Gesetz gegen Lebensrechtsbewegung blockiert

Abtreibung
Gesetz gegen die Lebensrechtsbewegung auf Hawaii von Richter blockiert.

(Hono­lu­lu) Ein Rich­ter hat im US-Bun­des­staat Hawaii ein Gesetz blockiert und auf Eis gelegt, das sich gegen die Lebens­rechts­be­we­gung rich­te­te. Ein schlech­ter Tag für die Lob­by­isten der Abtrei­bung ist ein guter Tag für das Leben.

Die Lebens­zen­tren der Lebens­schutz­or­ga­ni­sa­tio­nen soll­ten gesetz­lich gezwun­gen wer­den, in ihrer Bera­tungs­tä­tig­keit auch über die ver­schie­de­nen Ver­hü­tungs­me­tho­den zu infor­mie­ren und Wer­bung für Abtrei­bungs­ein­rich­tun­gen zu machen.

Wäre das Gesetz in Kraft getre­ten, hät­te es die Lebens­schüt­zer gezwun­gen, aus Gewis­sens­grün­den ihre Ein­rich­tun­gen aus  zu schlie­ßen. Das darf auch als Ziel der abtrei­bungs­be­für­wor­ten­den Gesetz­ge­ber ange­nom­men wer­den. Durch die zwangs­wei­se Ein­bin­dung in die Abtrei­bungs­ma­schi­ne­rie soll­te die Lebens­rechts­be­we­gung des­avou­iert und lahm­ge­legt wer­den. Die Abtrei­bungs­geg­ner wären selbst in die Abtrei­bung ver­strickt wor­den.

Mit dem hawai­ia­ni­sche Gesetz soll­te auf ver­stoh­le­ne Wei­se die Lebens­rechts­be­we­gung getrof­fen wer­den. Der Haß der Abtrei­bungs­lob­by auf die Lebens­schüt­zer ist enorm und der Tötungs­wil­le erschreckend. Wider­spruch wird nicht gedul­det. Wäh­rend die Lebens­rechts­be­we­gung gemein­nüt­zig tätig ist, geht es bei der Abtrei­bungs­lob­by um ein dickes Geschäft. Es geht aber nicht nur ums Geld, son­dern auch um Ideo­lo­gie – und geist­lich betrach­tet, um das Böse selbst.

Zum Haß gegen Lebens­schüt­zer gehört es, sie als „soge­nann­te Lebens­schüt­zer“ her­ab­zu­set­zen. Der Begriff Lebens­schüt­zer wird dabei unter „Anfüh­rungs­zei­chen“ geschrie­ben. Dar­an las­sen sich Medi­en und Jour­na­li­sten erken­nen, die im Dienst der Abtrei­bungs­lob­by ste­hen.

Wer ver­sucht, den unge­bo­re­nen Kin­dern eine Stim­me zu geben, weil sie selbst kei­ne haben, soll zum Schwei­gen gebracht wer­den. Dahin­ter ver­birgt sich ein kaum ver­steck­tes tota­li­tä­res Den­ken. Ein ähn­li­ches Gesetz war bereits im US-Bun­des­staat Kali­for­ni­en erlas­sen wor­den, aber vom Ober­sten Gerichts­hof als Angriff gegen die Grund­frei­hei­ten kas­siert wor­den.

Der­sel­be Zwang geschieht, wenn auch auf ande­re Wei­se, seit Mit­te der 90er Jah­re in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land durch die staat­li­che Bera­tungs­re­ge­lung. Wer die üppi­ge staat­li­che Finan­zie­rung für die Schwan­ge­ren­kon­flikt­be­ra­tung erhal­ten will, muß einen Bera­tungs­schein aus­stel­len, der die bera­te­nen Frau­en zur Abtrei­bung berech­tigt. Bera­tungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, sie sich in das Abtrei­bungs­kar­tell ein­span­nen läßt, bekom­men auch 80–90 Pro­zent der Kosten vom Staats bezahlt. Bera­tungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, die dem Wohl der Frau und des Kin­des die­nen wol­len, müs­sen sich alles selbst bezah­len. Damit wur­de vom Staat im Bereich Schwan­ge­ren­be­ra­tung ein Zwei-Klas­sen-System geschaf­fen, wobei der Staat deut­lich zu ver­ste­hen gibt, auf wel­cher Sei­te er steht: der Abtrei­bungs­lob­by.
Ein wei­te­res Bei­spiel ist Groß­bri­tan­ni­en, wo Adop­ti­ons­agen­tu­ren gesetz­lich gezwun­gen sind, auch Homo-Paa­ren Kin­der zu ver­mit­teln. Damit muß­ten christ­li­che Agen­tu­ren, die ihren Auf­trag ernst­neh­men, zusper­ren.

Kali­for­ni­en und Hawaii sind zwei US-Staa­ten, in denen die poli­ti­sche Mehr­heits­li­nie stär­ker links ori­en­tiert ist. Die Demo­kra­ti­sche Par­tei kon­trol­liert das Staats­par­la­ment mit erdrücken­den Mehr­hei­ten. Das Reprä­sen­tan­ten­haus ist zu 90 Pro­zent demo­kra­tisch, der Senat sogar zu 100 Pro­zent.

Ein Rich­ter mach­te dem Angriff auf die Ver­fas­sung nun aber ein Ende und wies den Gesetz­ge­ber in die Schran­ken. Sein Signal an das Par­la­ment ist deut­lich: Grund­rech­te kön­nen auch durch Mehr­hei­ten nicht belie­big gebo­gen wer­den.

Text: Andre­as Becker
Bild: Cor­ris­pon­den­za Roma­na

1 Kommentar

  1. Beten wir für die Bestä­ti­gung des US-Höchst­rich­ters Brett Kava­n­augh, der zusam­men mit John Roberts, Cla­rence Tho­mas, Samu­el Ali­to und Neil Gor­such mög­li­cher­wei­se die unse­li­ge Roe vs Wade Ent­schei­dung auf­he­ben könn­te.

Kommentare sind deaktiviert.