Gigantische Aufrüstungspläne in der Bundesrepublik Deutschland und in der EU sorgen für ungläubiges Staunen und heftige Debatten, zumal in der Bundesrepublik ein offensichtlicher Verfassungsbruch stattfindet, um durch eine unglaubliche Trickserei hintenrum die entsprechenden Beschlüsse, samt Grundgesetzänderungen, von einem längst aufgelösten alten Bundestag absegnen zu lassen, obwohl der neue Bundestag bereits gewählt ist und sich zu konstituieren hätte. Den meisten ist dabei gar nicht bewußt, daß es sich bei der Notstandsbestimmung, auf die man sich dabei beruft, um eine Sondermaßnahme handelt, die den anderen europäischen Demokratien fremd ist. Welche „Notsituation“ zudem gegeben sein sollte außer der aus der Retorte irgendwelcher Parteizentralen und interessengeleiteter Zirkel, da es einen regulär gewählten neuen Bundestag gibt, das kann offensichtlich jenseits der eiskalten Machtfrage niemand plausibel erklären. Das Bundesverfassungsgericht wird nun unter Beweis stellen müssen, tatsächlich die unabhängige dritte Gewalt im Staat zu sein, welche die Rechtsordnung und den Rechtsstaat gegen den Machtmißbrauch wirksam zu verteidigen weiß. In der Corona-Zeit versagte es diesbezüglich eklatant. Das International Observatory Cardinal Van Thuan for the Social Doctrine of the Church unter der Leitung von Stefano Fontana legte grundsätzliche Überlegungen zur plötzlichen Idee eines neuen Wettrüstens vor:
Si vis pacem para pacem
Zu den zahlreichen aktuellen Sorgen über die Situation in der Ukraine, die anhaltenden internationalen Spannungen und die Hypothese der sogenannten und nicht näher spezifizierten „Aufrüstung Europas“ schlägt unsere Beobachtungsstelle vier einfache Beobachtungen vor.
Verstehen, was passiert ist
Um voreingenommene, reduzierende oder instrumentelle Beurteilungen zu vermeiden, muß das gesamte Bild der Angelegenheit berücksichtigt werden. Einige Verantwortlichkeiten für die Geschehnisse auf beiden Seiten wurden aufgezeigt, aber viele andere sind entweder nicht ans Licht gekommen oder wurden nicht berücksichtigt. Tatsachen dieses Ausmaßes lassen sich nicht synchron erklären, d. h. auf der Grundlage dessen, was zu einem bestimmten Zeitpunkt geschieht, sondern diachron, d. h. durch das Bemühen, ein komplexes Bild der Ereignisse zu rekonstruieren und das Verhalten der zahlreichen Akteure in Erinnerung zu rufen. Da der Krieg auch mit den Kommunikationsmitteln geführt wird, ist Vorsicht geboten, wenn es darum geht, die Schuldigen zu benennen. Es ist klüger, ein artikuliertes Bild der Verantwortung zu skizzieren und zu versuchen, gegensätzliche Vorverurteilungen zu überwinden. Es gibt keinen Sachverhalt, der es verdient, gegenüber anderen verabsolutiert zu werden. Es geht nicht darum, das Aufzeigen von Schuldigen zu vermeiden, sondern vielmehr darum, zu vermeiden, den EINEN, absoluten Schuldigen aufzuzeigen und, sobald er identifiziert und bestraft ist, das Gewissen zu entlasten.
Das Bündnissystem
Die internationale Politik muß das System der Bündnisse klug steuern. Der Beitritt eines Landes zu einem Militärbündnis wie der NATO oder zu einem wirtschaftspolitischen Bündnis wie der EU ist mit vielfältigen Konsequenzen verbunden, insbesondere dann, wenn diese Bündnisse selbst ein Umdenken erfordern. In Zeiten von Spannungen und unklaren Perspektiven ist es ratsam, keine Schritte zu unternehmen, die die Beziehungen in diesem Bereich in einer Weise verschlechtern, damit sich niemand bedroht fühlt. Auch die Frage der „Grenzen“ sollte mit Bedacht angegangen werden, wobei man realistisch aus den Erfahrungen der Vergangenheit in diesem Bereich, insbesondere in Osteuropa, lernen sollte, und zwar sowohl im Hinblick auf die Bedürfnisse der Völker als auch auf die der Staaten. In jedem Fall ist es nicht gut, einem Land, was auch immer es sein mag, mehr aufzubürden, als es für seine Integrität in diesem Moment ertragen kann.
Rüstungspolitik
Der Rüstungswettlauf hat oft andere Gründe als die vermeintliche Bedrohung durch einen Feind und ist ein Vorbote immer zerstörerischerer Zusammenstöße. Man rüstet auf, um andere Krisen wirtschaftlicher Art zu lösen oder um in der eigenen Gesellschaft vorhandene Spannungen auf das Schlachtfeld zu verlagern, um in den Besitz von Kriegsbeute anderer Art zu gelangen oder um unter dem Vorwand einer Notsituation politische Arrangements am Leben zu erhalten, die sich im Niedergang befinden. Aufrüstungsmaßnahmen garantieren nicht immer und automatisch die eigene Sicherheit, vor allem wenn sie andere bedrohen, die sich bedroht fühlen. Sicherheit kann auch auf andere Weise gewährleistet werden. Wir lehnen die Schaffung einer „gemeinsamen Verteidigung“ der EU ab, die die in letzter Zeit begangenen Fehler wiederholen und zu einer Stärkung der EU selbst bis hin zu einem Superstaat führen würde, und dies zu einem Zeitpunkt, an dem sie stattdessen kritisch überdacht werden sollte.
Der Weg des Grauens
Der Gedanke, sein Glück auf die Aufrüstung zu gründen, bedeutet, den Weg des Bösen einzuschlagen. Ohne die Ausübung eines vernünftigen Rechts auf Verteidigung in Abrede zu stellen, sind Waffen keine Produkte wie jedes andere, sie stehen nicht im Dienst des Menschen: Sie dienen dazu, zu töten, zu verstümmeln und zu zerstören. Ihr Einsatz erzeugt Schrecken, die das Leben der dafür verantwortlichen Generationen überdauern und eine Kette des Hasses schüren, die sich im Laufe der Zeit selbst nährt. Im Grunde genommen stellen Waffen eine Verdinglichung des Bösen dar. Es entspricht der menschlichen Logik, die industrielle Chance zu ergreifen, die sich uns derzeit bietet, um eine sehr ernste Krise abzuwenden, aber „Verflucht ist der Mensch, der auf den Menschen vertraut“.
Einleitung/Übersetzung: Giuseppe Nardi
Bild: vanthuanobservatory.com
Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Zuletzt habe ich mich mit Jordan Peterson auseinandergesetzt. Ich sah mir den Film „The Rise of Jordan Peterson“ an, der seinen eindruckvollen Kampf gegen den neuen Faschismus seit etwa 2016 dokumentiert. Er hat es alles vorausgeahnt und mit unvorstellbarem Arbeitsaufwand gegen die Ideologien gearbeitet. Peterson wollte ein Denken in der Gesellschaft möglich machen, das ein Szenario wie das in Europa verhindern kann. Er hat fundamental dazu beigetragen, daß die amerikanischen Bürger aufgewacht sind. Der Film ist für das Verständnis der jetzigen Entwicklungen essentiell. https://www.filmsforaction.org/watch/the-rise-of-jordan-peterson/
Dann sah ich das Interview mit Netanyahu von 2023 an, das der israelische Premier Peterson gab. Hier ging es um die Stärke Israels. Israel ist nicht nur stark, weil es ein ausgezeichnetes Militär hat. Israel ist stark im Bereich Bildung, Innovation, Wirtschaft. Netanyahu erklärte, wie er das für sein Land erreicht hat. Ganz einfach. Der bisherige Sozialismus wurde abgeschafft. Eine Wirtschaftspolitik wie im untergehenden Europa gibt es nicht mehr. In die gleiche Richtung geht die neue Wirtschaftspolitik von Javier Milei in Argentinien. Israel und Argentinien befinden sich dadurch in einer viel stärkeren Position als zuvor. Auch die USA stecken mit dem neuen Präsidenten mitten in diesem Paradigmenwechsel.
Und nun steht Europa plötzlich Kopf. Aber nicht die EU ist bedroht. Vielmehr sind die europäischen Eliten bedroht. Sie sehen wie ihresgleichen in den USA fällt. Der aufmerksame Beobachter hat sehen können. Es sind auch einige in Europa mitgefallen. Und die Zeit der fürchterlichen Gesichte ist gekommen, die in Weisheit Kapitel 17 vorausgesagt ist. Es herrscht eine Art Panik. Aber es ist eine Eigenschaft der Frevler, eigene Schwäche nicht zuzugeben. Die Angstgesichte werden totgeschwiegen. Hier liegt ein enormer Handlungsdruck vor. Risiken spielen keine Rolle mehr. Sie stürzen sich in Aktionen.
Nun besitzen sie eine Waffe, die noch größer ist, als die Omnipräsenz der Medien. Es ist die Dummheit der Bevölkerung. Und es gibt eine Art atavistischer Agenda. Es ist durchaus möglich, daß sich die EU die gleichen Feinde macht, wie der Mann mit dem lächerlichen Schnauzbart in den 30-er Jahren. Den Stern auf der Brust hat die europäische Ursprungsbevölkerung ja schon.
Prof. Massimo Viglione veröffentlichte eine Stellungnahme zur Situation, die ebenfalls besorgniserregend ist: „Wir stehen am Ende einer Welt, einer Welt des Todes und der unendlichen Dummheit, aber die Massen tanzen weiter. Und es gibt sogar welche, die das alles loben. Nun kommen die Tage der endgültigen Spaltung und der endgültigen Verantwortung. Jede Kapitulation ist strafbar. Lasst uns sorgfältig darüber nachdenken, was wir tun und wem wir folgen.“ https://nitter.poast.org/CarloMVigano/status/1900148089044033566#m
Erzbischof Vigano ruft zu Gebeten auf. Ich hatte zuletzt auch einen Gebetsaufruf weitergeleitet. Betet täglich das Vaterunser und betet darum, daß die Bevölkerung in Europa Gott findet. Gott hat versprochen, unmittelbar einen gottesfürchtigen König zu schenken, wenn genügend Menschen darum beten.
Die Zeit läuft rückwärts. Die Tage bis zur Wiederkehr des Wortes Gottes werden weniger.
Es wird wahnsinnig viel Geld ausgegeben für die militärische Rüstung besonders von denjenigen, die insbesondere in den siebzigerund achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts für Frieden mit immer weniger Waffen auf die Straße gingen oder amerikanische Einrichtungen durch Sitzblokaden lahmzulegen suchten.
Alles Geld ob in Deutschland oder auf EU-Ebene ist Schuldengeld. Es sind ungedeckte Schecks.
Man kann zwar viel Falschgeld drucken lassen, aber damit lassen sich keine Armeen aus dem Boden stampfen: es fehlt massenweise an Unteroffizieren und Offizieren, an Fachleuten für die hochsensiblen Waffensysteme usw. Die jungen Männer sind zu 80 Prozent nicht wehrdiensttauglich. Die anti-autoritäre Erziehung läßt grüßen: wer zuhause als Kind keine Grenzen aufgezeigt bekommen hat, der wird es nachher kaum noch lernen können, aber in der Kaserne gilt das Prinzip Befehl und Gehorsam: diese jungen Männer würden schon am zweiten Tag in Uniform einen psychischen Kollaps erleiden.
Die versuchte Militarisierung wird allein schon an den soziologischen Gegebenheiten der westeuropäischen Gesellschaften scheitern und ist eine Luftnummer der Mächtigen. Sollte sich aber Rußland bspw. tatsächlich bedroht fühlen, wird die angestrebte Militarisierung Europas wohl schneller als gedacht den russischen Raketen zum Opfer fallen.
Eines ist sicher: es kommt alles rasch zu einem bitteren Ende, sollte es keine geistige last-second Umkehr zum Leben (Abtreibungsstopp bspw.) und Gottes Geboten geben.