Trumps Tabubruch in Saudi-Arabien: „Islamischer Terrorismus“ — Geschäfte für 400 Milliarden Dollar

(Riad) Donald Trump hielt in Riad vor den Staat- und Regie­rungs­chefs aus 55 mehr­heit­lich isla­mi­schen Staa­ten eine Rede, mit der er zahl­rei­che Tabus brach und den­noch aus­ge­tre­ten Pfa­de der US-Nah­ost-Poli­tik bestä­tig­te. Zusam­men­fas­send läßt sich sagen, daß Trumps Riad-Rede die iso­la­tio­ni­sti­sche Grund­aus­rich­tung sei­ner Regie­rungs­po­li­tik bekräf­tig­te. Damit erteil­te er zugleich der Linie sei­nes Amts­vor­gän­gers Oba­ma eine wei­te­re Absa­ge.

Trump erklär­te zur Zufrie­den­heit sei­ner Gast­ge­ber und der isla­mi­schen Ver­tre­ter:

„Ich bin nicht gekom­men, um irgend­wem Nach­hil­fe zu ertei­len.“

Eine sol­che Aus­sa­ge trifft mehr den Nerv der isla­mi­schen Welt als zahl­rei­che Gesten.

Zugleich for­der­te er die isla­mi­sche Welt aber auf, radi­kal und hart den isla­mi­schen Ter­ro­ris­mus zu bekämp­fen.

„Fegt sie weg vom Ant­litz der Erde.“

Die Haupt­ver­ant­wor­tung für die Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung, dar­an ließ Trump kei­nen Zwei­fel, tref­fe jene Län­der, aus denen der Ter­ro­ris­mus kom­me.

„Eine bes­se­re Zukunft wird mög­lich sein, wenn eure Staa­ten die Extre­mi­sten und Ter­ro­ri­sten ver­ja­gen.“

Die isla­mi­schen Staa­ten soll­ten dabei nicht war­ten, bis ihnen die USA dabei hel­fen. Der Kampf gegen den Ter­ro­ris­mus sei kein „Kampf der Kul­tu­ren“, son­dern ein „Kampf zwi­schen Gut und Böse“. Eine Wort­wahl, die mehr an Geor­ge W. Bush als an Barack Oba­ma erin­nert.

Trumps Tabubruch: „Islamischer Terrorismus“

Ein wei­te­rer Tabu­bruch, den Trump in Riad beging: Er sprach aus­drück­lich von „isla­mi­schem Ter­ro­ris­mus“ und „isla­mi­schem Extre­mis­mus“. Er tat damit, was jeder west­li­che Poli­ti­ker bis­her um jeden Preis zu ver­mei­den ver­such­te, ein­schließ­lich Papst Fran­zis­kus. Einen Zusam­men­hang zwi­schen Islam und Ter­ro­ris­mus her­zu­stel­len, galt als eines der zen­tra­len Tabus der gesam­ten aktu­el­len Poli­tik, auch im Zusam­men­hang mit den isla­mi­schen Ter­ror­an­schlä­gen in Euro­pa. Die Fol­gen die­ses Tabu­bruchs las­sen sich noch nicht abse­hen. Auch in den neo­kon­ser­va­ti­ven US-Krei­sen und ihren euro­päi­schen Able­gern wur­de jeder Zusam­men­hang zwi­schen Islam und Gewalt bis­her aus­ge­klam­mert, erst recht die The­se, daß der Islam nicht nur eine Reli­gi­on, son­dern auch eine Staats­idee sei und zwar eine tota­li­tä­re.

Trump unter­ließ gleich­zei­tig jeden Hin­weis auf Demo­kra­tie und Men­schen­rech­te. Auch dar­in wur­de sein Iso­la­tio­nis­mus sicht­bar und die Grund­the­se, „nie­man­dem Nach­hil­fe ertei­len“ zu wol­len. Die inne­ren Ange­le­gen­hei­ten sei­en „deren Sache“. Wenn, dann gab es einen sym­bol­haf­ten Hin­weis auf die Stel­lung der Frau. Trump erwähn­te die Frau­en­fra­ge in sei­ner Rede nicht. Er hat­te aber sei­ne Frau nach Riad mit­ge­nom­men, die ohne Kopf­tuch vor die mus­li­mi­schen Staats­ober­häup­ter trat, sogar vor den waha­bi­ti­schen König von Sau­di-Ara­bi­en.

Aus­ge­tre­te­nen Pfa­den folg­te Trump hin­ge­gen was den Iran betrifft. Wer auf Ent­span­nung hoff­te, weil in Tehe­ran soeben das gemä­ßig­te Staats­ober­haupt die Wah­len gewon­nen hat­te, wur­de ent­täuscht. Isra­el und Sau­di-Ara­bi­en sehen im Iran den Tod­feind Num­mer Eins. Ganz in die­sem Sin­ne rede­te auch Trump, der die ira­ni­sche Regie­rung scharf ver­ur­teil­te. Bemer­kens­wert war dabei, daß Trump dem Iran und nur dem Iran unter den isla­mi­schen Staa­ten vor­warf, den Ter­ro­ris­mus und „die desta­bi­li­sie­ren­den Kräf­te in der Regi­on“ zu finan­zie­ren.

„Solan­ge das ira­ni­sche Regime kein Frie­dens­part­ner sein will, müs­sen alle Natio­nen mit einem Gewis­sen dar­an arbei­ten, es zu iso­lie­ren“, so Trump.

Nun gibt es tat­säch­lich schii­ti­sche Mili­zen, die Bür­ger­kriegs­par­tei­en im Jemen und in Syri­en und poli­ti­sche Kräf­te im Irak und im Liba­non sind. Der isla­mi­sche Ter­ro­ris­mus, der die Welt in Atem hält, ist aller­dings in erster Linie ein sun­ni­ti­scher Ter­ro­ris­mus. Die Ira­ner sind aber kei­ne Sun­ni­ten, son­dern Schii­ten. Es ist bis­her kein schii­ti­scher Ter­ro­ris­mus in Nord­ame­ri­ka oder Euro­pa bekannt, sehr wohl aber ein sun­ni­ti­scher.

USA setzten weiter auf Saudi-Arabien

Trump bekräf­tig­te mit sei­ner Riad-Rede, daß die USA wei­ter­hin auf Sau­di-Ara­bi­en und die rei­chen, sun­ni­ti­schen Erd­öl-Mon­ar­chien set­zen. Die iso­la­tio­ni­sti­sche Poli­tik, die Trump ver­folgt, bedeu­tet, daß die Inter­es­sen der USA an erster Stel­le kom­men. In die­sem Licht sind auch die Wirt­schafts­ver­trä­ge zu sehen, die in Riad unter­zeich­net wur­den. Ins­ge­samt bringt Trump im Rei­se­ge­päck Ver­trä­ge in die USA zurück, die ein Gesamt­vo­lu­men von 400 Mil­li­ar­den US-Dol­lar haben. Das läßt sich vor den eige­nen Wäh­lern und der hei­mi­schen Indu­strie her­zei­gen. Den Löwen­an­teil neh­men Kriegs­schif­fe, Pan­zer und Rake­ten-Abwehr­sy­ste­me für Sau­di-Ara­bi­en ein.

US-Außen­mi­ni­ster Til­ler­son ließ auch kei­nen Zwei­fel, wofür der waha­bi­ti­sche Wüsten­staat die­se Mili­tär­auf­rü­stung braucht: um sich „vor dem Iran zu schüt­zen“. Wie zur Begrün­dung war weni­ge Stun­den vor der Ankunft Trumps in Riad eine im Jemen abge­feu­er­te Rake­te im sau­di­schen Luft­raum abge­schos­sen wor­den. Im Jemen kämpft eine schii­ti­sche Bevöl­ke­rung um ihre Betei­li­gung an der poli­ti­schen Macht. Gegen sie kämpft der sun­ni­ti­sche Teil der Jeme­ni­ten, die sun­ni­ti­sche Ter­ror­mi­liz Isla­mi­scher Staat (IS) und eine von Sau­di-Ara­bi­en ange­führ­te Mili­tär­ko­ali­ti­on sun­ni­ti­scher Staa­ten.

Es ist nicht das ein­zi­ge Land, in dem es eine erstaun­li­che Inter­es­sens­über­ein­stim­mung zwi­schen Isla­mi­schem Staat (IS) und den sun­ni­ti­schen Erd­öl-Mon­ar­chien gibt. Dazu sag­te Trump nichts. Eben­so­we­nig nahm er zum Schutz der Chri­sten in den umkämpf­ten Gebie­ten Stel­lung.

Schlägt Trump verbal die Vordertür zu, um den Dialog durch die Hintertür fortzusetzen?

Um das Ver­trau­en der Sau­dis und ihrer Ver­bün­de­ten zurück­zu­ge­win­nen, das unter Oba­ma stark gelit­ten hat, ist Trump offen­bar bereit, die Tür eines Dia­logs mit dem Iran zuzu­schla­gen. Dabei spielt der Iran (mit Ruß­land) in Syri­en eine wich­ti­ge Rol­le. Kön­nen die USA also ganz auf den Dia­log mit Tehe­ran ver­zich­ten? Den Kampf gegen den Isla­mi­schen Staat (IS) füh­ren in Syri­en die Schii­ten und die Rus­sen. Gleich­zei­tig unter­stüt­zen sie die ala­wi­ti­sche Regie­rung von Staats­prä­si­dent Baschar al-Assad, die von den USA abge­lehnt wird. Es könn­te sich bei Trumps Auf­tritt auch um ein kal­ku­lier­tes Schau­spiel gehan­delt haben, wie er es bereits gegen­über der Volks­re­pu­blik Chi­na zum Besten gab. Zuerst aus allen ver­ba­len Roh­ren feu­ern, dann aber mit dem erstaun­ten Gegen­über den Dia­log ver­stär­ken.

Die Sau­dis und die in Riad ver­sam­mel­te mus­li­mi­sche Welt war sicht­lich zufrie­den mit Trumps Rede. Wel­che Linie die Regie­rung Trump wirk­lich ver­folgt, wird sich erst in den näch­sten Mona­ten zei­gen. Tat­sa­che ist auch, daß der Iran sei­nen Weg geht, unab­hän­gig davon ob Oba­ma oder Trump im Wei­ßen Haus regie­ren. Die schii­ti­schen Mili­zen und das Rüstungs­pro­gramm des Irans unter­ste­hen direkt dem geist­li­chen Ober­haupt Kha­men­ei, nicht dem gewähl­ten Prä­si­den­ten Rou­ha­ni. Es ist aller­dings, wie ange­deu­tet, der Iran, der den Löwen­an­teil am Kampf gegen die Dschi­had-Mili­zen trägt und damit mehr zum Schutz der Chri­sten und des Westens lei­stet, als die sun­ni­ti­schen Mon­ar­chien am Per­si­schen Golf.

„Geht es um Außenpolitik oder darum, 480 Milliarden von Saudi-Arabien abzusaugen?“

Irans Außen­mi­ni­ster Moham­mad Javad Zarif kri­ti­sier­te gestern abend Trumps Riad-Rede in einem Tweet. Wört­lich schrieb er: Trumps Wor­te wür­den nur dazu die­nen „Geld aus Sau­di-Ara­bi­en abzu­sau­gen“. Das ist dem US-Prä­si­den­ten mit den unter­zeich­ne­ten Wirt­schafts­ver­trä­gen in der Tat in einem gigan­ti­schen Umfang gelun­gen. In spöt­ti­schem Ton schrieb Zarif unter Anspie­lung auf Sau­di-Ara­bi­en, einer abso­lu­ten Mon­ar­chie: „Der Iran, der soeben ech­te Wah­len abge­hal­ten hat, wur­de vom US-Prä­si­den­ten aus einer ech­ten Basti­on der Demo­kra­tie und der Mäßi­gung aus ange­grif­fen.“ Nicht min­der spöt­tisch er Zusatz:

„Geht es um Außen­po­li­tik oder dar­um, 480 Mil­li­ar­den Dol­lar [vom sau­di­schen König] abzu­sau­gen?“

Die Wirt­schafts­ver­trä­ge sind in jedem Fall der größ­te Erfolg von Trumps Riad-Besuch. Eini­ge def­ti­ge Wor­te kann man sich das schon kosten las­sen. Die Ver­trä­ge wer­den „vie­le Arbeits­plät­ze in den USA“ schaf­fen, wie Trump selbst beton­te.

Die dunk­le Sei­te der Ver­trä­ge betrifft die Waf­fen­lie­fe­run­gen an Sau­di-Ara­bi­en, das seit Jah­ren im Ver­dacht steht, die Dschi­had-Mili­zen wie den Isla­mi­schen Staat (IS) zu unter­stüt­zen. Damit beißt sich die Kat­ze in den eige­nen Schwanz samt dem wei­ter­ge­hen­den Fol­gen, daß die Chri­sten­ver­fol­gung im Nahen Osten und die isla­mi­schen Ter­ror­an­schlä­ge im Westen vom Westen selbst gespon­sert sind. Trump for­der­te die sun­ni­ti­schen Staa­ten aller­dings auf, den Ter­ror­grup­pen die Finan­zie­run­gen abzu­schnei­den. Der US-Prä­si­dent wird schon wis­sen, wovon er spricht.

Kampf um Vor­herr­schaft im Islam — Nur „deren Sache“?

Kaum wort­wört­lich kann der sau­di­sche König Sal­man sei­ne Wor­te gemeint haben, mit denen er Trump auf dem isla­mi­schen Gip­fel­tref­fen begrüß­te: „Der Iran ist die Speer­spit­ze des glo­ba­len Ter­ro­ris­mus“. Tat­sa­che ist, daß ein erbit­ter­ter Kampf um die Vor­herr­schaft im Islam im Gan­ge ist. Er betrifft vor allem das jahr­hun­der­te­al­te Duell zwi­schen Schii­ten und Sun­ni­ten, ist aber auch ein inner­sun­ni­ti­scher Kon­flikt. Der Waha­bis­mus ist die radi­kal­ste Form des Islams und die reich­ste. Gestützt auf die Petro-Dol­lars baut Sau­di-Ara­bi­en seit Jahr­zehn­ten sei­nen Ein­fluß in der gesam­ten isla­mi­schen Welt aus, auch in Euro­pa. Das geschieht in erster Linie durch den Bau von Moscheen, der gera­de in West­eu­ro­pa von Poli­ti­kern ger­ne geför­dert wird, weil es dafür lukra­ti­ve Gegen­ge­schäf­te für die hei­mi­sche Wirt­schaft gibt (und manch­mal auch für die eige­ne Tasche). Mit den Moscheen bestimmt der Waha­bis­mus auch die Ima­me an die­sen Moscheen und sichert sich damit Gewicht in den isla­mi­schen Gemein­schaf­ten, die im Sin­ne des radi­ka­len Islams erzo­gen und umer­zo­gen wer­den. Die­se Kon­se­quen­zen des Moschee­baus wer­den im Westen kaum the­ma­ti­siert und von der hohen Poli­tik in der Öffent­lich­keit ganz aus­ge­klam­mert.

Das Tabu einer sau­di­schen IS-Ver­strickung wag­te auch Trump in Riad nicht anzu­spre­chen nach dem Mot­to: „deren Sache“.

Ist es aber nur „deren Sache“?

Text: Andre­as Becker
Bild: Asia­news

 

2 Kommentare

  1. Eine groß­ar­ti­ge (und geschick­te) Rede. Trump hat alles ange­spro­chen, was den Islam eben so pro­ble­ma­tisch macht (den Ter­ro­ris­mus, die Unter­drückung der Frau­en, die Bedro­hung, die von isla­mi­schen Staa­ten aus­geht).

    Aber natür­lich konn­te er nicht erklä­ren, dass Sau­di Ara­bi­en natür­lich ein Staat ist, der für vie­le die­ser Pro­ble­me in der Welt ver­ant­wort­lich zeich­net. Er sprach die Pro­ble­me an, erklär­te aber, er wis­se sei­nen Ver­bün­de­ten Sau­di Ara­bi­en an der Sei­te der USA, wenn es gel­te, den Ter­ro­ris­mus zu bekämp­fen, wenn es gel­te, gegen die Unter­drückung der Frau­en auf­zu­tre­ten.

    Als beson­ders erhei­ternd habe ich die Reak­tio­nen der Sau­dis, spe­zi­ell König Sal­mans auf die Rede erlebt: Sie lächel­ten gequält, offen­sicht­lich waren sie gar nicht „amu­sed“.

    Und heu­te ging es wei­ter: Trump flog von Riyad direkt nach Isra­el — der erste Direkt­flug von Sau­di Ara­bi­en nach Isra­el — ein Tabu­bruch. Denn die Maschi­nen aus Sau­di Ara­bi­en müs­sen immer in Zypern zwi­schen­lan­den, weil die Sau­dis einen Direkt­flug nach Isra­el ver­bie­ten. (Die Armen, fast könn­ten sie uns leid­tun.)

  2. Hier gefällt mir Trump wie­der­um nicht. Er mag Oba­mas Linie nicht fol­gen, aber genau der Linie von Clin­ton. Eben­so wie von den USA (CIA), wer­den die Ter­ro­ri­sten von den Sau­dis unter­stützt, ja erst erschaf­fen. Assad soll wegen dem Iran weg und für Isarel ist er auch ein Stör­fak­tor (Isra­els-Aus­brei­tung). Auch geht es um die Roh­stoff-Kon­trol­le und der Kon­trol­ler die­ser Regi­on. Der Westen der immer von Men­schen­rech­ten und Demo­kra­tie fan­ta­siert, ist hier heuch­le­risch, wenn man sol­chen Schur­kewn­staa­ten die Füsse küsst.

    Den Trug­schluss der nicht exi­sten­ten west­li­chen Demo­kra­tie hat Prof. Rai­ner Maus­feld in einem auf­se­hen erre­gen­den Vor­trag an einer Uni­ver­si­tät (glau­be in Kiel war das) gehal­ten.

    https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I9gXwack

    Prof. Rai­ner Maus­feld ist eine Kory­phäe, wenn es um das Ent­tar­nen von Eli­ten-Macht geht. Sein aktu­el­ler Vor­trag „Die Angst der Macht­eli­ten vor dem Volk“ hilft dem ein­zel­nen, die Ohn­macht zu über­win­den, die jeden beschleicht, wenn er ver­sucht, im Allein­gang das System zu durch­schau­en. Die Chan­ce auf Ver­än­de­rung beginnt im Kopf. Wis­sen ist der Schlüs­sel. Mehr Wis­sen bei den Mas­sen.

    Die gan­zen Spek­ta­kel um Wah­len, Bush, Oba­ma, Trump, Mer­kel & Co. kann man also gar nicht mehr ernst neh­men. Xavier Naidoo besang es mit sei­nem Lied Mario­net­ten und wird davon nun von der Eli­te geäch­tet. Dies zeigt nur in einem Bei­spiel, was in der west­li­chen Welt vor sich geht.

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