Sind Impftote einer „temporären Impfpflicht“ nur „temporär“ tot?

Anmerkungen zur Erklärung der Österreichischen Bischofskonferenz zur Impfpflicht

Die Erklärung der Österreichischen Bischofskonferenz zur Impfpflicht der Regierung – ein erbärmliches Dokument.
Die Erklärung der Österreichischen Bischofskonferenz zur Impfpflicht der Regierung – ein erbärmliches Dokument.

Anmer­kun­gen von einer fas­sungs­lo­sen Mar­tha Burger*

Der Blick ist der­zeit auf Öster­reich gerich­tet. Ver­ant­wort­lich dafür ist die Dis­kus­si­on um die Impf­pflicht. Die Alpen­re­pu­blik ist das Ver­suchs­la­bor, um zu tun, was bis­her nicht ein­mal das tota­li­tär-kom­mu­ni­sti­sche Chi­na getan hat. Öster­reichs Bischö­fe haben gestern eine Erklä­rung ver­öf­fent­licht, mit der sie der Regie­rung grü­nes Licht für den Radi­kal­ein­griff geben. Die Bischofs­kon­fe­renz stell­te sich damit hin­ter den tie­fen Fall, den ihr Vor­sit­zen­der, Erz­bi­schof Franz Lack­ner OFM, am 3. Dezem­ber vor der Bun­des­re­gie­rung hin­leg­te (sie­he Erz­bi­schof Lack­ner, wach auf!). Die Bischö­fe sagen den Men­schen über­spitzt aus­ge­drückt: Akzep­tiert die Impf­pflicht und hal­tet den Mund. Sie sagen es euphe­mi­sti­scher: Akzep­tiert die Impf­pflicht und seid „ver­söhnt“.

Die Bischö­fe brin­gen die Coro­na-Fra­ge nicht auf die Rei­he, weil sie sie offen­bar gar nicht auf die Rei­he brin­gen wol­len. Alle Fra­gen, die sie direkt betref­fen und auf die Men­schen eine Ant­wort haben möch­ten, umge­hen sie (sie­he 32 Coro­na-Fra­gen an die Bischö­fe und die Moral­theo­lo­gen). Sie sind, das ist bedau­er­lich, aber den­noch fest­zu­hal­ten, zu einem Anhäng­sel der Regie­rung ver­kom­men. Die Bischofs­kon­fe­renz exe­ku­tiert den tür­kis-grün-roten Coro­na­wil­len. Gemeint ist damit – die gestern erfolg­te Regie­rungs­um­bil­dung hat es gezeigt – der Wil­le des Hard­li­ner-Duos Mikl-Leit­ner/So­bot­ka, zwei­er ehe­ma­li­ger ÖVP-Innen­mi­ni­ster aus Nie­der­öster­reich, das den drit­ten im Bun­de, den bis­he­ri­gen Innen­mi­ni­ster Karl Neham­mer, gestern als neu­en Bun­des­kanz­ler instal­liert hat.

Die Geschich­te wie­der­holt sich nicht. Was sich sehr wohl wie­der­holt, sind Mecha­nis­men, die in der Geschich­te wir­ken. Was wir gera­de erle­ben, ist Geschich­te für die Geschichts­bü­cher. Ein anony­mes Meme, das im Inter­net zir­ku­liert, arti­ku­liert mit Blick auf die Inzi­denz­wer­te, die von den Regie­run­gen als Grund­la­ge ihrer Zwangs­maß­nah­men vor­ge­scho­ben wer­den, auf­rüt­telnd pla­ka­tiv: „War­nung: Die aktu­el­le Inzi­denz liegt bei 1933“. Man könn­te eben­so schrei­ben: „War­nung: Die aktu­el­le Inzi­denz liegt bei 1984″. Wer hören kann, der höre.

Die Bischö­fe, allen vor­an ihr Vor­sit­zen­der, Erz­bi­schof Franz Lack­ner von Salz­burg, und der ein­fluß­reich­ste Kir­chen­fürst der Öster­rei­chi­schen Bischofs­kon­fe­renz, Kar­di­nal Chri­stoph Schön­born, Erz­bi­schof von Wien, hören und sehen nicht. Zumin­dest tun sie so, als wür­den sie weder hören noch sehen. Sie las­sen sich von einer blin­den und tau­ben Regie­rung führen.

Einige Details der Erklärung

Nein, die Covid-Imp­fung ist sowe­nig ein „Akt der Näch­sten­lie­be“, wie ein Des­in­fek­ti­ons­spen­der ein „Ort der Näch­sten­lie­be“ ist. Sie ist auch kein „uner­läss­li­cher Beitrag“:

  • weil die Covid-Gen­the­ra­pien kei­ne Imp­fung sind und die Bischofs­kon­fe­renz offen­bar nicht wil­lens ist, die­se Unter­schei­dung kor­rekt vorzunehmen;
  • weil die Covid-Gen­the­ra­pien für 98 Pro­zent der Bevöl­ke­rung nutz­los, sprich, nicht not­wen­dig sind, denn SARS-CoV‑2 stellt für sie kei­ne Bedro­hung dar;
  • weil die Covid-Gen­the­ra­pien laut Regie­rung „schüt­zen“ wür­den und „sicher“ sei­en, dies aber durch kei­ne unab­hän­gi­gen Stu­di­en belegt ist; viel­mehr schei­nen sie ziem­lich wir­kungs­los, wie das Impf­ver­sa­gen („Impf­durch­brü­che“), die hospi­ta­li­sier­ten Geimpf­ten und die geimpf­ten Coro­na­to­ten zeigen;
  • weil die Covid-Gen­the­ra­pien zu Impf­schä­den füh­ren, die jedoch von der­sel­ben Regie­rung und ihrem Troß zur Mei­nungs­kon­trol­le im glei­chen apo­dik­ti­schen Stil geleug­net wer­den, wie sie zuvor die angeb­li­che „Pan­de­mie“ her­bei­ge­re­det (her­bei­ge­te­stet) haben.

Der behaup­te­te „brei­te wis­sen­schaft­li­che Kon­sens“, von dem die Bischö­fe spre­chen, läßt sich anhand von wis­sen­schaft­li­chen Stu­di­en nicht fas­sen. Wo sind die Stu­di­en, die die­sen „brei­ten wis­sen­schaft­li­chen Kon­sens“ belegen? 

  • Wie erklärt sich die Bischofs­kon­fe­renz, daß die US-ame­ri­ka­ni­sche Arz­nei­mit­tel­zu­las­sungs­be­hör­de FDA die­ser Tage beschlos­sen hat, die Grün­de für die „Not­fall­zu­las­sung“ des Gen-Prä­pa­rats von Pfizer/Biontech erst 2076 zugäng­lich zu machen? 
  • Wir erklärt sich die Bischofs­kon­fe­renz, daß die ita­lie­ni­sche Regie­rung trotz eines Gerichts­ur­teils, das sie dazu auf­for­dert, die Grün­de nicht ver­öf­fent­licht, auf­grund wel­cher Fak­ten und wes­sen Emp­feh­lung sie Anfang März 2020 als erstes west­li­ches Land einen Lock­down ver­häng­te?

Bei­de Fra­gen betref­fen Öster­reich direkt, ein­mal wegen der auch in der EU nur auf krum­men Wegen erfolg­ten pro­vi­so­ri­schen Zulas­sung, zum ande­ren weil die öster­rei­chi­sche Bun­des­re­gie­rung eine Woche nach Ita­li­en und unter Ver­weis auf das ita­lie­ni­sche Bei­spiel als zwei­tes Land einen Lock­down ver­häng­te.

Wer „berich­tet täg­lich“, daß die Res­sour­cen in den Kran­ken­an­stal­ten „aus­ge­schöpft“ sind und des­halb „selbst höchst dring­li­che Ope­ra­tio­nen ver­scho­ben wer­den müs­sen“? Wo sind die Bele­ge für die­se Behaup­tun­gen und vor allem ihre Kon­tex­tua­li­sie­rung? War­um bege­ben sich die Bischö­fe ohne Not auf das dün­ne Eis der Regierungspropaganda?

Wie schon Erz­bi­schof Lack­ner am ver­gan­ge­nen Frei­tag, so unter­schlägt auch die Bischofs­kon­fe­renz, daß die Glau­bens­kon­gre­ga­ti­on in ihrer Note vom 21. Dezem­ber 2020 eine Impf­pflicht aus­ge­schlos­sen hat, indem sie fest­stell­te, daß die Imp­fung nur frei­wil­lig sein kön­ne. Die Bischö­fe betä­ti­gen sich durch so zen­tra­le Ver­kür­zun­gen nicht als Die­ner der Kir­che, son­dern als Büt­tel der Regierung.

Und Nein, nie­mand muß sich wegen SARS-CoV‑2 imp­fen las­sen, weil die­ses Virus die Rele­vanz einer durch­schnitt­li­chen Grip­pe hat. Des­halb hat nur die rela­tiv klei­ne Risi­ko­grup­pe eine Abwä­gung zwi­schen Coro­na­schä­den und Impf­schä­den vor­zu­neh­men, die nicht leicht­fer­tig gesche­hen soll­te. Doch dazu ver­lie­ren die Bischö­fe eben­so kein Wort, wie auch die Regie­rung kei­nes ver­liert. Im Gegen­teil. Geht es nach ihr, wird fak­tisch jeder in die Nadel getrie­ben. Woher rührt die­ser unge­wöhn­li­che Impf­fa­na­tis­mus? Soll­ten sich die Bischö­fe das nicht auch fra­gen?

Jeden­falls braucht sich nie­mand imp­fen zu las­sen, um „das Gesund­heits­sy­stem zu schüt­zen“. Das Gesund­heits­sy­stem zu stär­ken, das wäre die Auf­ga­be der Regie­rung. Im Zusam­men­hang mit Covid-19 wäre es sogar ihre ein­zi­ge Auf­ga­be. Statt­des­sen mach­te die Regie­rung aus einem medi­zi­ni­schen Pro­blem ein poli­ti­sches. Damit nahm die Sache erst ihren ver­häng­nis­vol­len Lauf. Die Bischö­fe soll­ten von der Regie­rung end­lich ein­for­dern, die Fak­ten auf den Tisch zu legen, wer oder was sie im Früh­jahr 2020 zu fata­len Wei­chen­stel­lun­gen ver­an­laß­te und war­um. Bis heu­te hat sie das nicht getan. Wäre die Kennt­nis die­ser Grund­la­gen nicht die erste Vor­aus­set­zung, um über­haupt zur Fra­ge Stel­lung neh­men zu kön­nen, wie es die Bischö­fe gestern getan haben? Ver­fü­gen die Bischö­fe über­haupt über die nöti­gen Infor­ma­tio­nen? Von der Regie­rung kön­nen sie die­se nicht haben, denn sie kom­mu­ni­ziert sie ja nicht. Woher aber dann? Vom poli­tisch kon­trol­lier­ten ORF? Aus der von Coro­na-Son­der­pres­se­för­de­rung abhän­gi­gen Tageszeitung?

Unglaubliche Geldverschwendung gepaart mit Heuchelei

Fra­ge an die Bischö­fe: Was hat die Bun­des­re­gie­rung, was haben die Lan­des­re­gie­run­gen in die­ser Zeit getan, um das Gesund­heits­we­sen zu stär­ken? Wie vie­le Inten­siv­bet­ten wur­den in der Pan­de­mie neu geschaf­fen? Wie­viel Per­so­nal wur­de neu beschäf­tigt? Wel­che Ver­bes­se­run­gen für das sich auf­op­fern­de Gesund­heits­per­so­nal sind erfolgt (Bezah­lung, Arbeits­be­din­gun­gen etc.)?

Wie­viel Geld wur­de statt­des­sen für Mas­sen­tests an Gesun­den ver­geu­det, die ohne jede Nach­hal­tig­keit sind? Sehen wir uns die Zah­len an:

  • Die Gesamt­ko­sten der gesam­ten Inten­siv­be­hand­lung aller Stu­fen (Personal‑, Medikamenten‑, Energie‑, Küchen­ko­sten, Wäsche­rei etc.) an Erwach­se­nen (Kin­der spie­len bei Coro­na kei­ne Rol­le) belief sich in Öster­reich im Jahr 2016 auf 931 Mil­lio­nen Euro.
  • Die Gesamt­ko­sten der zu über 99,9 Pro­zent sinn­lo­sen Coro­na-Tests (da der Staat Gesun­de zum Testen zwingt und ein posi­ti­ves Ergeb­nis trotz gegen­tei­li­ger WHO-Richt­li­nie nicht an eine kli­ni­sche Dia­gno­se bin­det) wer­den vom Bun­des­ge­sund­heits­mi­ni­ste­ri­um bis Jah­res­en­de mit 1,8 Mil­li­ar­den Euro ver­an­schlagt. Dar­in sind Tests in Betrie­ben und an Schu­len noch nicht ein­mal inbe­grif­fen, die noch ein­mal eine Grö­ßen­ord­nung von zwei Drit­teln der vom Mini­ste­ri­um ver­an­schlag­ten Testun­gen ausmachen.

Im Klar­text wur­de durch die Coro­na­po­li­tik der Regie­rung allein durch die vom Gesund­heits­mi­ni­ste­ri­um in der Kosten­re­chung berück­sich­tig­ten Testun­gen (ca. 60 Pro­zent aller Tests) eine Unsum­me ver­pul­vert, mit der die Kapa­zi­tä­ten für die Inten­siv­be­hand­lung ver­dop­pelt wer­den hät­ten können. 

Ist den Bischö­fen das nicht bekannt? 

Denn soll­te es ihnen bekannt sein, müß­te man nicht nur die Regie­rung, son­dern auch sie der Heu­che­lei bezich­ti­gen. Was sonst sind die Kro­ko­dils­trä­nen der Bun­des­re­gie­rung über ein „über­la­ste­tes“ Gesund­heits­we­sen, das von der­sel­ben Regie­rung zu Tode gespart wird. Für vie­le Coro­na- und Impf­t­ote ist das auf tra­gi­sche Wei­se wört­lich zu nehmen.

Die­se 1,8 Mil­li­ar­den Euro, da sind die Kosten für 40 Pro­zent der Testun­gen und für die Covid-Gen­prä­pa­ra­te und für deren Lage­rung, Trans­port und Rei­chung (Räum­lich­kei­ten, Per­so­nal, Impf­bus­se, Impf­wer­bung etc.) noch gar nicht ein­ge­rech­net, die dem Gesund­heits­we­sen und ande­ren Berei­chen ent­zo­gen wer­den, flie­ßen in jeman­des Brief­ta­sche. Es gibt sie, die Coro­na-Pro­fi­teu­re. Die Bischö­fe sehen sie nicht. Sie schau­en ja in die fal­sche Richtung.

Einschränkende Eckpunkte: Impfpflicht nur, wenn verhältnismäßig und alternativlos

Die Bischö­fe nen­nen ein­schrän­ken­de Eck­punk­te für eine Impf­pflicht. Ernst ist es ihnen damit aber offen­bar nicht. Die Anmer­kun­gen schei­nen im Kon­text ihrer Erklä­rung eher ein Ali­bi zu sein, um in Wirk­lich­keit bei den Gläu­bi­gen für die Impf­pflicht zu wer­ben. Wenn es ihnen ernst wäre, hät­ten sie an erster Stel­le und klar und deut­lich fest­stel­len müs­sen, daß die Glau­bens­kon­gre­ga­ti­on klar­ge­stellt hat, daß eine Imp­fung (wor­un­ter sie fälsch­lich auch die gen­ma­ni­pu­lie­ren­de Covid-Sprit­ze meint) nur frei­wil­lig sein kön­ne. Die Bischö­fe ver­schwei­gen die­se Tat­sa­che aber.

Sie schrei­ben immer­hin, daß eine Impf­pflicht nur „unter Beach­tung der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit“ erfol­gen kön­ne und wenn „alle ande­ren Mög­lich­kei­ten aus­ge­schöpft wur­den“. Sie schrei­ben zudem, daß es „letzt­lich“ in der „Ver­ant­wor­tung der Regie­ren­den lie­ge, zu beur­tei­len, ob die­se Vor­aus­set­zun­gen gege­ben sind“. „Letzt­lich“ sagen die Bischö­fe. Bis zu die­sem „letzt­lich“ wäre aller­dings ein trans­pa­ren­ter, fai­rer und offe­ner Dia­log zu füh­ren. Eine Impf­pflicht ist im Zusam­men­hang mit SARS-CoV‑2 wegen der gerin­gen Gefähr­dung a prio­ri aus­ge­schlos­sen. Denn wenn dazu eine Impf­pflicht durch­ge­setzt wird, was für „Pflich­ten“ kom­men dann erst mor­gen auf uns zu? Soll die gesam­te Spe­zi­es Mensch tat­säch­lich in die Abhän­gig­keit der Phar­ma­in­du­strie geführt wer­den? Ist das das Men­schen­bild des Jah­res 2021?

Wel­chen Bei­trag lei­sten die Bischö­fe übri­gens selbst zum Dia­log über die­se drän­gen­den Fra­gen? Wel­chen Bei­trag lei­sten die Bischö­fe dazu, daß ande­re die­sen Dia­log füh­ren kön­nen? Die­ser fin­det ja nicht statt. Es wird nur von oben dik­tiert. Wehe, man ist ande­rer Mei­nung!
Laut ihrer eige­nen Erklä­rung lei­sten die Bischö­fe kei­nen Bei­trag dazu. Das deckt sich mit den schmerz­li­chen Beob­ach­tun­gen in den ver­gan­ge­nen 22 Mona­ten. Die Bischö­fe sagen kein Wort dazu, wie es um die „Ver­hält­nis­mä­ßig­keit“ bestellt ist, und ob tat­säch­lich „alle ande­ren Mög­lich­kei­ten aus­ge­schöpft wur­den“. Im Gegen­teil: Erz­bi­schof Lack­ner bezeich­ne­te am 3. Dezem­ber die „Imp­fung“ als „alter­na­tiv­los“. Das wird in der Erklä­rung der Bischö­fe zwar nicht wie­der­holt, doch was ist ange­sichts der Wort­mel­dung ihres Vor­sit­zen­den von die­ser Ein­schrän­kung zu hal­ten?

Die Regie­rung hat, seit Bill Gates erklär­te, nur die Imp­fung kön­ne „uns ret­ten“, „ande­re Mög­lich­kei­ten“ nicht ein­mal in Betracht gezo­gen, geschwei­ge denn „aus­ge­schöpft“. Sie ver­hin­dert viel­mehr ande­re Mög­lich­kei­ten, etwa die Zulas­sung ech­ter Impf­stof­fe, wie das z. B. Ungarn und San Mari­no getan haben. Sie boy­kot­tiert die medi­ka­men­tö­se The­ra­pie­rung von Covid-19, die durch die Behand­lung zu Hau­se auto­ma­tisch das Gesund­heits­we­sen ent­la­sten würde.

Die von den Bischö­fen genann­ten Ein­schrän­kun­gen für eine Impf­pflicht kön­nen allein schon des­halb nicht ernst gemeint sein, sonst hät­ten sie die Regie­ren­den ermahnt, die ein­sei­ti­ge Impf­fixie­rung end­lich aufzugeben.

Sind Impftote einer „temporären“ Impfpflicht nur „temporär“ tot?

Wenn die Bischö­fe schließ­lich von einer „tem­po­rä­ren Impf­pflicht“ spre­chen, kann das nur als Euphe­mis­mus ver­stan­den wer­den. Andern­falls wäre es blan­ker Hohn. Das Spiken mit einem gen­ma­ni­pu­lie­ren­den Prä­pa­rat, das die Bischö­fe selbst als „schwer­wie­gen­den Ein­griff in die kör­per­li­che Inte­gri­tät und die Frei­heit des ein­zel­nen Men­schen“ bezeich­nen, kann nicht rück­gän­gig gemacht wer­den. Was heißt also „tem­po­rär“, wenn es das Ziel ist, alle zu spiken?

So bil­lig will man den ver­gif­te­ten Apfel schmack­haft machen? 

Der Pfar­rer von St. Ulrich am Pil­ler­see in Tirol (Erz­diö­ze­se Salz­burg) ist am 22.11., einen Tag nach sei­ner Dritt­imp­fung, ver­stor­ben. Die zeit­li­che Abfol­ge legt mehr als nahe, einen ursäch­li­chen Zusam­men­hang anzu­neh­men. Die­ser eine tra­gi­sche Todes­fall, der sich der­zeit jedoch im gan­zen Land wie­der­holt, hät­te das Erz­bis­tum Salz­burg zu größ­ter Vor­sicht in Sachen „Imp­fung“ und Impf­pflicht ver­an­las­sen müs­sen. Nichts der­glei­chen ist gesche­hen. Eini­ge Schrei­ber­lin­ge beeil­ten sich mit hell­se­he­ri­scher Gabe jeden Zusam­men­hang zu leug­nen. Wer berech­tig­te Fra­gen stell­te, dem wur­de die Ver­brei­tung von Fake News unter­stellt. Das Erz­bis­tum schweigt sich seit­her aus und hat den toten Pfar­rer schon vor Tagen aus der Per­so­nen­da­ten­bank des Bis­tums gelöscht. 

Wie muß man sich laut Mei­nung der Bischö­fe das „tem­po­rär“ die­ser Impf­pflicht für Impf­t­ote und Impf­ge­schä­dig­te vor­stel­len? Sind sie auch nur „tem­po­rär“ tot oder behindert?

Zur Erin­ne­rung: Wenn jemand an einem Virus stirbt (sofern nicht künst­lich erzeugt), gehört das zum Lauf der Din­ge. Wenn jemand an einer Imp­fung stirbt, ist das ein sinn­lo­ser, men­schen­ge­mach­ter Tod, und es gibt kla­re Verantwortliche.

Ja, es sind schlim­me Din­ge im Gan­ge. Sie betref­fen nur peri­pher ein Virus. Sie betref­fen in weit grö­ße­rem Aus­maß eine intrans­pa­ren­te, auto­ri­tä­re und fak­ten­freie Regie­rungs­po­li­tik. Und sie betref­fen vor allem Abgrün­de im zwi­schen­mensch­li­chen Umgang, im Umgang mit ande­ren Men­schen und ihrer Wür­de. Die­se Abgrün­de zei­gen sich, was sehr schmerz­lich ist, auch bei den Bischö­fen, beson­ders Erz­bi­schof Lack­ner. Der Pfar­rer von St. Ulrich am Pil­ler­see, der die drit­te Imp­fung erhält und stirbt, betrifft Erz­bi­schof Lack­ner direkt. Die Zen­sur gegen Dekan Ignaz Stein­wen­der, als die­ser eine Ori­en­tie­rungs­hil­fe für die Imp­fung ver­öf­fent­lich­te, betrifft Erz­bi­schof Lack­ner direkt.

Und über­haupt: Was heißt „tem­po­rä­re Imp­fung“? Wer sich spiken läßt, „kauft“ ein Impf-Abo. Ein Regie­rungs­ex­per­te sprach bereits davon, daß jeden Monat eine „Auf­fri­schungs­imp­fung“ not­wen­dig wer­den könn­te. Die Regie­rung hat die Men­schen in die „Imp­fung“ gelockt mit dem Ver­spre­chen, daß dann alles „vor­bei“ sei. In Wirk­lich­keit ist nichts vor­bei. Nun wol­len die Bischö­fe die Men­schen mit einem ähn­lich irre­füh­ren­den Ver­spre­chen in die „Imp­fung“ trei­ben? Nein, Exzel­len­zen, die­se „Imp­fung“ endet nie, da die fal­schen Wei­chen­stel­lun­gen der Regie­rung von Anfang an ein Ende gar nicht zulas­sen (durch ver­pflich­ten­de Mas­sen-PCR-Tests). Und ist die Impf­pflicht erst ein­mal ein­ge­führt, wird aus der „tem­po­rä­ren“ Impf­pflicht eine per­ma­nen­te Impf­pflicht. Wird sich dann jemand ent­schul­di­gen bei den Men­schen? Nein, schon bis­her hat die Regie­rung kein Coro­na-Ver­spre­chen gehal­ten und sich nie ent­schul­digt. Abge­se­hen davon: Was nützt dann noch eine Ent­schul­di­gung, wenn mit dem Segen der Bischö­fe das per­ma­nen­te Impf­re­gime instal­liert sein wird? Die PCR-Tests braucht es dann gar nicht mehr, zumin­dest laut Regie­rungs­phan­ta­sien. Dann braucht es auch kein Virus mehr. Das Gesetz zwingt dann jeden Bür­ger sich zwei­mal, drei­mal, vier­mal (zwölf­mal?) im Jahr „imp­fen“ zu las­sen. Virus hin oder her. Wer es nicht tut, ver­liert sei­ne Bürgerrechte. 

Und die Sah­ne auf dem Kuchen: Es wird offi­zi­ell nie veri­fi­ziert wor­den sein, ob SARS-CoV‑2 wirk­lich die von der Regie­rung behaup­te­te Bedro­hung ist. Vor eini­gen Jah­ren war der Begriff „post­fak­tisch“ in Mode. Nun weiß man, was damit gemeint ist. Wirk­lich­keit war gestern. Heu­te zählt, wer sei­ne Fik­ti­on durch­set­zen kann.

Wo und wie also soll Hei­lung erfol­gen, wenn die Schä­di­gung in vol­lem Gan­ge ist?

Wie soll geheilt wer­den, wenn jene, die Scha­den anrich­ten, nicht davon abrücken, und die Bischö­fe sie dar­in noch bestärken?

Einseitig unterstellte Diskursunfähigkeit

Machen sich die Bischö­fe lustig über die Men­schen, wenn sie in ihrer Erklä­rung schrei­ben: „Lei­der wur­de bereits ein bedroh­li­ches Maß an Dis­kurs­un­fä­hig­keit erreicht“?

Die Bischö­fe las­sen mit kei­nem Wort erken­nen, mit die­ser Fest­stel­lung die Regie­rung und die regie­rungs­na­hen mei­nungs­kon­trol­lie­ren­den Medi­en zu mei­nen, zumin­dest auch zu mei­nen. War­um nicht? Die tat­säch­lich in erschrecken­dem Maße fest­stell­ba­re Dis­kurs­un­fä­hig­keit geht doch von der Regie­rung aus. Die Main­stream-Medi­en unter­bin­den im Regie­rungs­schlepp­tau den Dis­kurs sogar tat­kräf­tig. Die­se Ent­wick­lung ist nicht erst weni­ge Tage oder Wochen, son­dern bald zwei Jah­re alt. Ist das den Bischö­fen gar nicht auf­ge­fal­len? Mer­ken sie gar nicht, mit wel­cher Ein­sei­tig­keit ein bestimm­tes Coro­na-Nar­ra­tiv dik­tiert wird und ande­re Mei­nun­gen unter­drückt und dif­fa­miert werden?

Ist ihnen der qua­li­ta­ti­ve Unter­schied zwi­schen der Dis­kurs­un­fä­hig­keit ein­zel­ner Bür­ger und der Dis­kurs­un­fä­hig­keit der Regie­rung und der Mas­sen­me­di­en nicht geläufig?

Nicht nur das: Die Bischö­fe schie­ben den „Schwar­zen Peter“ sogar ein­sei­tig den besorg­ten Bür­gern zu, die sich viel­fach ohn­mäch­tig füh­len, da sie seit vie­len Mona­ten kein Gehör fin­den, son­dern aus­ge­grenzt und beschimpft wer­den. Die Spal­tung der Gesell­schaft, Exzel­len­zen, geht nicht vom ein­fa­chen Bür­ger aus, denn er ver­fügt über kei­nen Zugang zum ORF, über kei­nen Zugang zu den Tages­zei­tun­gen, über kei­nen Zugang zu den Mini­ste­ri­en und zu den Ärz­te­kam­mern, schon gar nicht zu den Coro­na-Pro­fi­teu­ren. Sie haben ja nicht ein­mal Zugang zu den Bischö­fen, die sich schon bis­her abge­schot­tet und die Coro­na­po­li­tik still­schwei­gend oder vor­aus­ei­lend (man erin­ne­re sich an das Ver­bot öffent­li­cher Got­tes­dien­ste) mit­ge­tra­gen haben, und die nun zur offe­nen Kom­pli­zen­schaft über­gan­gen sind.

Wie soll man es nen­nen, wenn die Bischö­fe den Ver­ant­wort­li­chen in Regie­rung und Medi­en kei­nen Vor­wurf machen, aber den Men­schen schon? Wie defi­nie­ren die Bischö­fe Regierungshörigkeit?

Die Bischö­fe mah­nen, wenn auch erst spät, daß Men­schen, die sich nicht imp­fen las­sen wol­len, nicht pau­schal ver­un­glimpft wer­den sol­len. Was aber ist eine Impf­pflicht, wenn nicht die­se Ver­un­glimp­fung durch den Staat? Oder wol­len die Bischö­fe sagen, man soll Unge­impf­te nicht ver­bal beschimp­fen, man darf aber ihr Gewis­sen miß­ach­ten und sie gegen ihren Wil­len impfen?

„Wir benö­ti­gen drin­gend eine heil­sa­me Abrü­stung der Wor­te und Gesten“, das ver­langt aber, daß die Regie­rung ihre auto­ri­tä­ren Zwangs­phan­ta­sien auf­gibt. An die­ser Stel­le, wie auch an ande­ren, greift die Erklä­rung der Bischö­fe also zu kurz. War­um? Weil es ober­ste Maxi­me der Bischö­fe ist, bei allem, was sie sagen: die Regie­rung nicht zu kri­ti­sie­ren. Auch nicht eine Regie­rung, die allen Ern­stes damit droht, ab kom­men­den Jahr ein Drit­tel des Vol­kes (Ten­denz stei­gend) ins Gefäng­nis zu sperren?

Was wird erst sein, wenn die zwei Drit­tel, die sich spiken haben las­sen, weil sie der Regie­rung geglaubt haben, erken­nen, daß sie betro­gen wur­den? Allein gestern wur­de der Impf­sta­tus von 300.000 Öster­rei­chern von „geimpft“ wie­der auf „unge­impft“ gestellt.

Für Heilung und Versöhnung braucht es Taten

  • Erstens das Ende der irr­wit­zi­gen Coro­na­po­li­tik der Regie­rung, deren Total­ver­sa­gen nur des­halb noch nicht all­ge­mein offen­sicht­lich ist, weil es von den Main­streamm­edi­en mit Ver­bis­sen­heit ver­tuscht wird. Wie lan­ge wird das aber noch mög­lich sein?
  • Zwei­tens ein Ende des Dik­tats und statt­des­sen einen ehr­li­chen, frei­en und offe­nen Dis­kurs über die Coro­na­po­li­tik. Damit ver­bun­den muß eine Rück­kehr zu ech­ter Infor­ma­ti­on statt Pro­pa­gan­da sein.

Es ist also klar­zu­stel­len, daß SARS-CoV‑2 weder ein Kil­ler­vi­rus noch eine Bedro­hung der All­ge­mein­heit ist. Es ist nicht gefähr­li­cher als eine durch­schnitt­li­che Grip­pe. Solan­ge die­se Tat­sa­che nicht aner­kannt wird, wird jede Coro­na-Bekämp­fung „Trug und Wahn“ blei­ben, wie es zur Zeit so pas­send in dem Advents­lied „O komm, o komm, Emma­nu­el“ gesun­gen wird:

Wer­den die­se bei­den Vor­aus­set­zun­gen erfüllt, vor allem erste­re, wer­den sich Hei­lung und Ver­söh­nung eine Bahn brechen.

  • Drit­tens sei noch ein Wort an die Bischö­fe gesagt: Sie haben in der Coro­na-Kri­se ein erschrecken­des Ver­sa­gen bewie­sen, das in ihrem Bereich dem Total­ver­sa­gen der Coro­na­po­li­tik der Regie­rung nicht nach­steht. Ein Grund dafür ist die Unter­wür­fig­keit, mit der sie sich der Regie­rung andie­nen. Der Höhe­punkt die­ser unwür­di­gen Hal­tung sind der Auf­tritt von Erz­bi­schof Franz Lack­ner am 3. Dezem­ber in Wien und die gestern ver­öf­fent­lich­te schwer defi­zi­tä­re Erklä­rung der Bischofskonferenz

Abschlie­ßend als ern­ste Mah­nung ein Wort aus einer Leserzuschrift:

„Herr, im Him­mel, hilf uns Du,
denn Regie­rung und Bischö­fe haben uns verraten!“

Die Erklä­rung der Öster­rei­chi­schen Bischofs­kon­fe­renz im Wortlaut:

Schützen. Heilen. Versöhnen.

Erklä­rung der katho­li­schen Bischö­fe zur Debat­te um eine tem­po­rä­re Impfpflicht

Die Coro­na-Pan­de­mie, die unser Leben seit bald zwei Jah­ren bestimmt, stellt uns unver­än­dert vor gro­ße Her­aus­for­de­run­gen. Mitt­ler­wei­le sind welt­weit ver­schie­de­ne Impf­stof­fe im Ein­satz, die nach­weis­lich Schutz vor schwe­ren Krank­heits­ver­läu­fen bewir­ken. Den­noch haben nicht weni­ge Men­schen in unse­rem Land die­ses Impf­an­ge­bot bis­her nicht ange­nom­men. Die Grün­de dafür sind viel­fäl­tig. Nun beab­sich­tigt der Staat, eine gesetz­li­che Ver­pflich­tung zur Imp­fung gegen das Coro­na­vi­rus ein­zu­füh­ren. Wir möch­ten als Bischö­fe etwas zur Klä­rung der damit zusam­men­hän­gen­den Fra­gen beitragen.

Schützen

Ein brei­ter wis­sen­schaft­li­cher Kon­sens bewer­tet die Schutz­imp­fung gegen Covid-19 als einen uner­läss­li­chen Bei­trag, um Men­schen vor schwe­rer, ja lebens­be­droh­li­cher Erkran­kung zu schüt­zen. Wer sich imp­fen lässt, schützt damit auch die öffent­li­chen Gesund­heits­sy­ste­me vor Über­la­stung und all jene, die nicht wegen Coro­na, son­dern aus ande­ren Grün­den eine inten­siv­me­di­zi­ni­sche Behand­lung benö­ti­gen. Täg­lich wird berich­tet, dass die Res­sour­cen in den Kran­ken­an­stal­ten aus­ge­schöpft sind und selbst höchst dring­li­che Ope­ra­tio­nen ver­scho­ben wer­den müs­sen. Aus die­sem Grund bit­ten wir Bischö­fe erneut ein­dring­lich, sich imp­fen zu las­sen. Wir erin­nern an die Wor­te von Papst Fran­zis­kus: „Imp­fen ist ein Akt der Näch­sten­lie­be“. Da jedoch die bis­he­ri­gen Auf­ru­fe nicht aus­ge­reicht haben, plant nun die Regie­rung eine tem­po­rä­re gesetz­li­che Ver­pflich­tung zur Imp­fung.

Eine Impf­pflicht ist ein schwer­wie­gen­der Ein­griff in die kör­per­li­che Inte­gri­tät und Frei­heit des ein­zel­nen Men­schen. Sie ist daher nur dann zuläs­sig, wenn unter Beach­tung der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit alle ande­ren Mög­lich­kei­ten aus­ge­schöpft wur­den, um die Bevöl­ke­rung – im Fall der Pan­de­mie das Gesund­heits­sy­stem und damit Men­schen­le­ben – zu schüt­zen. Es liegt letzt­lich in der Ver­ant­wor­tung der Regie­ren­den zu beur­tei­len, ob die Vor­aus­set­zun­gen dafür vor­lie­gen und eine tem­po­rä­re Impf­pflicht das jetzt ange­mes­se­ne Mit­tel zum Schutz des Gemein­wohls ist. Zur kon­kre­ten Aus­ge­stal­tung des Geset­zes kön­nen wir kein detail­lier­tes Votum abge­ben und wer­den uns daher am Begut­ach­tungs­ver­fah­ren nicht betei­li­gen. Wir wei­sen aber dar­auf hin, dass es drin­gend gebo­ten ist, situa­tions- oder gesund­heits­be­ding­te Aus­nah­men
vor­zu­se­hen und auch die recht­li­chen Kon­se­quen­zen in einem ange­mes­se­nen Rah­men zu hal­ten. Das Ziel muss sein, Gesund­heit und Frei­heit glei­cher­ma­ßen zu schützen.

Heilen

Ein­her­ge­hend mit der Debat­te um die Ange­mes­sen­heit von Maß­nah­men zur Covid-Bekämp­fung neh­men wir eine gefähr­li­che Pola­ri­sie­rung in der Gesell­schaft wahr. Sie zeigt sich in der über­hitz­ten und respekt­lo­sen Art, mit unbe­dach­ten Vor­wür­fen, Unter­stel­lun­gen und einer gewalt­tä­ti­gen Spra­che auf­ein­an­der los­zu­ge­hen. Lei­der wur­de bereits ein bedroh­li­ches Maß an Dis­kurs­un­fä­hig­keit erreicht. Neben ange­mes­se­nen For­men der Pro­test­be­kun­dung wer­den immer öfter die staat­li­chen Maß­nah­men zur Pan­de­mie­ein­däm­mung mit dem natio­nal­so­zia­li­sti­schen Unrechts­re­gime in Bezie­hung gebracht. Sol­che beschä­men­den Ver­harm­lo­sun­gen der NS-Ver­bre­chen dür­fen nicht gedul­det wer­den. Es stößt auch auf unser abso­lu­tes Unver­ständ­nis, wenn Men­schen, die in der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung und Pfle­ge um das Leben von Men­schen kämp­fen, ver­höhnt wer­den. Eben­so ent­schie­den ist die pau­scha­le Ver­un­glimp­fung aller, die sich nicht imp­fen las­sen wol­len, abzu­leh­nen.

Wir benö­ti­gen drin­gend eine heil­sa­me Abrü­stung der Wor­te und Gesten. Zu vie­le Ver­let­zun­gen und Zer­würf­nis­se sind ohne­hin bereits gesche­hen, ver­mut­lich mit gefähr­li­chen Lang­zeit­fol­gen für unse­re fami­liä­ren und gesell­schaft­li­chen Bezie­hun­gen. Wir müs­sen uns auf allen Ebe­nen um eine neue Gesprächs­kul­tur bemü­hen. Zuhö­ren ist heil­sam! Set­zen wir alles dar­an, die­se wich­tig­ste Vor­aus­set­zung für jede gelin­gen­de Kom­mu­ni­ka­ti­on immer wie­der neu zu ler­nen. Nur der Respekt vor gegen­sätz­li­chen Mei­nun­gen und unter­schied­li­chen Stand­punk­ten kann ein fried­li­ches Zusam­men­le­ben sichern. Dazu gehört jedoch auch die grund­sätz­li­che Akzep­tanz von gesetz­li­chen Vor­ga­ben, die im Inter­es­se des Gemein­wohls getrof­fen wer­den müssen.

Versöhnen

Der Advent ist die Zeit der Vor­be­rei­tung auf das Fest der Geburt Jesu. Vie­le Men­schen seh­nen sich in die­sen Tagen nach mehr Stil­le, Ent­schleu­ni­gung und Ent­la­stung. Aus die­sem Grund schla­gen wir vor, gera­de jetzt auf unnö­ti­ge Empö­run­gen und frucht­lo­se Debat­ten soweit wie mög­lich zu verzichten.

Unter­las­sen wir alles, was jeman­den her­ab­set­zen, ver­let­zen und demü­ti­gen könn­te. Ein kol­lek­ti­ves Inne­hal­ten die­ser Art wür­de uns allen gut­tun. Nüt­zen wir die Zeit, um den eige­nen Stand­punkt zu reflek­tie­ren und um nach­zu­den­ken – auch über den Bei­trag zur Ver­söh­nung, den jeder von uns in sei­nem Lebens­um­feld lei­sten kann. Nüt­zen wir die Zeit des Advents eben­so für das per­sön­li­che und gemein­sa­me Gebet, in dem wir der heil­sa­men Gegen­wart Got­tes Raum geben. Wir Bischö­fe laden ganz aus­drück­lich dazu ein! Beten braucht nicht vie­le Wor­te, son­dern nur die Offen­heit von Geist und Herz.

Schüt­zen, hei­len und ver­söh­nen ist ein advent­li­ches Pro­gramm, das eine ech­te Alter­na­ti­ve dar­stellt. Es weist einen geist­vol­len Weg zu einem ver­söhn­ten Mit­ein­an­der, das unser Land ange­sichts der gro­ßen Her­aus­for­de­rung unbe­dingt
braucht. „Seid demü­tig, fried­fer­tig und gedul­dig, ertragt ein­an­der in Lie­be und bemüht euch, die Ein­heit des Gei­stes zu wah­ren durch das Band des Frie­dens“ (Eph 4,2f), ruft uns der Apo­stel Pau­lus zu.

Ganz bewusst erbit­ten wir in die­ser her­aus­for­dern­den Zeit Got­tes Segen für alle Men­schen!

Wien, am 6.12.2021

* ergänzt von Giu­sep­pe Nardi

Bild: Bischofskonferenz.at (Screen­shot)

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