US-Regierung stuft Abtreibung, Euthanasie und geschlechtsverändernde Operationen an Kindern als Menschenrechtsverletzungen ein

Der Auftakt zur entscheidenden Wende?


Die US-Regierung erklärt in ihren Außenbeziehungen Abtreibung, Euthanasie und gerschlechtsumwandelnde Maßnahmen an Minderjährigen zu Menschenrechtsverletzungen
Die US-Regierung erklärt in ihren Außenbeziehungen Abtreibung, Euthanasie und gerschlechtsumwandelnde Maßnahmen an Minderjährigen zu Menschenrechtsverletzungen

Die US-Regie­rung von Prä­si­dent Donald Trump erklär­te offi­zi­ell, daß die absicht­li­che Tötung unge­bo­re­ner Kin­der sowie chir­ur­gi­sche und medi­ka­men­tö­se Ein­grif­fe zur Geschlechts­ver­än­de­rung an Min­der­jäh­ri­gen als „schwe­re Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen“ gel­ten. Dies betrifft auch Län­der, die US-ame­ri­ka­ni­sche Ent­wick­lungs­hil­fe erhal­ten. Ist das der Auf­takt zur ent­schei­den­den Wende?

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Ein Spre­cher des Außen­mi­ni­ste­ri­ums, Tom­my Pigott, erklär­te gegen­über The Dai­ly Signal, daß die­se Staa­ten künf­tig ver­pflich­tet sei­en, „die Ver­stüm­me­lung von Kin­dern“ in ihren jähr­li­chen Men­schen­rechts­be­rich­ten an die USA aufzuführen.

Pigott sag­te:

„In den letz­ten Jah­ren haben neue, zer­stö­re­ri­sche Ideo­lo­gien Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen begün­stigt. Die Trump-Regie­rung wird sol­che Ver­stö­ße, etwa die Ver­stüm­me­lung von Kin­dern, Geset­ze, die die Mei­nungs­frei­heit ein­schrän­ken, oder ras­si­stisch moti­vier­te Beschäf­ti­gungs­prak­ti­ken, nicht unkon­trol­liert las­sen. Wir sagen: Es reicht.“

Zu den als „ras­si­stisch dis­kri­mi­nie­rend“ ein­ge­stuf­ten Prak­ti­ken zählt unter ande­rem die Bevor­zu­gung bestimm­ter Bewer­ber auf­grund ihrer Haut­far­be, etwa im Rah­men von Affir­ma­ti­ve Action, so Pigott.

Die Men­schen­rechts­be­rich­te sind eine Stan­dard­an­for­de­rung für Län­der, die US-Steu­er­gel­der erhal­ten. Das Außen­mi­ni­ste­ri­um legt sol­che Berich­te gemäß dem For­eign Assi­stance Act von 1961 sowie dem Trade Act von 1974 dem Kon­greß vor.

Wei­te­re in den Berich­ten zu erfas­sen­de Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen sind in Zukunft unter ande­rem: Ein­schrän­kun­gen der Mei­nungs­frei­heit etwa durch Sank­tio­nen gegen soge­nann­te „Haß­re­de“, die För­de­rung von Mas­sen­zu­wan­de­rung, Zwang zur Eutha­na­sie, Ver­let­zun­gen der Reli­gi­ons­frei­heit ein­schließ­lich anti­se­mi­ti­scher Gewalt, sowie erzwun­ge­ne medi­zi­ni­sche Tests, Organ­ent­nah­men oder euge­ni­sche Gen­ma­ni­pu­la­tio­nen an mensch­li­chen Embryonen.

Die Orga­ni­sa­ti­on Do No Harm, die sich gegen Maß­nah­men zur Geschlechts­um­wand­lung für Min­der­jäh­ri­ge aus­spricht, begrüß­te die Ent­schei­dung der Trump-Regie­rung, wie Life­Si­teNews berich­te­te:

„Es ist ein kla­res mora­li­sches Signal, daß die Regie­rung welt­weit toxi­sche Ideo­lo­gien benennt und deren Aus­brei­tung bekämp­fen will“, erklär­te die Geschäfts­füh­re­rin Kri­sti­na Rasmussen.

Die Aner­ken­nung durch die Regie­rung der USA, daß die Ver­stüm­me­lung von Kin­dern ein inter­na­tio­na­les Men­schen­rechts­pro­blem ist, wird als Zei­chen gewer­tet, daß die Unter­stüt­zung für die Gen­der­ideo­lo­gie mög­li­cher­wei­se zurück­geht. Wis­sen­schaft­li­che Stu­di­en zei­gen zuneh­mend, daß Medi­ka­men­te und Ope­ra­tio­nen zur Geschlechts­ver­än­de­rung bei Min­der­jäh­ri­gen schäd­lich sind und daß eine bio­lo­gi­sche Geschlechts­um­wand­lung unmög­lich ist.

Auch die Ein­stu­fung von Abtrei­bung, ein­schließ­lich Abtrei­bungs­pil­len, als Men­schen­rechts­ver­let­zung wird von der Lebens­rechts­be­we­gung posi­tiv gewer­tet. Gleich­zei­tig aber steht die US-Gesund­heits­be­hör­de HHS in der Kri­tik, weil sie kürz­lich ein neu­es Abtrei­bungs­mit­tel zuge­las­sen hat. Der repu­bli­ka­ni­sche Sena­tor Josh Haw­ley (Mis­sou­ri) for­der­te die FDA auf, „der Wis­sen­schaft zu fol­gen“ und eine Kurs­kor­rek­tur vorzunehmen.

Pro-Life-Orga­ni­sa­tio­nen beto­nen, daß kein Abtrei­bungs­mit­tel als „sicher“ bezeich­net wer­den kann, da jede Form der Abtrei­bung stets ein unschul­di­gen Kin­des im Mut­ter­leib tötet – und die Tötung beab­sich­tigt. Stu­dents for Life erklär­ten dazu: 

„Abtrei­bung ist eine Men­schen­rechts­ver­let­zung und welt­weit die häu­fig­ste Todes­ur­sa­che – jeden Tag ver­lie­ren über 200.000 Kin­der ihr Leben.“

Die Trump-Regie­rung setzt mit die­ser Ent­schei­dung ein deut­li­ches Zei­chen: Sie erkennt die Unan­tast­bar­keit mensch­li­chen Lebens an und stellt sich gegen eine Kul­tur, die Kin­der schä­digt und das Leben der Unge­bo­re­nen miß­ach­tet. Die­ser Grund­satz­ent­schei­dung müs­sen nun kla­re Fak­ten folgen.

Text: Giu­sep­pe Nar­di
Bild: The Trump White House/​Flickr (Screen­shot)

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