals zer­stö­ren bzw. über­wäl­ti­gen wer­den.

          • Ihre Ant­wort ist sehr beden­kens­wert. Wenn die Macht­ha­ber des Westens aller­dings den Islam nur als Mit­tel zum Zweck begrei­fen, so haben sie die Dyna­mik, die Aggres­si­vi­tät und den unbe­ding­ten Macht­wil­len isla­mi­scher Gesell­schaf­ten nicht wirk­lich ver­stan­den.

            Ob das Chri­sten­tum im Mit­tel­al­ter tat­säch­lich sei­nen Höhe­punkt erreicht hat­te? Das den­ke ich nicht. Natür­lich, die Men­schen waren von tie­fem Glau­ben erfüllt, von einem Glau­ben, der sie dazu trieb, gro­ße Opfer zu brin­gen, gro­ße Stra­pa­zen auf sich zu neh­men. Ande­rer­seits drängt doch das gan­ze Wesen des Chri­sten­tums zur Auf­klä­rung, zur Über­win­dung der Stän­de­ge­sell­schaft zum Bei­spiel. Voll­kom­men recht haben Sie natür­lich, wenn sie die Pseu­do-Auf­klä­rung ver­ur­tei­len, die von ihrem Beginn den Glau­ben als Feind betrach­tet hat. Die­se Pseu­do-Auf­klä­rung (eines Hume, eines Rous­se­aus, eines Vol­taire) hat wohl den eman­zi­pie­ren­den und ratio­na­len Cha­rak­ter des Chri­sten­tums nicht ver­stan­den. Die­se „Auf­klä­rer“ haben nicht ver­stan­den, dass sich nicht nur das Chri­sten­tum an sich, son­dern auch die Kir­che schon früh zum Anwalt der Men­schen­rech­te gemacht hat. Zwei­fel­los bestimmt die­ses pseu­do-auf­klä­re­ri­sche Nar­ra­tiv, das in der Kir­che und im christ­li­chen Glau­ben den Ver­bün­de­ten der Herr­schen­den gese­hen hat, das Den­ken des „fort­schritt­li­chen“ west­li­chen Men­schen.

            Aller­dings hat sich der Glau­be in der Kir­che doch immer erhal­ten, konn­te der auf­ge­klär­te gläu­bi­ge Mensch doch in der Kir­che immer Halt, Sicher­heit und Füh­rung fin­den. Und ich war davon aus­ge­gan­gen, das wer­de „ewig“ der Fall sein. Aus die­sem Grund erschüt­tern mich die Vor­gän­ge, die wir der­zeit fas­sungs­los beob­ach­ten, zutiefst.

    • Selt­sam. Viel­leicht wird die Welt, jeden­falls die, die sich ihren Anstand bewahrt hat, noch froh sein, wenn Trump man­che Din­ge wie­der ins Gleis hebt.

      • @ Bay­ern­mi­chel
        Ja, das sehe ich auch so. Und gera­de Trumps Mut, sei­ne Bereit­schaft, sich mit den eta­blier­ten poli­ti­schen Kräf­ten anzu­le­gen, kann über­haupt nicht hoch genug geschätzt wer­den. Nur ein Kämp­fer wie er kann den Augi­as­stall des poli­ti­schen Estab­lish­ments aus­mi­sten. Ich wün­sche ihm allen nur denk­ba­ren Erfolg. Er lebt gefähr­lich, das ist klar.

        Aber die Tat­sa­che, dass Trump gegen den unfass­ba­ren Wider­stand der Leid­me­di­en gewählt wur­de, lässt mich doch ein wenig dar­auf hof­fen, dass die lin­ken Zer­stö­rer ihren Kampf noch nicht gewon­nen haben.

    • Ich fra­ge mich war­um gleich­zei­tig die Pädo­phi­le und Homo­se­xua­li­tät und die psy­chi­sche Stö­rung der Trans­se­xua­li­tät geför­dert wird und gleich­zei­tig ein völ­lig into­le­rant Islam.

      Will man eine Bevöl­ke­rungs­re­duk­ti­on durch Bür­ger­krieg?

      • Tuor-Earan­dil hat auf die­se Fra­ge eine Ant­wort gege­ben, über die es lohnt, genau­er nach­zu­den­ken. Der Islam ist — in den Vor­stel­lun­gen des lin­ken Estab­lish­ments — ein Mit­tel zum Zweck. Der Zweck ist die Zer­stö­rung der christ­li­chen Wer­te.

  2. Vor 1990 lau­te­te die poli­ti­sche For­de­rung „Frei­heit für Men­schen, Infor­ma­tio­nen und Mei­nun­gen“. Die­se For­de­rung defi­nier­te unse­re (west­li­che) Wer­te­ord­nung. An die­sem Arti­kel sehen wir, wo wir heu­te gut 25 Jah­re spä­ter ste­hen und was poli­ti­sche Wer­te­ord­nun­gen in Wirk­lich­keit wert sind.

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