Oberster Gerichtshof

Wahl mit Fragezeichen: Wie fair verläuft die Stimmenauszählung in den USA?
Hintergrund

„Sie werden uns die Wahl nicht stehlen“

5. November 2020 1

Anmer­kun­gen von Andre­as Becker (Washing­ton) Am zwei­ten Tag nach Schlie­ßung der Wahl­lo­ka­le ist der Wahl­aus­gang in den USA noch immer unge­wiß. Ande­re Ergeb­nis­se ste­hen aber bereits fest und lie­fern wich­ti­ge Details. Neben dem Prä­si­den­ten wur­den auch das Reprä­sen­tan­ten­haus, ein Drit­tel der Sena­to­ren, meh­re­re Gou­ver­neu­re und Staats­par­la­men­te gewählt und Volks­ab­stim­mun­gen abge­hal­ten. Eini­ge erwäh­nens­wer­te Aspek­te: 1

Mit Amy Coney Barrett verfügt der Oberste Gerichtshof der USA erstmals nach dem berüchtigten Abtreibungsurteil Roe gegen Wade von 1973 eine konservative Mehrheit.
Hintergrund

Der katholischste Oberste Gerichtshof der US-Geschichte

30. Oktober 2020 2

(Washing­ton) Vor vier Tagen, am Abend des 26. Okto­ber, bestä­tig­te der US-Senat die Ernen­nung von Amy Coney Bar­rett zur Rich­te­rin am Ober­sten Gerichts­hof. Die 48jährige Juri­stin und Mut­ter von sie­ben Kin­dern ist damit auf Lebens­zeit eine der neun Höchst­rich­ter der USA und zugleich die jüng­ste Rich­te­rin. Dem bedeu­tend­sten Rich­ter­se­nat gehö­ren nur mehr drei Rich­ter an, …

Amy Coney Barrett wurde nach ihrer Nominierung als Höchstrichterin zur Zielscheibe schwerer Angriffe linker Kreise.
Hintergrund

Vom „antikatholischen Virus infiziert“

1. Oktober 2020 Kommentare deaktiviert für Vom „antikatholischen Virus infiziert“

(Washing­ton) Nach­dem US-Prä­­si­­dent Donald Trump die Rich­te­rin Amy Coney Bar­rett für den Ober­sten Gerichts­hof nomi­niert hat­te, brach der zu erwar­ten­de Sturm der Ent­rü­stung los. So kurz vor den Prä­si­dent­schafts­wah­len mobi­li­sier­te alles, was an Trump-Geg­­nern in den USA auf­zu­bie­ten ist. Die Angrif­fe rich­te­ten sich gegen Bar­rett wegen ihrer Hal­tung zur Lebens­rechts­fra­ge und natür­lich grund­sätz­lich, weil sie …

Die Pro-Life-Generation, das junge Gesicht des anderen Amerika.
Hintergrund

Kippt der Oberste Gerichtshof das Urteil Roe gegen Wade? – Ein Hintergrundbericht

16. August 2019 2

Am 28. Mai hat­te der Ober­ste Gerichts­hof über Ver­fas­sungs­kla­gen zum Gesetz aus dem Jahr 2016 zu befin­den, das vom dama­li­gen Gou­ver­neur von India­na, Mike Pence, in Kraft gesetzt wor­den war. Das Gesetz schränkt die Tötung unge­bo­re­ner Kin­der ein, und der Repu­bli­ka­ner Mike Pence ist heu­te Vize­prä­si­dent der USA. Wann wer­den die Höchst­rich­ter das Abtrei­bungs­ur­teil Roe …

Religionsfreiheit
Genderideologie

Präzedenzfall: Oberster Gerichtshof stoppt Homo-Diktat

5. Juni 2018 Kommentare deaktiviert für Präzedenzfall: Oberster Gerichtshof stoppt Homo-Diktat

(Washing­ton) Der Ober­ste Gerichts­hof der USA ent­schied zugun­sten des Kon­di­tors, der sich aus reli­giö­sen Grün­den gewei­gert hat­te, die Hoch­zeits­tor­te für eine „Homo-Ehe“ zu lie­fern und setzt damit den Ver­su­chen, ein Homo-Dik­tat auf­zu­rich­ten, deut­li­che Grenzen.

Anzeige
Oberster Gerichtshof in seiner aktuellen Besetzung (links sitzend: Ruth Bader-Ginsburg; rechts stehend: Neil Gorsuch).
Hintergrund

„Meilensteinurteil“: Oberster Gerichtshof der USA stärkt Religionsfreiheit

27. Juni 2017 3

(Washing­ton) Der Ober­ste Gerichts­hof der USA ent­schied, daß „Kir­chen nicht von der staat­li­chen Finan­zie­rung“ aus­ge­schlos­sen wer­den dür­fen. Die Höchst­rich­ter stell­ten in ihrem Urteil fest, daß Kir­chen „das­sel­be Recht wie wohl­tä­ti­ge Orga­ni­sa­tio­nen“ auf staat­li­che Zuwen­dun­gen haben. Das Urteil gilt als Mei­len­stein gegen Ver­su­che einer radi­ka­len Tren­nung von Staat und Kir­che, wie sie wäh­rend der Prä­si­dent­schaft von …

Donald Trump ernannte zehn neue, konservative Bundesrichter. Im Bild das Bundesgerichtsgebäude in Washington D.C.
Hintergrund

US-Präsident ernannte zehn konservative Bundesrichter – 120 Richterstellen offen – „Linkes Übergewicht kippen“

9. Mai 2017 1

Washing­ton) US-Prä­­si­­dent Donald Trump ernann­te gestern zehn neue Bun­des­rich­ter. Allen gemein­sam ist eine kon­ser­va­ti­ve Grund­hal­tung. Damit sol­le sicher­ge­stellt wer­den, daß die Ver­fas­sung der Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Ame­ri­ka „respek­tiert und Expe­ri­men­te ver­hin­dert“ wer­den, mit denen sich links­ge­rich­te­te Rich­ter in den ver­gan­ge­nen Jah­ren ver­mehrt über die legis­la­ti­ve und exe­ku­ti­ve Gewalt erho­ben und im Allein­gang gesell­schafts­po­li­ti­sche Ein­grif­fe vor­ge­nom­men haben.