Ungarns Regierung fördert Geburten nicht Einwanderung

Ein Beispiel für eine Bevölkerungspolitik, die nicht in die Geriatrie führt

Viktor Orban mehr Geburten statt Einwanderung
Viktor Orban: mehr Geburten statt Einwanderung.

(Buda­pest) Ungarns Regie­rung will wei­te­re Maß­nah­men set­zen, um die Gebur­ten­ra­te zu stei­gern. Sie bekräf­tigt damit ihr Nein zur Poli­tik ihrer west­li­chen Nach­barn, die sin­ken­den Gebur­ten­ra­ten als „Vor­teil“ zu sehen, um die Mas­sen­ein­wan­de­rung zu för­dern.

„Die poli­ti­schen Füh­rer der libe­ra­len Demo­kra­tien las­sen sich in zwei Grup­pen unter­tei­len. In die­je­ni­gen, die beim Regie­ren immer an die näch­sten Wah­len den­ken, und an die­je­ni­gen, die hin­ge­gen an das All­ge­mein­wohl ihres Lan­des und ihres Vol­kes den­ken. Zu die­ser zwei­ten Grup­pe gehört zwei­fel­los der unga­ri­sche Mini­ster­prä­si­dent Vik­tor Orban“, so Info­Va­ti­ca­na.

Am ver­gan­ge­nen Sonn­tag, den 10. Febru­ar, gab Vik­tor Orban eine Rei­he von Maß­nah­men zur För­de­rung der Gebur­ten­ra­te bekannt. Dazu erklär­te er in sei­ner Rede zur Lage der Nati­on, ohne daß Medi­en west­lich des ein­sti­gen Eiser­nen Vor­hangs beson­de­re Notiz davon genom­men hät­ten:

„In Euro­pa wer­den immer weni­ger Kin­der gebo­ren. Für den Westen lau­tet die Ant­wort Ein­wan­de­rung. Für jedes Kind, das ver­lo­ren­geht, muß ein ande­rer kom­men, damit die Zah­len stim­men. Wir brau­chen aber nicht Zah­len: Wir brau­chen unga­ri­sche Kin­der.“

Die neu­en Maß­nah­men sind eine Ant­wort auf die Besorg­nis der unga­ri­schen Staats­füh­rung über die demo­gra­phi­sche Kri­se. Sie sehen eine Aus­wei­tung eines Kre­dit­pro­gramms für den Kauf eines Eigen­heims für Fami­li­en vor, die min­de­stens zwei Kin­der haben, und Sub­ven­tio­nen für den Auto­kauf. Die län­ger­fri­stig viel­leicht wich­tig­ste Maß­nah­me ist eine Befrei­ung von der Ein­kom­mens­steu­er für Fami­li­en mit min­de­stens vier Kin­dern.

Eine wei­te­re zen­tra­le Maß­nah­me rich­tet sich kon­kret an die Frau­en. Frau­en unter 40 kön­nen, wenn sie zum ersten Mal hei­ra­ten, ein Dar­le­hen in der Höhe von zehn Mil­lio­nen Forint als Start­hil­fe für die jun­ge Fami­lie erhal­ten, das sind etwas mehr als 31.000 Euro. Die Maß­nah­me hat eine mehr­fa­che Ziel­set­zung. Sie zielt einer­seits bewußt auf Frau­en ab, denn nur sie kön­nen Kin­der zur Welt brin­gen. Und sie will neben dem Gebur­ten­an­reiz vor allem sta­bi­le Fami­li­en­ver­hält­nis­se för­dern, die die beste Vor­aus­set­zung für die Geburt von Kin­dern und deren gesun­de Erzie­hung sind. Wird das zwei­te Kind gebo­ren, wird ein Drit­tel des Dar­le­hens erlas­sen. Wird ein drit­tes Kind gebo­ren, ver­zich­tet der Staat ganz auf die Rück­zah­lung.

Im Jahr 2016 geneh­mig­te die pol­ni­sche Regie­rung ein Unter­stüt­zungs­pro­gramm für Fami­li­en mit mehr als einem Kind, das als Plan 500 bezeich­net wur­de. Die Ergeb­nis­se blie­ben nicht aus. 2017, das sind die der­zeit neue­sten, ver­füg­ba­ren Zah­len wur­den um 5,3 Pro­zent mehr Kin­der gebo­ren als 2016 und um 9 Pro­zent mehr als 2015.

In Ungarn wur­den die pol­ni­schen Erfah­run­gen auf­merk­sam beob­ach­tet. Mit den am Sonn­tag ange­kün­dig­ten Maß­nah­men geht Ungarn deut­lich über die pol­ni­schen Maß­nah­men hin­aus und erhofft sich dadurch auch eine noch posi­ti­ve­re Aus­wir­kung auf die Gebur­ten­ra­te.

Die unga­ri­sche Regie­rung beob­ach­tet eben­so die Poli­tik der west­li­chen Regie­run­gen, die ihr als abschrecken­des Bei­spiel die­nen, weil sie die Völ­ker in die Ger­ia­trie führt und durch Mas­sen­ein­wan­de­rung irrever­si­bel umbaut.

Text: Andre­as Becker
Bild: Info­Va­ti­ca­na

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