Irland und die Abtreibung: Kauf dir deine öffentliche Meinung – NGO-Einfluß von Soros bis Feeney


Wie durch massive Einflußnahme von außen auf Politik, Medien und öffentliche Meinung Irland "reif" für die Abtreibung geklopft wird.
Wie durch massive Einflußnahme von außen auf Politik, Medien und öffentliche Meinung Irland "reif" für die Abtreibung geklopft wird.

(Dub­lin) Die Lebens­rechts­be­we­gung hat­te es vor­her­ge­sagt. Die Abtrei­bungs­lob­by hat ein genau­es Muster, nach dem sie vor­geht. Mit einer oder allen drei Indi­ka­tio­nen: Abtrei­bung nach Ver­ge­wal­ti­gung, bei Lebens­ge­fahr für die Mut­ter und bei schwe­rer Miß­bil­dung des Fötus, wird die Tür auf­ge­sto­ßen. „Nur das und nichts mehr“, wird dabei geheu­chelt. In Wirk­lich­keit ist der eigent­li­che Fron­tal­an­griff schon fest im Pro­gramm und folgt als näch­ster Schritt. So geschieht es nun in Irland und so wird in bald in Chi­le der Fall sein.

Irland für Abtreibungslegalisierung kapitulationsreif machen

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Irland gehör­te bis vor kur­zem zu den edel­sten Staa­ten: Das Lebens­recht wur­de wirk­lich ernst genom­men und auch die unge­bo­re­nen Kin­der wur­den geschützt. 1983 war das Abtrei­bungs­ver­bot, sprich, das Ver­bot das unge­bo­re­ne Kind im Mut­ter­leib zu töten, in einer Volks­ab­stim­mung noch bekräf­tigt wor­den und das „Recht auf Leben des unge­bo­re­nen Kin­des“ in der iri­schen Ver­fas­sung verankert.

1992 schu­fen Rich­ter des Ober­sten Gerichts­ho­fes einen ersten Prä­ze­denz­fall. Ein vier­zehn­jäh­ri­ges Mäd­chen, angeb­lich nach einer Ver­ge­wal­ti­gung schwan­ger, droh­te mit Selbst­mord, wenn sie nicht mit ihren Eltern nach Eng­land rei­sen und ihr Kind töten las­sen dür­fe. Die Rich­ter gaben ihr Recht und begrün­de­ten dies mit der Selbstmorddrohung.

Der Fall dien­te der Abtrei­bungs­lob­by, beim Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te (EGMR) ein „Infor­ma­ti­ons­recht über Abtrei­bung im Aus­land“ zu erstrei­ten. Erneut waren es Rich­ter, die den Sou­ve­rän, das Volk, das Par­la­ment und die Regie­rung über­gin­gen. Als näch­ster Schritt wur­de in einer Volks­ab­stim­mung Abtrei­bung im Aus­land gebil­ligt. Ste­ter Trop­fen höhlt den Stein.

2002 wur­de in einer Volks­ab­stim­mung noch Selbst­mord, den die Rich­ter 1992 im Prä­ze­denz­fall gebil­ligt hat­ten, als Abtrei­bungs­grund in Irland abgelehnt.

Die Richter und die Lügen der Abtreibungslobby

2009 war es wie­der­um der Euro­päi­sche Gerichts­hof für Men­schen­rech­te, der drei Irin­nen recht gab, die sich durch den kon­se­quen­ten Lebens­schutz in ihrem Recht auf Leben und ihrem Pri­vat­le­ben dis­kri­mi­niert fühl­ten. Das Tötungs­ver­bot, so der EGMR, schrän­ke poten­ti­ell das Lebens­recht der Müt­ter ein. Damit wur­de Irland ver­ur­teilt, die Abtrei­bung bei Gefahr für das Leben der Mut­ter zu legalisieren.

2012 ent­fach­te die Abtrei­bungs­lob­by eine mas­si­ve und hoch­emo­tio­na­le Pro­pa­gan­da­kam­pa­gne rund um den Todes­fall der 31 Jah­re alten Savi­ta Hal­ap­pana­var. Nach einer Fehl­ge­burt war Hal­ap­pana­var an einer Blut­ver­gif­tung gestor­ben. Schuld dar­an sei die feh­len­de Umset­zung des EGMR-Urteils von 2009 gewe­sen. Die media­le Dar­stel­lung ent­sprach aber nicht den genau­en Tat­sa­chen, son­dern dien­te zur Auf­wie­ge­lung der Emo­tio­nen mit dem Ziel, die Abtrei­bung in Irland zu lega­li­sie­ren. Dies wur­de auch an der kam­pa­gnen­mä­ßi­gen, ein­sei­ti­gen Bericht­erstat­tung über die Abtrei­bungs­for­de­rung in ande­ren euro­päi­schen Staa­ten deutlich.

Der Fall Hal­ap­pana­var wur­de 2013 von poli­ti­scher Sei­te zum Anlaß genom­men, das EGMR-Urteil 2013 mit dem Pro­tec­tion of Life During Pregnan­cy Act umzu­set­zen. Das Gesetz lega­li­sier­te mit dem 1. Janu­ar 2014 die Abtrei­bung bei Gefahr für das Leben der Frau, wobei aus­drück­lich „Selbst­mord­ge­fahr“ mit­ein­ge­schlos­sen wurde.

2018 soll das katholische Irland in die Knie gezwungen werden

2018 soll der näch­ste Schritt fol­gen. Irlands Pre­mier­mi­ni­ster kün­dig­te für Mai/​Juni eine Volks­ab­stim­mung zur Abtrei­bungs­le­ga­li­sie­rung an. Vom links­li­be­ra­len Main­stream wur­de die Ankün­di­gung als Sieg über die „bigot­te“ und „into­le­ran­te“ Men­ta­li­tät der Katho­li­ken gefei­ert. In die­sem Ton­fall berich­te­te gestern La Repubbli­ca, die ein­zi­ge Tages­zei­tung, die Papst Fran­zis­kus nach eige­ner Aus­sa­ge täg­lich liest.

Nicht erwähnt wird von den­sel­ben Medi­en, daß inter­na­tio­na­le Insti­tu­tio­nen und Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen nicht-iri­scher „Phil­an­thro­pen“ seit mehr als zehn Jah­ren mas­si­ven Druck aus­üben, um die öffent­li­che Mei­nung des Lan­des von außen zu beein­flus­sen. Mit einer Mischung aus beacht­li­chen Geld­mit­teln und insti­tu­tio­nel­lem Druck soll das Land reif gemacht wer­den für die Tötung unschul­di­ger Kinder.

Seit etwa dem Jahr 2000 nach­weis­bar, als die finanz­kräf­ti­gen Abtrei­bungs-Stif­tun­gen und die ihnen nahe­ste­hen­den NGOs, bereits von einem „Recht“ auf Tötung unge­bo­re­ner Kin­der spra­chen, flos­sen reich­lich Dol­lars nach Irland, um die öffent­li­che Mei­nung zum The­ma Abtrei­bung zu ändern. 2013 stan­den bereits alle iri­schen Mas­sen­me­di­en im Abtrei­bungs­la­ger. Im erschrecken­den Gleich­schritt kam­pag­nis­ier­ten sie gegen das in der Ver­fas­sung ver­an­ker­te Abtrei­bungs­ver­bot, dem unzu­tref­fend die Schuld am Tod Hal­ap­pana­vars gege­ben wur­de. Die Poli­ti­ker knick­ten ein und mach­ten sich zum Sprach­rohr der ver­öf­fent­lich­ten Mei­nung. Als sich her­aus­stell­te, daß die Frau wegen einer Schlam­pe­rei gestor­ben war, die weder mit ihrer Schwan­ger­schaft noch mit dem Abtrei­bungs­ver­bot zu tun hat­te, war es bereits zu spät.

Politiker und Medien

Inzwi­schen hat­te die Poli­tik die Abtrei­bung bei Gefahr für die Gesund­heit der Frau lega­li­siert, wobei der Begriff nicht nur eine objek­ti­ve Lebens­ge­fahr umfaßt, son­dern auch eine „psy­chi­sche“ und damit subjektive.

Zwi­schen­zeit­lich stürz­te sich der links­li­be­ra­le Gesell­schafts­kampf auf das The­ma Homo­se­xua­li­tät. Sobald die „Homo-Ehe“ 2015 durch­ge­setzt war, trat wie­der die Abtrei­bung in den Mit­tel­punkt des Inter­es­ses. Ein Grund dafür: Inzwi­schen ist mit Leo Varad­kar ein erklär­ter Homo­se­xu­el­ler iri­scher Mini­ster­prä­si­dent gewor­den. Er gehört bereits seit 2007 dem iri­schen Par­la­ment und seit 2011 der iri­schen Regie­rung an. Vor ihm hat­te bereits sein Vor­gän­ger Enda Ken­ny, des­sen Ver­hal­ten als Ken­no­lis­mus bekannt wur­de,  die Abtrei­bungs­agen­da unterstützt.

Wäh­rend Varad­kar vor der Ent­schei­dung über die „Homo-Ehe“ beteu­er­te, kei­ne „gehei­me Agen­da“ zu haben, setz­te er sich nun mit Nach­druck für das Abtrei­bungs­re­fe­ren­dum ein, das kurz vor dem Besuch von Papst Fran­zis­kus in Irland abge­hal­ten wird. Fran­zis­kus kommt zum Welt­fa­mi­li­en­tref­fen auf die Insel.

Der Einfluß der NGOs und die Macht des Geldes

Kritik an menschenverachtender Politik von Amnesty
Kri­tik an men­schen­ver­ach­ten­der Poli­tik von Amnesty

Obwohl Irland aus­län­di­sche Spen­den ver­bie­tet, scheint es eine Tat­sa­che, daß Amne­sty Inter­na­tio­nal Irland gegen Bezah­lung Kam­pa­gnen initi­iert. Wäh­rend der iri­sche Amne­sty-Able­ger zuvor nicht in der Abtrei­bungs­fra­ge auf­fäl­lig gewor­den war, star­te­te er eine Kam­pa­gne zur Strei­chung des Abtrei­bungs­ver­bots aus der Ver­fas­sung, sobald die Atlan­tic Phil­an­tro­pies des US-Mil­li­ar­därs Chuck Fee­ney mehr als fünf Mil­lio­nen Dol­lar über­wie­sen hat­te. Offi­zi­ell floß das Geld zur „För­de­rung der Men­schen­rech­te“, wor­un­ter der Mil­li­ar­där auch die Abtrei­bung ver­steht. Fee­ney hat­te bereits mit 28 Mil­lio­nen Dol­lar für die Ein­füh­rung der „Homo-Ehe“ in Irland die Macht des Gel­des spü­ren las­sen. Zur Beein­flus­sung der öffent­li­chen Mei­nung zugun­sten der „Homo-Ehe“ wur­de mehr Geld allein aus aus­län­di­schen Zuwen­dun­gen ein­ge­setzt, als in Ita­li­en, einem Land mit zehn­mal soviel Ein­woh­nern, im Par­la­ments­wahl­kampf 2013 alle Par­tei­en zusam­men ein­ge­setzt haben. In Sachen Abtrei­bung sieht es nicht anders aus.

Amne­sty ver­öf­fent­lich­te noch 2015, weni­ge Mona­te nach der Lega­li­sie­rung der „Homo-Ehe“ ein Wer­be­vi­deo, in dem von der katho­li­schen Kir­che als einem Relikt der Ver­gan­gen­heit gespro­chen wird, das Schuld dar­an sei, daß die iri­sche Ver­fas­sung die Men­schen­rech­te miß­ach­te und das Land „an die Ver­gan­gen­heit ket­te“. Die Kon­se­quen­zen sei­en Lei­den und Tod. Daher müs­se die Ver­fas­sung geän­dert wer­den. Amne­sty hat seit­her gro­ße Geld­sum­men für Ver­an­stal­tun­gen und Wer­bung für die Abrei­bung ausgegeben.

Abtreibung für eine bessere Welt?
Abtrei­bung für eine bes­se­re Welt?

In die­sen Jah­ren tauch­te der Irish Coun­cil Civil Liber­ties auf, ein völ­lig unbe­deu­ten­der Ver­ein mit einem Jah­res­haus­halt von umge­rech­net kaum mehr als 8.000 Euro. Dann erhielt sie von Atlan­tic Phil­ant­ories 11 Mil­lio­nen Dol­lar und wur­de zu einer regel­rech­ten Pro­pa­gan­da­ma­schi­ne. Zumin­dest eine wei­te­re Mil­li­on floß an den femi­ni­sti­schen Natio­nal Women’s Coun­cil of Ire­land, der Abtrei­bungs­lob­by­ing unter Poli­ti­kern betreibt und Pro-Abtrei­bungs­ver­an­stal­tun­gen orga­ni­siert. Ins­ge­samt las­sen sich min­de­stens 18 Mil­lio­nen Dol­lar an aus­län­di­schen Zuwen­dun­gen für Abtrei­bungs­kam­pa­gnen nachweisen.

Aus­län­di­scher Druck kommt auch von Human Rights Watch, einer wei­te­ren NGO, die zu bestimm­ten The­men ein auf Abruf zur Ver­fü­gung ste­hen­der, ver­län­ger­ter Arm unsicht­ba­rer Auf­trag­ge­ber scheint. 2010 for­der­te die angeb­li­che Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on die sofor­ti­ge Straf­frei­heit für die Tötung unge­bo­re­ner Kin­der, kurz nach­dem sie vom US-Mil­li­ar­där Geor­ge Sor­os 100 Mil­lio­nen Dol­lar erhal­ten hat­te. Das Cen­ter for Repro­duc­ti­ve Rights, eine ande­re Abtrei­bungs-NGO erhielt 2014 25 Mil­lio­nen Dol­lar von „phil­an­tro­pi­schen“ Abtrei­bungs-Stif­tun­gen wie der von Bill Gates und der Ford Foun­da­ti­on.

Druck von der UNO

Neben die­sen Mil­lio­nen ist noch der insti­tu­tio­nel­le Druck zu nen­nen, der von der UNO und ihren Agen­tu­ren aus­ge­übt wird. Beson­ders mas­siv mischt sich die UN-Men­schen­rechts­kom­mis­si­on (CHR) zugun­sten der Abtrei­bungs­le­ga­li­sie­rung in allen Staa­ten ein, die das Lebens­recht unge­bo­re­ner Kin­der respek­tie­ren. 2016 wur­de Irland von der CHR beschul­digt, die Men­schen­rech­te zu ver­let­zen, weil eine Frau ins Aus­land gehen müs­se, um ihr Kind töten las­sen zu können.

Es spielt auch kei­ne Rol­le, daß Irland zu den Län­dern mit der gering­sten Müt­ter­sterb­lich­keit gehört. Die­se wird von der Abtrei­bungs­lob­by laut­stark seit Jahr­zehn­ten als ein Haupt­ar­gu­ment zur Abtrei­bungs­frei­ga­be vor­ge­bracht. In Frank­reich, wo seit vier­zig Jah­ren die Tötung unge­bo­re­ner Kin­der prak­ti­ziert wird, liegt die Müt­ter­sterb­lich­keit um 260 Pro­zent höher als in Irland.

„Wer legt Irland also wirk­lich in Ket­ten?“, so die Fra­ge von Bene­det­ta Fri­ge­rio auf Nuo­va Bus­so­la Quo­ti­dia­na.

Text: Giu­sep­pe Nardi
Bild: Pixabay

 

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