Kampf gegen Religionsfreiheit und für Globalisierung, Abtreibung und Gender-Ideologie ist zu Ende

Trump begrüßt die Little Sisters, die jahrelang von der Regierung Obama mißachtet wurden, im Weißen Haus (Juni 2017)

(Washing­ton) Heu­te vor einem Jahr geschah in den USA, was kaum jemand für mög­lich gehal­ten hat­te, jeden­falls nicht in jenen Krei­sen, die als „Estab­lish­ment“ bezeich­net wer­den: Donald Trump wur­de gegen Hil­la­ry Clin­ton und gegen füh­ren­de Tei­le sei­ner eige­nen Repu­bli­ka­ni­schen Par­tei zum 45. Prä­si­den­ten der USA gewählt. Die Medi­en­schlag­zei­len zum ersten Jah­res­tag sei­ner Wahl sind genau­so nega­tiv, wie vor sei­ner Wahl. Die Wirk­lich­keit sieht jedoch anders aus, weil die Welt anders gewor­den ist, dank sei­ner Wahl.

Das Estab­lish­ment mag ihn nicht, und die soge­nann­ten „Leit­me­di­en“ erst recht nicht. Schließ­lich gehö­ren sie Ange­hö­ri­gen des Estab­lish­ments. Was die Mas­sen­me­di­en pro­du­zie­ren, nennt sich Main­stream. „Rüpel“, „Chau­vi­nist“, „Trump-Däm­me­rung“ „schwa­che Bilanz“ lau­ten heu­te die Schlag­zei­len. Wer von den Medi­en­leu­ten sei­ne Abnei­gung etwas sub­ti­ler äußern will, for­mu­liert heu­te so: „Trump genießt unter sei­nen Anhän­gern noch immer Rück­halt“ oder „Wer Donald Trump noch die Treue hält“. Damit soll das gera­de­zu unfaß­ba­re Stau­nen zum Aus­druck gebracht wer­den, wie es denn über­haupt noch immer sein kön­ne, daß er  „Rück­halt“ genießt und ihm jemand die „Treue“ hält.

Wie sieht Trumps-Bilanz aber  jen­seits von Estab­lish­ment und Main­stream wirk­lich aus?

Der stich­wort­ar­ti­ge Ver­such einer Bilanz.

Tat­sa­che ist, daß seit Trumps Wahl­sieg die „Kul­tur des Todes“ Rück­schlä­ge ein­stecken muß­te und die frei­heits­zer­stö­ren­de Glo­ba­li­sie­rung in ihren Bestre­bun­gen ernst­haft bedroht ist.

Sei­ne Geg­ner nen­nen ihn einen „Faschi­sten“ und „Popu­li­sten“ und deren Medi­en haben seit sei­ner Wahl kei­nen Tag aus­ge­las­sen und kei­ne Mühe gescheut, um ihn zu Ver­leum­den. Obwohl die­se ton­an­ge­ben­den Kräf­te sei­ne Nie­der­la­ge vor­aus­sag­ten, schenk­ten die US-Wäh­ler die­sem extra­va­gan­ten Mann ihr Ver­trau­en, weil er ihnen ver­sprach, die Abtrei­bung, die Homo-Tyran­nei und die Glo­ba­li­sie­rung zu bekämp­fen.

Lebensrecht

Gleich nach sei­ner Ange­lo­bung am 20. Janu­ar 2017 unter­zeich­ne­te er das erste Dekret zum Schutz des unge­bo­re­nen Lebens. Er set­ze die Mexi­co City Poli­cy wie­der in Kraft, die es ver­bie­tet, Orga­ni­sa­tio­nen Steu­er­geld zukom­men zulas­sen, die im Aus­land Abtrei­bung prak­ti­zie­ren oder för­dern. Er und Vize­prä­si­dent Mike Pence erklär­ten das Lebens­recht zu einem Haupt­ziel ihrer Amts­zeit.

Mit Neil Gor­such ernann­te er einen Ver­tei­di­ger des Lebens und der Fami­lie (nicht der Pseu­do-Fami­li­en) zum Nach­fol­ger von Anto­nin Sca­lia am ein­fluß­rei­chen Ober­sten Gerichts­hof der USA.

Er ermög­lich­te es, daß die US-Staa­ten jeg­li­che Abtrei­bungs­fi­nan­zie­rung mit Steu­er­gel­dern unter­bin­den kön­nen. Eini­ge Staa­ten haben bereits davon Gebrauch gemacht oder sind dabei.

Im Juni erließ er ein neu­es Bun­des­de­kret, mit dem ein beson­ders umstrit­te­ner Teil der Gesund­heits­re­form sei­nes lin­ken Amts­vor­gän­gers Barack Oba­ma außer Kraft gesetzt wur­de. Oba­ma ver­pflich­te­te  zwangs­wei­se alle Arbeit­ge­ber die Kosten für Ver­hü­tungs­mit­tel für ihre Mit­ar­bei­ter zu über­neh­men. Dage­gen zogen nicht nur kirch­li­che Ein­rich­tun­gen und Orden, son­dern auch christ­li­che Arbeit­ge­ber vor Gericht. Sie sehen dar­in eine Ver­let­zung ihrer Reli­gi­ons­frei­heit und die Absicht, sie in die Abtrei­bungs­tra­gö­die hin­ein­zu­zie­hen. Die Lit­te Listers of the Poor wur­den zum Sym­bol des Wider­stan­des gegen die­sen Teil der Oba­ma Care. In einem jah­re­lan­gen Streit war Oba­ma nicht bereit, sei­ne lebens­feind­li­che Bestim­mung abzu­schwä­chen. Selbst der Ober­ste Gerichts­hof, der sich schließ­lich mit der Sache befas­sen muß­te, wies die Regie­rung an, mit den Klei­nen Schwe­ster und ande­ren reli­giö­sen Insti­tu­tio­nen eine Lösung zu fin­den, wozu die Regie­rung Oba­ma nichts wil­lens war.

Trump dage­gen lud die Ordens­frau­en ins Wei­ße Haus ein und unter­zeich­ne­te eine Durch­füh­rungs­be­stim­mung zum Schutz der Reli­gi­ons­frei­heit. Die Bun­des­be­hör­den wur­den ange­wie­sen, bei der Umset­zung des Oba­ma-Geset­zes Gewis­sens­grün­den gel­ten zu las­sen. Tony Per­kins vom Fami­ly Rese­arch Coun­cil bezeich­ne­te die Maß­nah­me als „sehr posti­ves Zei­chen“, das die „anti-christ­li­che Feind­se­lig­keit“ der Oba­ma-Ära been­det.

Trump gab auch sei­ne „vol­le Unter­stüt­zung“ für einen Gesetz­ent­wurf der Repu­bli­ka­ner bekannt, mit dem die Spät­ab­trei­bun­gen ver­bo­ten wer­den sol­len. Gemeint sind Abtrei­bun­gen nach der 20. Schwan­ger­schafts­wo­che. Der Ent­wurf wur­de vom Reprä­sen­tan­ten­haus beschlos­sen und liegt nun zur Behand­lung im Senat.

Globalisierung

Es ist eine Tat­sa­che, daß es Trump noch nicht gelun­gen ist, den Glo­ba­lis­mus zu bre­chen. Tat­sa­che ist aber auch, daß er mit der ser­vi­len Hal­tung sei­nes Amts­vor­gän­gers gegen­über der UNO und den glo­ba­li­sti­schen Kräf­ten gebro­chen hat. Den Krei­sen, die eine Über­win­dung der Staa­ten und die Schaf­fung einer Welt­re­gie­rung anstre­ben, erteil­te er eine deut­li­che Absa­ge.

In die­sem Sinn wur­de von Trump der Rück­zug der USA aus der UNESCO durch­ge­führt, die welt­weit zu den Haupt­för­de­rern von Abtrei­bung und Gen­der-Ideo­lo­gie gehört. Zu den wohl absur­de­sten bzw. schänd­lich­sten Reso­lu­tio­nen der UNESCO gehö­ren jene, die einen Zusam­men­hang zwi­schen dem jüdi­schen Volk und Jeru­sa­lem bestrei­tet, und jene, mit der die Tötung unge­bo­re­ner Kin­der als „Recht“ behaup­tet wird.

Die Maß­nah­me, mit der Trump die Glo­ba­li­sie­rungs­eli­ten jedoch am mei­sten ver­är­gert hat, ist der Rück­zug der USA aus dem soge­nann­ten „Über­ein­kom­men von Paris“ gegen den Kli­ma­wan­del. Das Abkom­men war im Dezem­ber 2015 beim Welt­kli­ma­gip­fel unter­zeich­net wor­den. Auch Papst Fran­zis­kus hat­te sich mit sei­ner Öko-Enzy­kli­ka, mit einer Rede vor der UNO und umstrit­te­nen Licht­spie­len auf die Fas­sa­de des Peters­do­mes für das Abkom­men enga­giert.

Seit­her trifft den US-Prä­si­den­ten ein super­la­ti­ver Zorn der Main­streammedi­en. Die spa­ni­sche Tages­zei­tung El Pais schrieb, um nur ein Bei­spiel zu nen­nen: „Die Ver­ei­nig­ten Staa­ten haben auf­ge­hört, ein Ver­bün­de­ter des Pla­ne­ten zu sein. Donald Trump hat heu­te sei­ne radi­kal­sten Über­zeu­gun­gen ent­fes­selt und beschlos­sen, mit dem Pari­ser Abkom­men zu bre­chen.“

Religionsfreiheit

Wäh­rend der Amts­zeit von Barack Oba­ma war die Reli­gi­ons­frei­heit in den USA schwer unter Druck gera­ten, ohne daß die gleich­ge­sinn­ten Medi­en es bemerkt, dar­über berich­tet oder sogar Alarm geschla­gen hät­ten. Mit einer in der US-Geschich­te nie dage­we­se­nen Radi­ka­li­tät ver­such­te der links­li­be­ra­le Main­stream die Reli­gi­on ein für alle­mal aus dem öffent­li­chen Leben zu ver­ban­nen. Die US-Bischö­fe ver­such­ten gegen­zu­steu­ern und rich­te­ten im Wahl­kampf 2012 eine eige­ne Inter­net­sei­te zur Ver­tei­di­gung der Reli­gi­ons­frei­heit ein.

Im Gegen­satz zu Oba­ma erklär­te Trump die Reli­gi­ons­frei­heit zu einer tra­gen­den Säu­le des Lan­des. Auf das im Juni unter­zeich­ne­te Dekret zum Schutz der Reli­gi­ons­frei­heit wur­de bereits ver­wie­sen.

In einer sehr emo­tio­na­len Rede beim Values Voters Sum­mit beton­te Trump im Okto­ber die lebens­wich­ti­ge Bedeu­tung der Fami­lie. Zur Reli­gi­ons­frei­heit sag­te er:

„Die Reli­gi­ons­frei­heit ist im ersten Zusatz der Ver­fas­sung ver­an­kert (…) Die Ver­ei­nig­ten Staa­ten sind eine Nati­on, die unter gött­li­chem Man­dat ent­stan­den sind.“

Da Trump das mäch­tig­ste Land der Welt regiert, hat die „Kul­tur des Todes“ sei­nen wich­tig­sten Ver­bün­de­ten ver­lo­ren. Die bös­ar­ti­gen Angrif­fe gegen die Reli­gi­ons­frei­heit, die typisch für die Amts­zeit von Barack Oba­ma waren, sind seit einem Jahr zu Ende. Trump wird in sei­ner Poli­tik mas­siv behin­dert, weil sei­ne Geg­ner ihn für einen „Betriebs­un­fall“ hal­ten, des­sen Spiel­raum mög­lichst gering gehal­ten wer­den soll. Man wird nichts unver­sucht las­sen, Trump vor Ende sei­ner Amts­zeit zu stür­zen. Mehr als vier Jah­re will man ihn im Wei­ßen Haus jeden­falls nicht ertra­gen.

Die posi­ti­ven Aspek­te sei­ner Amts­zeit sind unüber­seh­bar — wenn man sie sehen will. Dabei geht es allein schon um das, was durch sei­ne Wahl ver­hin­dert wur­de. Man wird sehen, ob es ihm gelingt, die lin­ke kul­tu­rel­le Hege­mo­nie zu bre­chen und eine län­ger­fri­sti­ge Ver­än­de­rung her­bei­zu­füh­ren.

Text: Andre­as Becker
Bild: Info­Va­ti­ca­na

6 Kommentare

  1. Das mag alles der Wahr­heit ent­spre­chen, jedoch könn­te der unüber­leg­te Kon­fron­ta­ti­ons­kurs von Donald Trump dem Iran und Nord­ko­rea gegen­über bald wesent­lich schwe­rer wie­gen, was ein Resü­mee sei­ner Prä­si­dent­schaft betrifft. Denn damit gefähr­det er letzt­lich den Welt­frie­den, man beach­te nur sei­ne Droh­sprü­che vor allem Kim Jong Un gegen­über auf Twit­ter.
    Trump hat gut ange­fan­gen, scheint sich aber zuse­hends in außen­po­li­ti­schen Kon­flik­ten zu ver­stricken, nach­dem die Abschaf­fung von Oba­ma­ca­re innen­po­li­tisch lei­der doch nicht mög­lich war. Die repu­bli­ka­ni­sche Par­tei ist zudem unei­nig, gespal­ten, was die Umset­zung von Trumps Wahl­ver­spre­chen ver­un­mög­licht.

    • Glau­ben Sie wirk­lich, dass „sein“ außen­po­li­ti­scher Kon­fron­ta­ti­ons­kurs von ihm kommt ?
      Ich den­ke, dass er da in was hin­ein­ma­nö­vriert wer­den soll, das ihm dann das Genick bre­chen soll. Schließ­lich sucht man nach Wegen ihn los­zu­wer­den.
      Dass er per­sön­lich den Iran aus­schal­ten will hal­te ich für völ­lig abwe­gig, denn Trump kann gut mit Russ­land im all­ge­mei­nen und mit Putin im beson­de­ren.
      Die USA dürf­ten wis­sen, dass Russ­land qua­si die Schutz­macht des Iran ist, so wie Russ­land auch die Schutz­macht von Assad ist — was ich per­sön­lich gut fin­de.

      • Nein, ich glau­be nicht dass Trumps außen­po­li­ti­scher Kon­fron­ta­ti­ons­kurs von ihm selbst kommt. Er wur­de ein­fach falsch infor­miert von sei­nen Geheim­dien­sten und die Schat­ten­mäch­te sind es, die den Nord­ko­rea-Krieg wol­len. Doch ist es sei­ne Prä­si­dent­schaft und was geschieht, geschieht weil er es ange­ord­net hat. Er muss es, auch wenn er falsch infor­miert wur­de, sei­ner Zustän­dig­keit wegen ver­ant­wor­ten.

        Ich glau­be auch, dass er, wie sie sagen „in etwas hin­ein­ma­nö­vriert wer­den soll“, gleich­sam um ihn zu ent­fer­nen. Auch dass sei­ne repu­bli­ka­ni­sche Par­tei bei der Abschaf­fung oder Neu­ge­stal­tung von Oba­ma­ca­re nicht mit­zog, belegt für mich, dass das „Estab­lish­ment“ längst beschlos­sen hat, ihn los­zu­wer­den.

        Weil sie Russ­land erwäh­nen. Russ­land ist selbst mili­tä­risch von der NATO umzin­gelt, es gab bereits ver­schie­de­ne Kon­flik­te, die unter hitz­köp­fi­ge­ren Prä­si­den­ten als Putin, der nüch­tern und sach­lich regiert, bereits zu einem Kriegs­fall oder drit­ten Welt­krieg geführt hät­ten.
        Z.bsp der ame­ri­ka­nisch geführ­te Putsch in der Ukrai­ne, wo Janu­ko­witsch, ein den USA unlieb­sa­mer Füh­rer ent­fernt wur­de, da wur­de aus Sicht der Rus­sen bereits eine rote Linie über­schrit­ten. Eth­ni­sche Rus­sen im Land wur­den von der ukrai­ni­schen Armee ver­folgt und erschos­sen, vie­le setz­ten sich not­ge­drun­gen nach Russ­land ab. Übri­gens ein gutes Bei­spiel für wirk­li­che Kriegs­flücht­lin­ge an die­ser Stel­le.
        Russ­land, mili­tä­risch weit mäch­ti­ger als die NATO, hat dar­auf­hin die Krim wenn auch völ­ker­rechts­wid­rig ein­ge­nom­men, um zu sagen „bis hier­her und nicht wei­ter.“ Denn nach der Auf­lö­sung der Sowjet­uni­on hat sich die Mehr­zahl der Ost­block­staa­ten der EU ange­schlos­sen, womit Russ­land nicht gerech­net hät­te. Ein wei­te­res Bei­spiel ist die Ermor­dung des rus­si­schen Bot­schaf­ters in der Tür­kei durch einen tür­ki­schen Sicher­heits­mann.
        Ein wei­te­res Bei­spiel ist die Inspi­zie­rung der rus­si­schen Bot­schaft in Washing­ton durch US-Behör­den, unter erfun­de­nen Vor­wän­den. Das war eine diplo­ma­ti­sche Schi­ka­ne sei­tens der USA. Es gab den nicht bewie­se­nen Vor­wurf von rus­si­scher Ein­fluss­nah­me in den US-Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf. Trump, falsch infor­miert und auf­ge­hetzt, hat dies Putin gegen­über im Gespräch gesagt, wor­auf Putin Bewei­se woll­te, die Trump natür­lich nicht hat­te. Im Beschul­di­gen ande­rer ohne Bewei­se zu haben waren die USA immer schon spit­ze.

        Ein wei­te­res Bei­spiel sind die Wirt­schafts­sank­tio­nen der EU Russ­land gegen­über. Auch hier bleibt Putin ruhig, er hät­te längst den Gas­hahn nach Euro­pa zudre­hen kön­nen, was er bis heu­te nicht gemacht hat. Davon wären wir alle betrof­fen, da Ölhei­zun­gen ver­teu­felt wer­den und immer mehr Haus­hal­te im Win­ter mit Gas hei­zen.

  2. Droh­ge­bär­den sind schließ­lich nur Droh­ge­bär­den, der­glei­chen hat in der US-Außen­po­li­tik seit jeher Tra­di­ti­on. Oba­ma war alles ande­re als eine Frie­dens­tau­be gegen­über dem Iran. Auch der Kon­fron­ta­ti­ons­kurs mit Russ­land, der für uns eine wirk­li­che Bedro­hung dar­stell­te, ist unter Trump deut­lich abge­mil­dert wor­den.
    Sei­en wir daher froh, dass es so gekom­men ist! Unter den gegen­wär­ti­gen Umstän­den hat­ten wir nix Bes­se­res als Trump zu erwar­ten.

    • Die­se „Droh­ge­bär­den“ wie sie es nen­nen wür­de ich nicht so run­ter­spie­len. Kim Jong Un, wahr­schein­lich auch durch sei­ne Mili­tärs ange­trie­ben, ließ am Höhe­punkt die­ses Medi­en-Psy­cho­du­ells (weil der­zeit ist ja Ruhe) Rake­ten abschie­ßen die in der Nähe des US-Insel­staats Guam nie­der­gin­gen. Natür­lich zur Abschreckung, wie sol­len sie denn sonst auf ange­droh­te Sät­ze wie „Feu­er und Wut“ reagie­ren? Jeden­falls fehl­te da nicht mehr viel für einen Atom­krieg.
      Haben sie denn nicht die Twit­ter-Mel­dun­gen von Trump zu Nord­ko­rea gele­sen? Oder war­um spie­len sie das alles her­un­ter?
      Die USA haben bereits so gut wie alle ver­blie­be­nen selbst­stän­di­gen Staa­ten der Welt, Liby­en, den Irak, Süd­ko­rea, Afgha­ni­stan und vie­le ande­re infil­triert, dort arbei­ten jetzt höri­ge Mario­net­ten für die US-Regie­rung. Sad­dam Hus­sein wur­de gehängt, weil Bush behaup­te­te der Irak habe Mas­sen­ver­nich­tungs­waf­fen. Heu­te weiß jeder, dass das eine Lüge der Ame­ri­ka­ner war. Nie­man­den inter­es­siert das spä­ter noch.
      Gad­da­fi wur­de eben­falls als Dik­ta­tor, als Teu­fel hin­ge­stellt, der weg müs­se. Auch er wur­de „ent­fernt“, denn er führ­te Liby­en eigen­stän­dig, ohne Ein­fluss der Ame­ri­ka­ner (die in ganz Afri­ka mit NGOs und Geheim­dien­sten aktiv sind), hat die Öl-Ein­nah­men sei­nem Volk zu Gute kom­men las­sen, es gab finan­zi­el­le För­de­run­gen z.bsp wenn Liby­er gehei­ra­tet haben. Es gab nicht die Unter­drückung, die behaup­tet wur­de. Auch hier wur­de gelo­gen und ein den USA unlieb­sa­mer Staats­füh­rer getö­tet. Auch das inter­es­sier­te nach­her nie­man­den mehr.

      Mit Kim Jong Un ver­sucht man jetzt das glei­che Spiel. Er wird als Teu­fel hin­ge­stellt, die USA umzin­geln ihn mili­tä­risch, füh­ren einen Psy­cho­krieg gegen ihn, wol­len ihn um jeden Preis töten. Nur dass dies­mal Atom­waf­fen mit dabei sind. Das macht das Gan­ze sehr gefähr­lich, nicht nur für Nord­ko­rea und die USA, son­dern auch für ande­re Län­der.

      Oba­ma, man kann von ihm hal­ten was man will, er hat das Atom­waf­fen­ab­kom­men mit dem Iran ermög­licht. Jenes frie­dens­er­hal­ten­de Abkom­men, das Trump im Hoch­mut auf­kün­di­gen will. So ein­fach ist das.

      Trump ist sicher das gerin­ge­re Übel ver­gli­chen mit sei­ner Kon­tra­hen­tin im US-Prä­si­dent­schafts­wahl­kamp. Trotz­dem, wenn Atom­waf­fen ins Spiel gebracht wer­den und der Welt­frie­den wegen ein paar Twit­ter-Ein­trä­gen ins Wan­ken gerät, ist es rea­li­täts­fern Trumps kriegs­för­dern­den Kurs gut­zu­hei­ßen.

      • Nicht zu ver­ges­sen ist auch der Jugo­sla­wi­en-Krieg, der unsäg­li­ches Leid dort unten ver­ur­sacht hat. Slo­bo­dan Milo­se­vic konn­te vor dem UN-Kriegs­ver­bre­cher­tri­bu­nal bis zu sei­nem Tod durch Ver­gif­tung kein ein­zi­ges der ihn bezich­tig­ten Ver­bre­chen nach­ge­wie­sen wer­den. Man behaup­te­te noch dumm­dreist, dass er sämt­li­che Spu­ren ver­wischt habe — so ein Unfug. Milosevic’s Jugo­sla­wi­en wur­de den USA zu mäch­tig. Heu­te ist es auf­ge­teilt und der Krieg wirkt in der Armut der Leu­te bis heu­te nach.

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