Im Namen des Fortschritts: Zwangssterilisationen in Peru

Zwangssterilisationen
Unter Perus ehemaligem Staatspräsidenten Alberto Fujimori wurden 1996-2000 mehr als 370.000 Zwangssterilisationen durchgeführt. Das Programm zur "Familienplanung" wurde von Weltbank, UNO und der Regierung Clinton gesponsert. Nun sollen Fujimori und drei seiner Minister dafür vor Gericht gestellt werden. Bisher war eine gerichtliche Aufarbeitung erfolgreich verhindert worden.

(Lima) Der ehe­ma­li­ge perua­ni­sche Staats­prä­si­dent Alber­to Fuji­mo­ri und drei ehe­ma­li­ge Gesund­heits­mi­ni­ster des Lan­des sol­len sich  wegen Zwangs­ste­ri­li­sa­tio­nen an fast 350.000 Frau­en vor Gericht ver­ant­wor­ten müs­sen.

Das Mas­sen­ver­bre­chen ereig­ne­te sich in den 90er Jah­ren. Der japa­nisch­stäm­mi­ge Fuji­mo­ri war von 1990 bis 2000 Staats­chefs des Anden­staa­tes. Nach­dem Fuji­mo­ri 2000 zum drit­ten Mal in Fol­ge die Wah­len gewon­nen hat­te, wur­den schwe­re Vor­wür­fe gegen ihn erho­ben. Im sel­ben Jahr setz­te er sich nach Japan ab, um einer Ver­haf­tung zu ent­ge­hen, und wur­de sei­nes Amtes ent­ho­ben. 2005–2007 stand er in Chi­le wegen eines perua­ni­schen Aus­lie­fe­rungs­be­geh­rens unter Haus­ar­rest. Ende 2007 wur­de er an Peru aus­ge­lie­fert und dort vor Gericht gestellt. Es folg­ten Ver­ur­tei­lun­gen zu 25 Jah­ren Gefäng­nis wegen des Ein­sat­zes von Todes­schwa­dro­nen und zu sie­ben­ein­halb Jah­ren wegen Kor­rup­ti­on und Bestechung. Am Hei­li­gen Abend 2017 wur­de der inzwi­schen 79jährige Fuji­mo­ri vom amtie­ren­den Staats­prä­si­den­ten Pedro Pablo Kuc­zyn­ski begna­digt.

Im Namen des Fortschritts

"Gegen ihren Willen"
„Gegen ihren Wil­len“, in den 90er Jah­ren zwangs­ste­ri­li­sier­te Perua­ne­rin.

In den 90er Jah­ren, kon­kret im Zeit­raum 1996–2000 ließ Fuji­mo­ri 346.219 Frau­en, zumeist aus armen Bevöl­ke­rungs­schich­ten, durch Liga­tur der Eier­stöcke zwangs­ste­ri­li­sie­ren. Zu die­sem Schluß gelang­te ein par­la­men­ta­ri­scher Unter­su­chungs­aus­schuß. Zum Groß­teil han­del­te es sich bei den betrof­fe­nen Frau­en um Ange­hö­ri­ge der Ket­schua und der Ayma­ra, zwei­er indi­ge­ner Völ­ker. In den mei­sten Fäl­len hat­ten die Frau­en kei­ne Ahnung, was ihnen ange­tan wur­de. Auch 24.535 Män­ner wur­den ste­ri­li­siert.

Laut Unter­su­chungs­be­richt gibt es Bewei­se, daß das ärzt­li­che Per­so­nal unter Druck gesetzt wur­de, bestimm­te Ste­ri­li­sa­ti­ons­quo­ten zu errei­chen. 2016 hat­te der Arzt Oscar Aguir­re gegen­über Medi­en bestä­tigt, daß das Gesund­heits­mi­ni­ste­ri­um „Erfolgs­quo­ten“ ver­lang­te. Er habe pro Tag bis zu 25 Men­schen ste­ri­li­siert. Die Ope­ra­tio­nen wur­den von Ärz­ten durch­ge­führt. Die Frau­en hat­ten Kran­ken­pfle­ger und ande­res medi­zi­ni­sches Per­so­nal im Auf­trag des Gesund­heits­mi­ni­ste­ri­ums her­an­zu­schaf­fen. Schaff­ten sie aus­rei­chend Frau­en (und Män­ner) her­bei, erhiel­ten sie Prä­mi­en. Waren es zu weni­ge, gab es Sank­tio­nen.

Der Ein­griff, über den die Frau­en und Män­ner falsch oder unzu­rei­chend infor­miert wur­den, erfolg­te laut Unter­su­chungs­aus­schuß in einem Kli­ma aus Lock­an­ge­bo­ten und Dro­hun­gen. Den Betrof­fe­nen sei­en Nah­rungs­mit­tel oder Geld ange­bo­ten wor­den, wenn sie sich nicht frei­wil­lig einer Unter­su­chung „für ihre Gesund­heit“ unter­zo­gen. Laut Berich­ten von Betrof­fe­nen­or­ga­ni­sa­tio­nen erfolg­ten die Ein­grif­fe unter pre­kä­ren, teils lebens­ge­fähr­li­chen Bedin­gun­gen. Min­de­stens 18 Frau­en star­ben an den direk­ten Fol­gen des Ein­grif­fes.

Behinderung der Justiz

Eine Auf­ar­bei­tung durch die Gerichts­be­hör­den wur­de bis­her durch Ein­fluß­nah­men erfolg­reich ver­hin­dert. Dabei hat­te die perua­ni­sche Regie­rung unter dem Fuji­mo­ri-Nach­fol­ger Ale­jan­dro Tole­do, selbst Ket­schua-Abstam­mung, bereits 2003 die Ver­ant­wor­tung für das „Natio­na­le Pro­gramm zur Fami­li­en­pla­nung“ ein­ge­stan­den und Auf­klä­rung ver­spro­chen. Dazu kam es bis­her aber nicht.

Bischöfe haben frühzeitig von einem „Verbrechen“ gesprochen.
Bischö­fe haben früh­zei­tig von einem „Ver­bre­chen“ gespro­chen.

Erste Ermitt­lun­gen gab es bereits 2004, die aber 2009 nie­der­ge­schla­gen wur­den. Ein zwei­ter Anlauf von 2011 wur­de 2014 ein­ge­stellt. Eben­so erging es einem drit­ten Ver­such 2015, der bereits 2016 abge­bro­chen wur­de. 2011 und 2016 kan­di­dier­te Fuji­mo­ris Toch­ter Kei­ko für das Amt des Staats­ober­haup­tes und unter­lag bei­de Male nur knapp ihren Her­aus­for­de­rern. Kei­ko Fuji­mo­ri war, wäh­rend die Zwangs­ste­ri­li­sa­tio­nen durch­ge­führt wur­den, Pri­me­ra Dama (First Lady). Nach­dem sich ihre Eltern 1994 schei­den hat­ten las­sen, hat­te Fuji­mo­ri sei­ne Toch­ter mit die­sem Amt an sei­ner Sei­te betraut. Ihr wird daher eine Ver­strickung in das Zwangs­ste­ri­li­sa­ti­ons­pro­gramm vor­ge­wor­fen.

Nun beschäf­tigt sich die perua­ni­sche Justiz zum vier­ten Mal mit den schreck­li­chen Vor­komm­nis­sen, und erst­mals scheint es zu einer Ankla­ge­er­he­bung und der Eröff­nung eines Gerichts­ver­fah­rens zu kom­men. Der Fuji­mo­ri-Clan ver­fü­ge nicht mehr über aus­rei­chend Ein­fluß und Macht, die Justiz zu behin­dern, heißt es in Lima.

Politische Instrumentalisierung

Daß nie jemand vor Gericht gestellt wur­de, hat aber nicht nur mit dem Fuji­mo­ri-Clan zu tun. Der Kreis der still­schwei­gen­den Befür­wor­ter neo­mal­thu­sia­ni­scher Ideen geht weit dar­über hin­aus. Zudem wur­den die Zwangs­ste­ri­li­sa­tio­nen Teil des poli­ti­schen Macht­kamp­fes. Jedes­mal wenn die Toch­ter Fuji­mo­ris kan­di­dier­te, wur­de im Wahl­kampf die grau­sa­me Bevöl­ke­rungs­po­li­tik ihres Vaters von den poli­ti­schen Kon­kur­ren­ten gegen sie ein­ge­setzt. Die Geg­ner gewan­nen, doch kaum waren die Wah­len geschla­gen, zeig­ten sie kein wirk­li­ches Inter­es­se mehr an einer Straf­ver­fol­gung. Die­se poli­ti­sche Instru­men­ta­li­sie­rung zeigt sich auch an Amnes­ty Inter­na­tio­nal. Die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on betei­lig­te sich in Wahl­kämp­fen durch die Kam­pag­ni­s­ie­rung der Zwangs­ste­ri­li­sa­tio­nen als Ver­bre­chen, wäh­rend sie gleich­zei­tig in Peru die Lega­li­sie­rung der Tötung unge­bo­re­ner Kin­der for­dert. Zwangs­ste­ri­li­sa­ti­on und Abtrei­bung sind jedoch zwei Sei­ten ein und der­sel­ben Bevöl­ke­rungs­agen­da.

Die poli­ti­sche Instru­men­ta­li­sie­rung wur­de auch an Vor­wür­fen des Lite­ra­tur­no­bel­preis­trä­gers Mario Var­gas Llosa sicht­bar, der selbst 1990 in der Prä­si­dent­schafts­wahl Alber­to Fuji­mo­ri unter­le­gen war. Der Kir­chen­geg­ner Var­gas Llosa warf Kar­di­nal Cipria­ni Thor­ne im Wahl­kampf 2011 vor, als es galt, die Wahl von Kei­ko Fuji­mo­ri zu ver­hin­dern, zu den Zwangs­ste­ri­li­sa­tio­nen geschwie­gen zu haben. Das Gegen­teil ist wahr. Der Pri­mas von Peru war nicht nur der erste Bischof, son­dern über­haupt einer der ersten, der sei­ne Stim­me gegen die men­schen- und frau­en­feind­li­che Bevöl­ke­rungs­po­li­tik erhob. Ende 1997 kri­ti­sier­te er das Vor­ge­hen Fuji­mo­ris öffent­lich und ver­an­laß­te die Perua­ni­sche Bischofs­kon­fe­renz am 23. Janu­ar 1998 zur einer ener­gi­schen Stel­lung­nah­me, mit der gegen das Ste­ri­li­sa­ti­ons­pro­gramm Ankla­ge erho­ben wur­de. Wer damals, als das Pro­gramm noch im Gan­ge war, dazu schwieg, waren hin­ge­gen der Abtrei­bungs­be­für­wor­ter Mario Var­gas Llosa und sei­ne libe­ra­len Freun­de.

Der Schrift­stel­ler trat erst 2002 auf, als Fuji­mo­ri längst gestürzt war. Anlaß war eine wort­ge­wal­ti­ge Pre­digt von Kar­di­nal Cipria­ni Thor­ne am 24. Novem­ber 2002, in der er Poli­ti­ker, die Abtrei­bung befür­wor­ten, als „Feig­lin­ge und Heuch­ler“ bezeich­ne­te. Var­gas Llosa ant­wor­te­te mit einem Kom­men­tar in der links­li­be­ra­len, spa­ni­schen Tages­zei­tung El Pais und frag­te pole­misch, wo der Kar­di­nal gewe­sen sei, als in Peru „mas­sen­haft Frau­en gede­mü­tigt wur­den“. Die Wahr­heit in der Sache inter­es­sier­te ihn offen­sicht­lich nicht, sonst hät­te er sei­ne ver­leum­de­ri­schen Vor­wür­fe nicht jah­re­lang fak­ten­re­si­stent wie­der­holt.

 

Weltbank, UNO, feministische NGOs und die Regierung Clinton

Mit­an­ge­klagt wer­den sol­len drei Mini­ster, Mari­no Costa Bau­er, Car­los Augu­sto de Roma­na y Gar­cia und Ale­jan­dro Agui­na­ga Recuen­co, die nach­ein­an­der vom April 1996 bis Novem­ber 2000 das Gesund­heits­mi­ni­ste­ri­um lei­te­ten. Ale­jan­dro Agui­na­ga, der spä­ter für Kei­ko Fuji­mo­ris Liste Par­la­ments­ab­ge­ord­ne­ter wur­de, gestand 2015 Zwangs­ste­ri­li­sa­tio­nen ein. Aller­dings wol­le er „nur von 34 Fäl­len“ gewußt haben.

Kon­kret wer­den Alber­to Fuji­mo­ri und den Mini­stern der Tod von fünf Frau­en und schwe­re Kör­per­ver­let­zung von 2.074 Frau­en zur Last gelegt. Da die Vor­wür­fe auf schwe­re Ver­let­zung des Völ­ker­rechts lau­ten, gebe es dafür kei­ne Ver­jäh­rung. Auf die­se Wei­se könn­te an den genann­ten Fäl­len zumin­dest indi­rekt auch das Schick­sal der übri­gen rund 370.000 Betrof­fe­nen auf­ge­rollt wer­den und die Ver­let­zung ihrer Men­schen­rech­te gericht­lich geahn­det wer­den. Ihre Unver­sehrt­heit kann ihnen damit nicht mehr zurück­ge­ge­ben wer­den.

Kommt es zum Gerichts­ver­fah­ren, wer­den Fra­gen nach wei­te­ren Ver­ant­wort­li­chen auf­tau­chen, die schwer­wie­gen­de inter­na­tio­na­le Ver­strickun­gen offen­le­gen könn­ten.

Protest gegen die Begnadigung Fujimoris
Pro­test gegen die Begna­di­gung Fuji­mo­ris

Fuji­mo­ri hat­te dem von kom­mu­ni­sti­schen Ter­ror­grup­pen und poli­ti­scher Kor­rup­ti­on gebeu­tel­ten Land eine strah­len­de Zukunft ver­spro­chen. Dazu bekämpf­te und besieg­te er mili­tä­risch die Gue­ril­la­be­we­gung Leuch­ten­der Pfad und star­te­te Pro­gram­me zur För­de­rung des Wirt­schafts­wachs­tums und zur Aus­mer­zung der Armut. Eine Wäh­rungs­re­form und Pri­va­ti­sie­run­gen ver­schaff­ten dem Land kurz­zei­tig das höch­ste Wachs­tums­ra­te Latein­ame­ri­kas. Teil des Pro­gramms war aber auch die Sen­kung der Gebur­ten­ra­te. Um das Ziel schnellst­mög­lich zu errei­chen, griff der „libe­ra­le“ Fuji­mo­ri nicht nur zum Mit­tel des Staats­di­ri­gis­mus, son­dern zum Mit­tel der Zwangs­ste­ri­li­sa­ti­on.

Die grau­sa­me Fami­li­en­po­li­tik, in deren Rah­men hun­dert­tau­sen­de Frau­en aber auch tau­sen­de Män­ner ver­stüm­melt wur­den, nann­te sich „Fami­li­en­pla­nung“.

Hin­ter Fuji­mo­ris Fami­li­en­po­li­tik stan­den die Welt­bank, die UNO und wäh­rend der Amts­zeit von US-Prä­si­dent Bill Clin­ton die USAID, die Ent­wick­lungs­hil­fe­agen­tur der US-Regie­rung. Sie finan­zier­ten das Ste­ri­li­sa­ti­ons­pro­gramm im Namen des Fort­schritts.

Die 2012 erschie­ne­ne Film­do­ku­men­ta­ti­on „La cica­triz de Pau­li­na“ (Die Nar­be von Pau­li­na) von Manu­el Legar­da bestä­tig­te, daß die Regie­rung von Bill Clin­ton der Haupt­fi­nan­cier war. Zudem ent­hüll­te Legar­da, daß eine Rei­he femi­ni­sti­scher NGOs das Ste­ri­li­sa­ti­ons­pro­gramm unter­stütz­ten, die dar­in ein Instru­ment sahen, „das kon­ser­va­ti­ven Ten­den­zen vor allem aus der kirch­li­chen Hier­ar­chie ent­ge­gen­wir­ken und den Zugang für alle Frau­en zu ver­schie­de­nen Ver­hü­tungs­me­tho­den ermög­li­chen wür­de“. Fuji­mo­ri gab 1995 die Ände­rung des perua­ni­schen Gesund­heits­ge­set­zes bekannt. Femi­ni­sti­sche Grup­pen fei­er­ten, daß die Ste­ri­li­sa­ti­on als Ver­hü­tungs­me­tho­de in das Gesetz auf­ge­nom­men wor­den war. Daß damit ein Pro­gramm zur Zwangs­ste­ri­li­sa­ti­on gemeint war, wur­de vor der Öffent­lich­keit geheim­ge­hal­ten. Meh­re­re femi­ni­sti­sche NGOs schei­nen Bescheid gewußt zu haben, denn sie waren in den fol­gen­den Jah­ren in die Umset­zung des Pro­gra­ma de Pla­ni­fi­cación Fami­li­ar y Salud Repro­duc­ti­va (Pro­gramm der Fami­li­en­pla­nung und repro­duk­ti­ven Gesund­heit) ein­ge­bun­den.

Lau dem Popu­la­ti­on Rese­arch Insti­tute (PRI) kas­sier­te allein der femi­ni­sti­sche Movi­mi­en­to Manue­la Ramos in den Jah­ren 1995–2000 25 Mil­lio­nen US-Dol­lar von USAID um, so die offi­zi­el­le For­mu­lie­rung, „den Ein­satz von Metho­den der Fami­li­en­pla­nung und ande­rer aus­ge­wähl­ter repro­duk­ti­ver Gesund­heits­dien­ste in den Ziel­ge­bie­ten zu erhö­hen“. Die „Ziel­ge­bie­te“ waren „meh­re­re Pro­vin­zen Perus“, oder anders aus­ge­drückt: Die Gebie­te, in denen die Zwangs­ste­ri­li­sa­tio­nen statt­fan­den.

Die perua­ni­sche Femi­ni­stin Maru­ja Bar­rig erkann­te spä­ter in ihrem Buch „La per­si­sten­cia de la memo­ria“ über „Femi­nis­mus und Staat im Peru der 90er Jah­re“ an, daß die femi­ni­sti­sche Grup­pen „zu spät“ ihre Stim­me erho­ben. Gleich­zei­tig zoll­te sie der katho­li­schen Kir­che ihren Respekt, weil die­se früh­zei­tig gegen die Zwangs­maß­nah­men pro­te­stiert hat­te.

Für die Tötung von 15 kom­mu­ni­sti­schen Gue­ril­le­ros und die ver­such­te Bestechung eines Oppo­si­tio­nel­len saß Fuji­mo­ri zehn Jah­re im Gefäng­nis. Für die grau­sa­me Bevöl­ke­rungs­po­li­tik im Name der neo­mal­thu­sia­ni­schen Über­be­völ­ke­rungs­ideo­lo­gen wur­de er bis­her nicht zur Ver­ant­wor­tung gezo­gen. Ange­sichts sei­nes fort­ge­schrit­te­nen Alters könn­te es bald zu spät sein.

Peru ist nur ein Bei­spiel für eine grau­sa­me Bevöl­ke­rungs­po­li­tik, die im Auf­trag inter­na­tio­na­ler Insti­tu­tio­nen und im Namen des Fort­schritts durch­ge­führt wur­de. Wer­den auch die Ver­ant­wort­li­chen von Welt­bank, UNO und USAID dafür zur Ver­ant­wor­tung gezo­gen wer­den?

Text: Giu­sep­pe Nar­di
Bild: NdP/Radio Ame­ri­ca­na (Screen­shots)

1 Kommentar

  1. Welt­be­völ­ke­rungs­kon­trol­le ist nur die Eis­spit­ze des immer sel­ben Wahns, zu Machen anstatt zu Die­nen. Wie gut ist es doch, unse­ren Gott zu haben und uns nicht an sei­ner Stel­le zu wäh­nen!
    Zum The­ma emp­feh­le ich immer wie­der ger­ne und auch jetzt hier das Buch von Roland Rös­ler: Der Men­schen Zahl
    Hier anti­qua­risch zu haben: https://www.booklooker.de/Bücher/Angebote/titel=Der+Menschen+Zahl — bei falkmedien.de sicher auch auf Anfra­ge zu bezie­hen.

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