Kippt der Oberste Gerichtshof das Urteil Roe gegen Wade? – Ein Hintergrundbericht

Das andere Amerika



Die Pro-Life-Generation, das junge Gesicht des anderen Amerika.
Die Pro-Life-Generation, das junge Gesicht des anderen Amerika.

Am 28. Mai hatte der Oberste Gerichtshof über Verfassungsklagen zum Gesetz aus dem Jahr 2016 zu befinden, das vom damaligen Gouverneur von Indiana, Mike Pence, in Kraft gesetzt worden war. Das Gesetz schränkt die Tötung ungeborener Kinder ein, und der Republikaner Mike Pence ist heute Vizepräsident der USA. Wann werden die Höchstrichter das Abtreibungsurteil Roe gegen Wade von 1973 aufschnüren? Anders als in Europa gibt es in den USA einen echten, massentauglichen Widerstand gegen die Abtreibung.

Die Höchstrichter bestätigten Ende Mai einerseits, daß die sterblichen Überreste der abgetriebenen Kinder wie Menschen und nicht wie „Klinikmüll“ behandelt, also bestattet oder kremiert werden sollen. Zugleich entschieden die Richter, sich nicht zum ebenfalls im Gesetz festgeschriebenen Abtreibungsverbot aufgrund von Geschlecht, Rasse oder Behinderung zu äußern.

Ein Signal dafür, wie geschwächt der linke Flügel am Gerichtshof bereits ist. Kein Wunder also, daß eine Gereizheit unter den „liberalen“ Richtern feststellbar ist.

Spannungen am Obersten Gerichtshof

Der linke Flügel hatte seit dem Urteil Roe gegen Wade von 1973 für Jahrzehnte die Mehrheit am Obersten Gerichtshof. Mit dem Urteil Roe gegen Wade wurde in den USA die Abtreibung legalisiert. Durch US-Präsident Donald Trump wurde inzwischen mit der Ernennung von zwei neuen Richtern die bisherige Achse verschoben. Zudem gehören die beiden ältesten Richter, Ruth Bader Ginsburg und Stephen Breyer, dem linken Flügel an. Bader Ginsburg steht bereits im 87. Lebensjahr, Breyer immerhin im 82. Die Aussicht ist realistisch, daß Trump weitere Neubesetzungen vornehmen wird können, vor allem wenn er bei den Wahlen 2020 im Amt bestätigt werden sollte.

Als Clarence Thomas, der einzige afroamerikanische Höchstrichter und mit 71 Jahren der älteste Vertreter des konservativen Flügels, in der Debatte für das im Pence-Gesetz von Indiana enthaltene Abtreibungsverbot aufgrund von Geschlecht, Rasse oder Behinderung Stellung nahm, bezeichnete er auch abtreibungsentschlossenen Frauen als „Mütter“. Das brachte die ultraliberale Ruth Bader Ginsburg auf die Palme. Sie bezichtigte den Katholiken Thomas, einen für Frauen „demütigenden“ Begriff zu gebrauchen:

„Eine Frau, die ihr verfassungsmäßig geschütztes Recht ausübt, eine Schwangerschaft zu beenden, ist keine ‚Mutter‘.“

15 Monate vor den nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen haben sich in den USA die Bemühungen verstärkt, die Abtreibungsfrage dorthin zurückzubringen, wo am 22. Januar 1973 mit dem Urteil Roe gegen Wade alles begonnen hatte.

Allein seit Jahresbeginn haben 28 Staaten mehr als 300 neue Bestimmungen erlassen, um den Zugang zur Abtreibung einzuschränken. Sie sind Teil einer Welle von Maßnahmen, die von den Republikaner ausgegangen ist. Anstoß dazu war der 40. Jahrestag des erwähnten Abtreibungsurteils Roe gegen Wade. Seither haben sich die Bemühungen deutlich verstärkt, der Massentötung ungeborener Kinder ein Ende zu bereiten. Die „Progressiven“ in den USA mußten seither eine Reihe von Niederlagen einstecken.

Die neuen Maßnahmen zum Schutz des Lebens haben umgekehrt eine Reihe von Rechtsstreiten zur Folge, weil die politische Linke und ihre feministischen Verbündeten die Gerichte anrufen, um die Bestimmungen zu Fall zu bringen.

Der neunköpfige Oberste Gerichtshof war in den Jahrzehnten von 1973 (Abtreibungslegalisierung) bis 2015 (Homoehenlegalisierung) der einschneidendste und übelste Akteur auf dem Gebiet der Gesellschaftspolitik. Seit dem 6. Oktober 2018 verfügt das Höchstgericht erstmals seit langem über eine konservative Mehrheit von fünf (vier Katholiken, ein Protestant) gegen vier Richter (drei Juden und ein Katholik). Seither ist bei „liberalen“, also linken Medien und Gruppierungen, bei der Demokratischen Partei und natürlich der Abtreibungslobby Feuer am Dach.

Der im Vorjahr von Trump ernannte Höchstrichter Brett Kavanaugh löste Anthony Kennedy ab. Kennedy war noch von Ronald Reagan ernannt worden und zählte formal zu den Konservativen, stimmte aber in gesellschaftspolitisch „heiklen“ Fragen mit seinen linken Richterkollegen.

Die Lebensrechtsbewegung, nicht nur in den USA, sondern weltweit, hofft auf eine Aufhebung des Urteils Roe gegen Wade. Leicht wird das aber nicht werden. Der Hauptgrund ist zunächst formaler Natur. Der Oberste Gerichtshof erklärt unter Tausenden von Eingaben nur wenige für zulässig. Nur diese werden dann auch behandelt. Zuvor muß ein Fall die unteren Gerichtsinstanzen durchlaufen, was Zeit und Geld in Anspruch nimmt. Zudem müssen verfassungsrelevante Aspekte betroffen sein. Die Aufhebung des Urteils Roe gegen Wade würde den Staaten die primäre Zuständigkeit in der Abtreibungsfrage zurückgeben. Beobachter halten das in einer so kontroversen Frage für eher unwahrscheinlich. Selbst wenn ein Fall, der die Grundsatzfrage aufwirft, alle Hürden nehmen sollte, sei derzeit nicht absehbar, wie die Mehrheit der Richter dann entscheiden würde. Es gebe sehr viele Faktoren, die eine Rolle spielen. Von den fünf konservativen Richtern machte Clarence Thomas nie ein Hehl aus seiner Abneigung gegen das Urteil Roe gegen Wade. Die anderen konservativen Richter äußerten sich bisher nicht spezifisch dazu, was mit einer grundsätzlichen Zurückhaltung bei den meisten Richtern zusammenhängt, und auch mit der Klugheit, für Nominierungsverfahren, wie dem für Höchstrichter, keine offenen Flanken zu bieten.

Alte und neue Herodianer

Insgesamt sind die Abtreibungszahlen in den USA seit Jahren rückläufig. Das gilt auch für die von den Demokraten regierten Staaten. Die Gründe dafür sind nicht eindeutig festgestellt, weshalb die Meinungen darüber auseinandergehen. Die Bandbreite der Erklärungen reicht von der Wirksamkeit restriktiver Maßnahmen bis zur zunehmenden Verlagerung von der chirurgischen zur chemischen Abtreibung.

Erschwerend lastet auf der ganzen Frage, daß die politische Linke die Abtreibungsfrage, ob als Ganzes oder im Detail, zur conditio sine qua non erklärt hat. Jede Stärkung des Lebensrechts wird unter lärmendem Geschrei als „Angriff“ gegen „Frauenrechte“, „Fortschritt“ und „Demokratie“ gebrandmarkt. Jede Diskussion wird a priori verweigert. Zugleich treibt die Linke die Aushöhlung des Lebensrechts wie eine Getriebene immer weiter.

In diesem Zusammenhang ist der Reproductive Health Act von Gouverneur Andrew Cuomo im Staat New York zu sehen, der die Tötung ungeborener Kinder bis zum neunten Monat, kurzum, während der gesamten Schwangerschaft erlaubt. Die Linke spürt den Druck der Lebensrechtsbewegung, den sie längst überwunden glaubte. Um ihm zu begegnen, wollen die progressiven Kräfte entgegen den wissenschaftlichen Erkenntnissen die gewollte Lebendgeburt zur „objektiven“ Scheidelinie zwischen einem Menschen und einem „Zellhaufen“ machen, über den beliebig verfügt werden kann.

Cuomo, einer der führenden Vertreter der Demokratischen Partei, arbeitet bereits am nächsten Angriff gegen das Lebensrecht. Er will den Child-Parent Security Act kippen, der die „Leihmutterschaft“ beschränkt, um „den Traum der Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare zu verwirklichen. Jetzt und immer. New York steht auf der Seite der LGBTQ-Comunity“, wie Cuomo auf Twitter schrieb.

Der linksregierte Staat Illinois beseitigte zunächst Einschränkungen der besonders grausamen Teilgeburts-Methode, mit der Spätabtreibungen durchgeführt werden, erklärte dann offiziell, daß „ein Embryo oder ein Fötus keine Individualrechte besitzt“, und ersetzte schließlich den Begriff „Frau“ durch „pregnant individual“ (schwangere Person).

Da wundert es nicht, daß der ebenfalls von den Demokraten regierte Staat Vermont von Lob und Applaus des weltgrößten Abtreibungskonzerns Planned Parenthood überschüttet wurde. Der Staat erlaubt die „schrankenlose“ Abtreibung und zielt darauf ab, die Tötung ungeborener Kinder als „Grundrecht“ in der Staatsverfassung festzuschreiben. Planned Parenthood ist für den Skandal des Handels mit Körperteilen abgetriebener Kinder verantwortlich. Jedes dritte in den USA durch Abtreibung getötete Kind geht auf sein Konto.

Im vergangenen Februar fand sich im US-Senat keine Mehrheit, um den Born-Alive Abortion Survivors Protection Act voranzubringen. Damit soll den ungeborenen Kindern, die eine Abtreibung überleben, ärztliche Fürsorge garantiert werden. Die Demokraten lehnen das Gesetz mit der Begründung ab, daß diese Fälle so selten seien, daß es keines eigenen Gesetzes bedürfe. Das stimmt allerdings nicht. Die Centers for Disease Control and Prevention (CDC), eine Bundesbehörde des Gesundheitsministeriums, zählt für den Zeitraum 2003–2014 vielmehr 588 Fälle. Das sind 588 Menschenleben, die wegen des fehlenden Schutzes sterben mußten.

Die Fälle rufen den Namen des Gynäkologen Kermit Gosnell in Erinnerung, der die Women’s Medical Society von Philadelphia leitete und Hunderte von illegalen Spätabtreibungen durchführte und Kinder mit Hilfe der sogenannten Teilgeburt-Methode tötete. Er wurde 2013 zu dreimal lebenslänglich plus 30 Jahre Haft verurteilt. Seit 2011 sitzt er im Gefängnis.

Die Eugenik und die Gleichheitsrhetorik

In Europa fragen sich desinformierte oder denkfaule Zeitgenossen immer noch, wie Katholiken in den USA Donald Trump wählen konnten. Der Grund für die Frage ist weniger in den USA zu suchen als in Europa. Viele Europäer, auch Katholiken, verstehen nach Jahrzehnten der Abtreibungspropaganda nicht mehr, daß die Abtreibungsfrage nicht nur eine Frage der Moral, sondern eine Frage von Leben oder Tod ist. In den USA ist dieses Bewußtsein hingegen vorhanden. Nicht von ungefähr stören sich manche daran, auch im Vatikan, und warnen vor einem neuen „Kulturkampf“.

Die Katholiken in den USA rund 25 Prozent der Wählerschaft aus. Das ist ein enormes Gewicht. Für gläubige Katholiken ist die Abtreibungsfrage mit einer Reihe weiterer Fragen gekoppelt wie Euthanasie, Gewissensfreiheit, Gender-Ideologie, „Leihmutterschaft“. Für US-Amerikaner müssen vielmehr die Europäer, die fragen, wie Katholiken Trump wählen können, eine Frage beantwortet: Wie sollte es moralisch mehr zu rechtfertigen sein, für solche zu stimmen, der zur Verteidigung von angeblichen „progressiven Errungenschaften“ dieselben Begründungen ins Feld führen wie die Sklavenhalter des 19. Jahrhunderts, die behaupteten, niemand könne sie des „Rechts“ berauben, über einen anderen Menschen zu verfügen.

Die Philosophin Siobhan Nash-Marshall vom Manhattanville College in Purchase (New York) rechnete seit 20 Jahren damit, daß die Abtreibungsdiskussion im großen Stil neu ausbrechen werde.

„Die Intellektuellen wußten, daß das nur eine Frage der Zeit war: Alle theoretischen Begründungen zur Rechtfertigung von Abtreibung stehen auf wackeligen Beinen, und wenn ein Thema auf theoretischer Ebene wackelt, wird es zum Gefangenen der Propaganda und zur tickenden Zeitbombe“.

Die „Matrone“ der Abtreibungsindustrie, Margaret Sanger (1879–1966), die Gründerin von Planned Parenthood, dessen Ursprünge bis ins Jahr 1917 zurückreichen, behauptete, daß die Geburtenkontrolle dazu diene, die „Unzulänglichen“ auszumerzen, womit sie Schwarze, ethnische Minderheiten, Kranke und Behinderte meinte. Mit ihrer Anwendung des Sozialdarwinismus im rassistischen Sinn zielte sie auf die Erzeugung einer „reineren Rasse“ ab. Die Tatsache, daß die Fundamente der Abtreibung in den USA darauf beruhen, sollte bereits ausreichend sein, daß die Abtreibungsideologie für alle Zeiten diskreditiert ist. Der Rest sind nur Sophismen und Haarspalterei, die man mehr oder weniger geschickt mit der Gleichheits- und Emanzipationsrethorik verknüpfte, sich damit tarnte und heute dahinter versteckt.

Rollt man die Abtreibungsfrage von ihren Wurzeln her auf, wird es eine ebenso erhellende wie grausame Entdeckungsreise dazu, wer auf welcher Seite steht. Man wird beispielsweise feststellen, daß die New York Times und die Washington Post, die beiden einflußreichsten Tageszeitungen in den USA und international, beide Vertreterinnen des linksliberalen Mainstream, geistig tief in Sangers Abtreibungssumpf verstrickt sind. Sie sind zudem Hauptsprachrohre einer exzessiven Ausweitung der Gleichheitsrethorik und eines ausladenden, immer mehr Lebensbereiche umfassenden Moralismus, der typisch ist für wildwuchernde Individualrechten zu Lasten des Allgemeinwohls, wie es typisch für den Liberalismus ist.

Viele Amerikaner stellen deshalb eine einfache Rechnung an und wählen Trump. Und wenn sie im Zusammenhang mit dem unsäglichen, neuen Abtreibungsgesetz des Staates New York in der New York Times lesen müssen: „Schwangerschaft tötet, Abtreibung rettet Leben“ applaudieren sie um so kräftiger einem Donald Trump, der zur Abtreibung knapp aber allgemeinverständlich meinte: „Murder is Murder“ und Hillary Clinton auf deren Verteidigung der Abtreibung antwortete:

„Also sind sie eine Mörderin“.

Das andere Amerika

Man muß sich weder mit akademischen Titeln schmücken, eine dicke Brieftasche sein eigen nennen oder zur intellektuellen Elite eines Landes zählen, um zu begreifen, was ein Kind ist, das im Mutterleib zerrissen, in Stücke zerschnitten oder verätzt wird. Die vielen Menschen mit gesundem Hausverstand verstehen.

Der Film Unplanned (Ungeplant), der erzählt, warum Abby Johnson, bei Planned Parenthood ausgestiegen ist, wo sie in Texas eine Abtreibungsklinik leitete, fand in den USA ein enormes Echo. Die von Abby Johnson gegründete Bewegung „And Then There Were None“ (Und dann waren keine mehr da) half bisher, mehr als 500 Mitarbeitern der Abtreibungsindustrie auszusteigen. Auch der Film über den erwähnten Spätabtreiber Gosnell entsetzte die USA, die sich ein gesundes Empfinden gegenüber Unrecht bewahrt haben.

Die Abtreibungsradikalisierung in der Demokratischen Partei, wie sie Cuomo verwirklicht, haben andere in der Partei entsetzt. Die Democrats for Life of America, ein Teil der Demokratischen Partei, empörte sich. Einige haben der Partei den Rücken gekehrt, andere sind zu den Republikanern übergelaufen. Mit seinem Gesetz zur Förderung der „Leihmutterschaft“ zog sich Cuomo zudem den Zorn feministischer Kreise zu.

Der linksliberale David Brooks brachte es im vergangenen Jahr in einem Leitartikel in der New York Times auf den Punkt:

Millionen US-Amerikaner „sehen in der Tötung des Ungeborenen die große moralische Frage unserer Zeit. Ohne die Pro-Life-Wähler wäre Ronald Reagan nicht gewählt worden. Ohne diese Wähler, die Pro-Life-Richter wollten, wäre Donald Trump nie gewählt worden. Wollen wir wirklich so sehr Spätabtreibungen, daß wir sogar bereit sind einen Präsident Trump in Kauf zu nehmen? (…) 1991 waren 36 Prozent der Jungwähler der Meinung, daß Abtreibung immer erlaubt sein sollte, heute sind es nur mehr 24 Prozent. (…) Die Pro-Choice-Jugend ist zudem viel ambivalenter und apathischer als die Pro-Life-Jugend.”

In Brooks kritischen Anmerkungen ist alles enthalten, um zu verstehen, warum die Abtreibung in den USA für das Volk, das die Nase voll hat vom Nichts der Demokraten, zum Lackmustest für Politiker geworden ist. Jedes Jahr versammelt sich eine gigantische Menge junger Amerikaner zum Marsch für das Leben in Washington, um das Ende der Abtreibung zu fordern. Darin kommt auch eine Generationenfrage zum Ausdruck, nachdem die Elterngeneration die Legalisierung der Abtreibung zugelassen hatte.

Seit 2017 ist mit Mike Pence erstmals der Vizepräsident der USA mit dabei.

Der Kreis derer wächst, die sich nicht mehr von Silicon Valley bevormunden lassen wollen. Die sich nicht mehr einreden lassen wollen, was angeblich für sie gut sei, in Wirklichkeit aber den Interessen ganz anderer Leute dient. Sie folgen nicht mehr den Sirenengesängen derer, die alle als „Weltbürger“ sehen und in ihrer „globalen Multikulturalität“ zugleich alle zu Kindern von Unterdrückern machen wollen. Sie fordern echte Antworten, allgemeingültige und auch ewiggültige Antworten, die sie leider nicht einmal mehr in der Kirche überall erhalten.

Der Katholik Cuomo ist für viele Katholiken wegen seiner lebens- und kinderfeindlichen Politik zu exkommunizieren. Es fehlt nicht an mutigen Priestern. Es fehlt aber an mutigen Oberhirten. Die Kirche wirkt wie gelähmt durch schuldhafte sexuelle Skandale, aber ebenso durch feiges Zurückweichen vor weltlicher Kritik. Wo ist ein Leo der Große, der in der Abtreibungsfrage dem bedrohlich anrückenden Attila und seinen Horden entgegengeht?

Da es in der Abtreibungsfrage um Leben oder Tod geht, die radikalste Frage, die es in der materiellen Welt gibt, werden sich auch weiterhin alle Hoffnungen der Abtreibungsbefürworter und des linksliberalen Mainstream zerschlagen, die Angelegenheit irgendwann doch aussitzen und den Widerstand überwinden zu können. Der Wunsch wird sich nicht erfüllen, solange es Menschen gibt.

Vor dem Obersten Gerichtshof könnten mit hoher Wahrscheinlichkeit die neuen lebensfreundlichen Gesetze der Staaten Alabama und Georgia verhandelt werden. Wann das sein wird, ist allerdings noch nicht absehbar. Alabama hat ein generelles Abtreibungsverbot erlassen mit einer Ausnahme, wenn das Leben der Mutter auf dem Spiel steht. In Georgia ist die Tötung eines ungeborenen Kindes verboten, sobald der Herzschlag des Kindes zu hören ist. Ähnliche Heartbeat Bills wurden in zwölf weiteren Staaten eingeführt. Dagegen wurde von Ayatollahs des Liberalismus von Hollywood sofort eine Fatwa erlassen. 180 hohe Manager von bekannten Mode-Unternehmen wie Disney, Netflix und Warner veröffentlichten im Namen der „Emanzipation“ ein Manifest namens Don’t ban Equality gegen die Heartbeat Bill.

Gegen diese tödliche anthropologische Sichtweise, die den Menschen vom Subjekt zum Objekt machen will, hat sich in den USA außerhalb von Hollywood und außerhalb der Paläste der Mächtigen ein Widerstand organisiert, der nicht bereit ist, das größte Tabu unserer Zeit zu schlucken. Der nicht bereit ist, es hinzunehmen, daß die Tötung eines unschuldigen, ungeborenen Kindes vom Gesetz gedeckt wird. Es ist ein Widerstand von Massen, wenngleich sie in den Massenmedien selten erkennbare Konturen annehmen, die entschlossen sind, im Namen der Ius vitae den Kampf bis nach Washington zu tragen. Es ist ein Kampf, der sich nicht mehr zwingend auf die Politiker und auch nicht auf die Höchstrichter verläßt: Es ist ein Kampf, der die Welt zwingt, sich zu fragen: Was ist ein Mensch und wieviel ist er wert?

Text: Giuseppe Nardi
Bild: Students for Life (Screenshot)

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2 Kommentare

  1. Wer einen Hund schlagen will, findet leicht einen Stock. Wer ein ungeborenes Kind töten möchte, findet leicht einen Grund. Man erklärt
    einfach dass das ungeborene Kind kein Mensch ist. In der Zeit der Sklaverei hat man nicht anders räsoniert. Man erklärte einfach dass der Sklave kein Mensch ist, somit hat man sich das Recht erschaffen ihn zu töten. Die Duldung der Sklaverei und der Abtreibung ist basiert auf die Aberkennung der Menschenwürde des Sklaven und des ungeborenen Kindes. Sklaverei ergab billige Arbeitskräfte für deren Besitzer. Abtreibung ergibt problemlosen Sex für deren Befürworter.

  2. Sehr geehrter Herr Nardi.
    Vielen Dank für diesen Artikel!
    Auch ich und meine Organisation halten das Thema Lebensschutz für eines der elementarsten unseres Glaubens und ich bin mir sicher, dass mit der Wiederkunft unseres Herrn Jeshuas in wenigen Jahren diese satanische Ausübung vollständig verschwinden wird.
    Bis zu diesem Zeitpunkt jedoch ist jede Art der Aufklärung ein wichtiger Finger in der schwärenden Wunde, welche möglichst viele Menschen noch zur Umkehr bewegen mag.
    Mit besten Grüssen und dem Wunsch, dass Sie weiterhin unabhängig und furchtlos zu Fragen des Glaubens berichten werden können, auch wenn der Gegendruck in Bälde eher zunehmen dürfte.

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