Schweden, Einwanderung, Islam: „Das Rechtssystem bricht zusammen. Die Regierung hat Kontrolle über das Land verloren“ — Ist Schweden noch zu retten?

Dramatischer Appell von Dan Tore Eliasson, dem Reichspolizeichef von Schweden, an die Bevölkerung: "Polizei kann Einhaltung der Gesetze nicht mehr sicherstellen".
Dramatischer Appell von Dan Tore Eliasson, dem Reichspolizeichef von Schweden, an die Bevölkerung: "Polizei kann Einhaltung der Gesetze nicht mehr sicherstellen".

Von Andre­as Becker

(Stock­holm) In Ita­li­en wird hef­tig über ein neu­es Staats­bür­ger­schafts­ge­setz gestrit­ten. Die Links­re­gie­rung will auf der Grund­la­ge der Ius soli jedem in Ita­li­en gebo­re­nen Kind auto­ma­tisch und unab­hän­gig vom Abstam­mungs­prin­zip die Staats­bür­ger­schaft ver­lei­hen. Die Absicht ist offen­kun­dig: Die mas­si­ve Ein­wan­de­rung aus aller Welt soll irrever­si­bel gemacht wer­den. Eine Aberken­nung der Staats­bür­ger­schaft gilt in einem Rechts­staat als Wider­spruch in sich, weil sie die Rechts­si­cher­heit erschüt­tert, auf der er beruht. Sie gilt daher nur in Extrem­fäl­len für durch­führ­bar. Die links­de­mo­kra­ti­schen Betrei­ber der Geset­zes­än­de­rung argu­men­tie­ren hin­ge­gen mit einem posi­ti­ven Effekt für die „Inte­gra­ti­on“ der Zuge­wan­der­ten. Schwe­den beweist das Gegen­teil, wie dra­ma­ti­sche Aus­sa­gen und Appel­le in die­sen Tagen zei­gen.

Kein ande­res euro­päi­sches Land hat in den ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­ten alle Tore für die Zuwan­de­rung wei­ter geöff­net als Schwe­den, und kein ande­res euro­päi­sches Land hat eine groß­zü­gi­ge­re „Inte­gra­ti­ons­po­li­tik“ ange­bo­ten und sich vor­be­halt­lo­ser der „Viel­falt“, „Diver­si­tät“ und „Mul­ti­kul­tu­ra­li­tät“ ver­schrie­ben. Jeder Asyl­an­trag wur­de wohl­wol­lend erhört.

Jahrzehnte maximaler „Integrationspolitik“ gescheitert

Die gefei­er­te „Will­kom­mens­kul­tur“ und Poli­tik der „offe­nen Türen“ mit ihrem frei­em Zugang zum Wohl­fahrts­staat und üppi­gen staat­li­chen Finanz­zu­wen­dun­gen for­dert nun ihren Preis und ser­viert dem Land längst eine Rech­nung in unbe­zahl­ba­rer Höhe. Auf­merk­sa­me Beob­ach­ter war­nen seit län­ge­rem, daß sich das Land in inne­rer Auf­lö­sung befin­det. Die Assi­mi­la­ti­ons­fä­hig­keit eines Vol­kes hat ihre Gren­zen. Die Assi­mi­la­ti­on wur­de von Ein­wan­de­rungs­fa­na­ti­kern jedoch zum Tabu erklärt und aus der staat­li­chen Poli­tik ver­bannt. Offe­ne Türen und Assi­mi­la­ti­ons­ver­bot erwei­sen sich als fata­le Wei­chen­stel­lung. Die Inte­gra­ti­ons­fä­hig­keit eines Vol­kes stößt näm­lich noch schnel­ler an ihre Gren­zen.

"Willkommenskultur" auf schwedisch
„Will­kom­mens­kul­tur“ auf schwe­disch

In Schwe­den hat die Mas­sen­ein­wan­de­rung, zuletzt vor allem aus isla­mi­schen Staa­ten, nicht zur Inte­gra­ti­on in das sozia­le und öko­no­mi­sche Gefü­ge des Lan­des geführt, son­dern zum Gegen­teil. Die Mus­li­me haben sich auf­grund ihrer zah­len­mä­ßi­gen Stär­ke bewußt iso­liert und bil­den heu­te „selbst­ver­wal­te­te“ Zonen im Staat, die sich jeder rechts­staat­li­chen Kon­trol­le ent­zie­hen. Sie sind zu Staa­ten im Staat gewor­den, obwohl die schwe­di­schen Regie­rung mit jah­re­lan­gen, genera­ti­ons­über­grei­fen­den Pro­gram­men und einem Heer staat­lich besol­de­ter „Gut­men­schen“ „Inte­gra­ti­ons­ar­beit“ gelei­stet hat.

Die Nega­tiv­fol­gen sind längst bekannt, wer­den aber mehr schlecht als recht unter den Tep­pich gekehrt, um das ideo­lo­gisch gewoll­te „Schwe­di­sche Modell“ der „Viel­falt“ mit ihrem mul­ti­kul­tu­rel­len Schein auf­recht­erhal­ten zu kön­nen. Bes­ser gesagt, um nicht das Schei­tern die­ses „Modells“ zuge­ben zu müs­sen. Denn geschei­tert ist das „Modell“ und zwar auf gan­zer Linie. Die Fra­ge ist, da Men­schen, die sich erst ein­mal in einem Land fest­ge­setzt und die Staats­bür­ger­schaft erhal­ten haben, nicht belie­big auf der Land­kar­te ver­scho­ben wer­den kön­nen, wie Schwe­den das Pro­blem in den Griff bekommt. Der­zeit gar nicht, weil die ideo­lo­gi­schen Scheu­klap­pen jede noch so schwer­wie­gen­de Fehl­ent­wick­lung aus­blen­den.

Rechtsfreie, islamische Enklaven

Die rechts­frei­en, isla­mi­schen Enkla­ven zei­gen zudem, daß alles nur eine Fra­ge der Zahl ist. Wären die Mus­li­me, die die­se schwe­den­frei­en Zonen geschaf­fen haben, zah­len­mä­ßig stark genug, wür­den sie ganz Schwe­den über­neh­men. Sie arbei­ten flei­ßig dar­an. Die offi­zi­el­le Poli­tik will das nicht hören. Die von ihr selbst durch die poli­ti­sche Kor­rekt­heit eta­blier­ten Tabus sind zu stark. Ent­schei­dend ist letzt­lich, und zwar in jedem Land, was die Vier­te Macht im Staat, die eta­blier­ten Medi­en berich­ten — und damit wer sie kon­trol­liert. Nicht die Rea­li­tät bestimmt unser Den­ken, son­dern die ver­öf­fent­lich­te Mei­nung. Die kann im Rah­men eines Eli­ten­kon­sen­ses weit­ge­hend gelenkt wer­den. Davon kann sich jeder Bür­ger pro­blem­los und zwar täg­lich selbst über­zeu­gen. Da sich besten­falls zehn Pro­zent der Bevöl­ke­rung näher für Poli­tik inter­es­sie­ren, über­zeugt sich die Mehr­heit aber nicht und ermög­licht das weit­ge­hend unge­hin­der­te Funk­tio­nie­ren der Mei­nungs­kon­trol­le.

In jüngst ver­brei­te­ten Berich­ten kann man lesen, wie schnell die Zahl der „No-limits-Zonen“, in denen die staat­li­che Rechts­ord­nung nicht mehr gilt, sich aus­wei­tet und ver­mehrt. Sie wer­den all­ge­mein als No-go-Zones bezeich­net, weil die Poli­zei dort nicht mehr imstan­de ist, die schwe­di­schen Geset­ze durch­zu­set­zen und die­se Zonen häu­fig gar nicht mehr betritt. Die schwe­di­sche Regie­rung drückt bei­de Augen zu. Sie leug­net die Exi­stenz die­ser Zonen, die ihrer Kon­trol­le ent­glit­ten sind, zwar nicht, mini­miert aber die öffent­lich wahr­nehm­ba­re Beschäf­ti­gung damit und spricht lie­ber von „Brenn­punk­ten“. Ins­ge­samt gibt es in Schwe­den bereits 61 Ter­ri­to­ri­en, die nicht mehr als Teil Schwe­dens zu betrach­ten sind. Die Zahl ist so besorg­nis­er­re­gend, daß Exper­ten vom Staat sofor­ti­ge Not­stands­maß­nah­men for­dern, um der Lage Herr zu wer­den. Doch nichts der­glei­chen geschieht.

Mischung aus Gesetz des Dschungels und Scharia

Die Zahl der staat­li­cher Kon­trol­le ent­glei­ten­den Zonen nimmt in schnel­lem Tem­po zu. Mus­li­mi­sche Enkla­ven erobern sich täg­lich neu­es Gebiet und unter­gra­ben die staat­li­che Ord­nung Schwe­dens. In den isla­mi­schen Ter­ri­to­ri­en Schwe­dens herrscht eine Mischung aus Gesetz des Dschun­gels und Scha­ria.

Bewaff­ne­te, kri­mi­nel­le Ban­den von Mus­li­men arbei­ten neben radi­ka­len Isla­mi­sten­grup­pen an der Zer­set­zung des Lan­des. Daß es noch nicht zu gewalt­sa­men Zusam­men­stö­ßen mit einer sich weh­ren­den ein­hei­mi­schen Bevöl­ke­rung gekom­men ist, wird mit dem fried­li­chen, nor­di­schen Cha­rak­ter der Schwe­den und der „Soft“-Politik der Regie­rungs­ko­ali­ti­on von Mini­ster­prä­si­dent Ste­fan Löf­ven aus Sozi­al­de­mo­kra­ten und Grü­nen erklärt, die gegen den isla­mi­schen Vor­marsch kei­nen Wider­stand lei­stet. Über die Mas­sen­me­di­en wird kon­trol­lie­rend auf die Bevöl­ke­rung ein­ge­wirkt. Man zeigt ihr nur, was man ihr zei­gen will, und kom­men­tiert die Bil­der mit Sprach­ta­bus.

Selbst wenn die schwe­di­sche Regie­rung eine Kurs­än­de­rung beschlie­ßen soll­te, wird von Beob­ach­tern bezwei­felt, ob sie noch über aus­rei­chend Mit­tel ver­fügt, wie­der Herr im eige­nen Staat zu wer­den. Poli­zei und Mili­tär wur­den aus­ge­dünnt und abge­rü­stet, die Poli­zei- und Hee­res­an­ge­hö­ri­gen poli­tisch kor­rek­ten Zwangs-Umer­zie­hungs­kur­sen unter­wor­fen. Laut jüng­sten Erhe­bun­gen über­le­gen rund 80 Pro­zent der schwe­di­schen Poli­zei­be­am­ten den Dienst zu quit­tie­ren, weil sie den erhöh­ten Druck durch poli­tisch gewoll­ten Selbst­ab­bau, durch Kür­zung der Res­sour­cen und nicht zuletzt auch, weil sie sich vom Staat im Stich gelas­sen füh­len, als zu gro­ße Bela­stung emp­fin­den. Die Fru­stra­ti­on unter den Poli­zi­sten wächst, da sie ihr Leben ris­kie­ren, um mit­an­se­hen zu müs­sen, wie soeben ver­haf­te­te Kri­mi­nel­le, Ver­ge­wal­ti­ger und ande­re Gewalt­tä­ter von Rich­tern am näch­sten Tag wie­der auf frei­en Fuß gesetzt wer­den. Die von der Regie­rung betrie­be­ne Kapi­tu­la­ti­on wird durch die Reak­ti­on der Poli­zei noch ver­stärkt: Die Beam­ten mei­den bestimm­te Zonen, weil sie nicht mehr bereit sind, für die Poli­ti­ker den Kopf hin­zu­hal­ten. Damit erobern mus­li­mi­sche Ban­den, ob kri­mi­nel­ler oder isla­mi­sti­scher Aus­rich­tung, gan­ze Stadt­tei­le.

Dramatischer Appell des Reichspolizeichefs: „Polizei nicht mehr imstande die Gesetz durchzusetzen“

Dan Tore Eliasson
Dan Tore Eli­as­son

Zu jenen, die das „schwe­di­sche Inte­gra­ti­ons­mo­dell“ für geschei­tert erklä­ren, gehört kein gerin­ge­rer als der Reichs­po­li­zei­chef Dan Tore Eli­as­son. Eli­as­son ist kein „rech­ter Drauf­gän­ger“, son­dern Sozi­al­de­mo­krat. Der Jurist spe­zia­li­sier­te sich auf Euro­pa­recht. Zunächst war er bei der EFTA in Genf tätig, dann im schwe­di­schen Außen­mi­ni­ste­ri­um und schließ­lich im Justiz­mi­ni­ste­ri­um. 2001–2006 war er unter dem sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Justiz­mi­ni­ster Tho­mas Bodström Staats­se­kre­tär, anschlie­ßend bis 2011 Gene­ral­di­rek­tor der Migra­ti­ons­be­hör­de, dann Gene­ral­di­rek­tor der schwe­di­schen Sozi­al­ver­si­che­rungs­an­stalt. Im Zuge der Migra­ti­ons­kri­se 2015 wur­de er zum Reichs­po­li­zei­chef im Justiz­mi­ni­ste­ri­um ernannt und plä­dier­te für die Wie­der­ein­füh­rung von Grenz­kon­trol­len. Im schwe­di­schen Fern­se­hen SVT rich­te­te er vor weni­gen Tagen einen dra­ma­ti­schen Appell an das eige­ne Volk. Dar­in erklär­te er, daß die Poli­zei nicht mehr imstan­de sei, die Ein­hal­tung des Geset­zes durch­zu­set­zen und rief die Schwe­den auf, der Poli­zei zu hel­fen und sie in ihrer Arbeit „zum Wohl des Lan­des“ zu unter­stüt­zen.

Ähn­li­che Wor­te fand nun auch der ope­ra­ti­ve Poli­zei­chef des Lan­des Lars Alvers­jà¸:

„In Tei­len von Stock­holm herrscht Gesetz­lo­sig­keit […] Das Rechts­sy­stem, das eine Säu­le jeder demo­kra­ti­schen Gesell­schaft ist, bricht in Schwe­den zusam­men.“

Weder Eli­as­sons noch Alversjà¸s Auf­schrei wer­den in den Medi­en der ande­ren euro­päi­schen Staa­ten gemel­det. Was man nicht hören will, wird aus­ge­blen­det. Mit wel­chen Fol­gen für Land und Volk? Rin­ke­by, ein Vor­ort von Stock­holm wird längst „Klein-Moga­di­schu“ genannt, weil dort soma­li­sche Ein­wan­de­rer das Sagen haben. In der von ihnen kon­trol­lier­ten „No-Zone“ rekru­tiert die isla­mi­sti­sche Ter­ror­mi­liz Al-Shaba­ab, sam­melt Spen­den und treibt „Schutz­geld“ zur Ter­ror­fi­nan­zie­rung ein.

In keinem anderen Land Europas leben Frauen gefährlicher

Die zwei­te gro­ße Pla­ge, unter der Schwe­den lei­det, die sexu­el­le Gewalt, hängt direkt mit die­ser Ent­wick­lung zusam­men. Schwe­den steht bei den Ver­ge­wal­ti­gun­gen ganz an der Spit­ze. Die Sicher­heit der Frau­en scheint den fried­lie­ben­den Schwe­den egal. Der mul­ti­kul­tu­rel­le Traum geht vor. Ideo­lo­gie macht bekannt­lich blind.

Laut Amnes­ty Inter­na­tio­nal hat sich die Zahl der Ver­ge­wal­ti­gun­gen in den ver­gan­ge­nen 20 Jah­ren ver­vier­facht. Die UNO-Sta­ti­sti­ken bestä­ti­gen die Anga­ben. Schwe­den steht in der euro­päi­schen Ver­ge­wal­ti­gungs­li­ste an erster Stel­le und welt­weit (!) an zwei­ter. Nur im afri­ka­ni­schen Klein­staat Leso­tho leben Frau­en gefähr­li­cher als in Schwe­den.

Die rechts­frei­en Räu­me erlau­ben isla­mi­schen Grup­pen, den Isla­mis­mus zu ver­brei­ten und den inter­na­tio­na­len Ter­ro­ris­mus zu för­dern. Der wach­sen­de Zer­fall Schwe­dens hat damit auch schwer­wie­gen­de inter­na­tio­na­le Aus­wir­kun­gen. Magnus Rans­torp, Ter­ro­ris­mus- und Radi­ka­lis­mus­for­scher an der Hoch­schu­le der Schwe­di­schen Streit­kräf­te warnt:

„Die schlimm­sten Zonen befin­den sich unter der Kon­trol­le isla­mi­scher Extre­mi­sten. Der gesam­te Sinn der Justiz und des Frie­dens ist bedroht durch die Tat­sa­che, daß die Poli­zei­prä­senz aus die­sen Zonen immer mehr ver­schwin­det. Schwe­den befin­det sich in einer kata­stro­pha­len Situa­ti­on.“

Ran­strops Aus­sa­gen wer­den von der Säker­he­ts­po­li­sen, der Sicher­heits­po­li­zei (Säpo), bestä­tigt, die vor kur­zem bekannt­gab, was bis­her ver­schwie­gen wur­de, daß das Land plötz­lich fest­stel­len muß, „Tau­sen­de von Isla­mi­sten“ als „Mit­bür­ger“ zu haben, die die Ideo­lo­gie der Ter­ror­mi­liz Isla­mi­scher Staat (IS) tei­len. Wie die Säpo mit­teil­te, müs­sen Staats­be­am­ten und öffent­li­che Ange­stell­te in man­chen Gegen­den auf Poli­zei­schutz zurück­grei­fen, weil ihre Auto­ri­tät, da Nicht-Mus­li­me, nicht aner­kannt wird — und das sei noch mil­de aus­ge­drückt.

„Schleichender Bürgerkrieg“ — Point of no Return

Die kata­stro­pha­le Ent­wick­lung ver­an­laß­te Johan Patrick Engel­lau Alarm zu schla­gen. Der Wis­sen­schaft­ler Engel­lau ist spe­zia­li­siert auf desta­bi­li­sier­te Staa­ten. 2011 wur­de er mit dem höch­sten schwe­di­schen Orden aus­ge­zeich­net. Er bezeich­ne­te die Lage in Schwe­den als „schlei­chen­den Bür­ger­krieg“, der abseh­bar in näch­ster Zeit in einen offe­nen Bür­ger­krieg umzu­schla­gen droht:

„Ich befürch­te, daß es das Ende des gut orga­ni­sier­ten, anstän­di­gen und gleich­be­rech­tig­ten Schwe­den sein wird, das wir gekannt haben. Per­sön­lich wür­de es mich nicht wun­dern, wenn es zu einer Form von Bür­ger­krieg kom­men soll­te. In eini­gen Orten hat der Bür­ger­krieg wahr­schein­lich schon begon­nen.“

Laut Johann Patrik Engel­lau befin­det sich Schwe­den an einem Point of no Retrun. Die Regie­rung habe zu han­deln, ehe es zu spät sei:

„Die Regie­rung scheint nicht zu begrei­fen, daß sie die Kon­trol­le über das Land ver­lo­ren hat. Es gibt einen Punkt, ab dem man die wei­te­re Ent­wick­lung einer Situa­ti­on nicht mehr stop­pen kann. Ich weiß nicht, ob Schwe­den die­sen Punkt schon erreicht hat, wenn ich mir die Fol­gen der Ein­wan­de­rung anschaue, aber ich befürch­te, daß wir uns ihm nähern. Wenn wir nun, und zwar genau jetzt, eine kla­re und star­ke Akti­on set­zen – dar­un­ter ein Ein­wan­de­rungs­stopp und ein Ende der För­de­rung der Mil­ti­kul­tu­ra­lis­mus-Poli­tik – könn­ten wir mit eini­gen Schwie­rig­kei­ten Schwe­den ret­ten.“

Kann Schwe­den noch geret­tet wer­den? Schwe­den ist eben­so in Deutsch­land, Öster­reich, Frank­reich, Bel­gi­en …

Text: Andre­as Becker
Bild: svt/Göteborg Postens/Dna.net (Screen­shots)

9 Kommentare

  1. Und in Deutsch­land lässt Mer­kel vor den Bun­des­tags­wah­len über die Homo-Ehe dis­ku­tie­ren…
    Was ist nun mit der AfD? Sitzt sie in der selbst­ge­wähl­ten Wei­del-Fal­le?

    • Die AfD sitzt nicht in einer Wei­del­fal­le, son­dern in einer der Ver­leum­dung durch Poli­tik und Pres­se. Ja, auch sie gehört zu einer Min­der­heit, weiß aber, dass die Gesell­schaft nicht an sol­che aus­ge­rich­tet wer­den darf, wenn sie sich erhal­ten will. Des­halb hält sie nichts von der Homo­ehe. Und von Gleich­ma­che­rei schon gar nichts.

    • Glau­ben Sie, dass da wirk­lich die schwe­di­sche Regie­rung ver­ant­wort­lich ist? Oder nicht doch ande­re im Hin­ter­grund, wel­che des­we­gen unan­greif­bar sind? Jene, die sagen was die Poli­ti­ker zu tun haben?

  2. Eines Tages wer­den die glei­chen ver­ant­wor­tungs­lo­sen Par­la­men­ta­ri­er, die jetzt die Homo-Ehe ein­ge­führt haben, indem sie per Mehr­heits­be­schluss die Ver­bin­dung Gleich­ge­schlecht­li­cher zur „Ehe “ erklärt haben, bestim­men, dass die „noch nicht so lan­ge hier Leben­den“ den „schon län­ger hier Leben­den“ recht­lich gleich­zu­stel­len sind. Das ist dann das Ende einer lebens­wer­ten, empha­ti­schen sozia­len Gemein­schaft.

  3. Auf die unhalt­ba­ren Zustän­de, die aktu­ell in Schwe­den herr­schen, wer­den auch wir uns wohl oder übel künf­tig ein­stel­len müs­sen hier in Deutsch­land,- wenn kein Wun­der geschieht. Hier gibt es mitt­ler­wei­le eini­ge „No Go Are­as“, wo die Poli­zei nichts mehr aus­rich­tet,- auf wes­sen Geheiß auch immer.

  4. Wenn man Berich­te dies­be­züg­lich zu Schwe­den liest, kommt man fast zu der Über­zeu­gung, dass dies ein Vor­ge­schmack für ganz West­eu­ro­pa wird.

  5. Ich fin­de die­sen Arti­kel Super, den Nagel per­fekt auf den Kopf getrof­fen!

    Die Fra­ge ist jetzt eigent­lich nur noch…wie genau macht ihr unse­rem aktu­el­len Papst und den ande­ren Katho­li­schen Pfar­rern das Pro­blem bewusst? Denn die machen gera­de genau das glei­che wie die Schwe­di­sche Regie­rung.

    Ich hof­fe (zum Woh­le aller Chri­sten) ihr bekommt das irgend­we hin…ansonsten wird das Chri­sten­tum (wie­der­ein­mal) aus sei­ner Hei­mat vetrie­ben.

  6. Zu den angeb­lich ‚poli­zei­frei­en Vier­teln‘ kann ich nichts sagen. Aber bezüg­lich der hohen Ver­ge­wal­ti­gungs­a­te möch­te ich hier drin­gend klar­stel­len, dass die Schwe­den ein sehr auf­ge­klär­tes und Gelich­be­rech­tig­ung­lie­ben­des Volk sind. Das bedeu­tet, dass die Wahr­schein­lich­keit, dass eine Schwe­din, die ver­ge­wal­tig oder miss­braucht wur­de und sich danach traut Anzei­ge zu erstat­ten, um ein Viel­fa­ches höher ist als in vie­len ande­ren Län­dern. Das hät­ten Sie unbe­dingt auch in Ihrem Arti­kel erwäh­nen sollen…so wird ein kom­plett fal­sches Bild erzeugt.

Kommentare sind deaktiviert.