Homo-Lobby im Europäischen Parlament – Um das Zehnfache überrepräsentiert

(Brüs­sel) 2005 haben sich homo­se­xu­el­le und homo­phi­le Abge­ord­ne­te im Euro­päi­schen Par­la­ment zusam­men­ge­schlos­sen. Die frak­ti­ons­über­grei­fen­de Grup­pe nennt sich Euro­pean Par­lia­ment Inter­group on LGBTI Rights. Die­se LGBT Inter­group arbei­tet mit dem Homo-Lob­by­isten ILGA-Euro­pe zusam­men. Die Inter­group bil­det den poli­ti­schen Arm der ILGA-Euro­pe und tritt im Euro­päi­schen Par­la­ment als Homo-Lob­by­ist auf. Als sol­che beein­flußt sie die Gesetz­ge­bung im Par­la­ment, aber auch in den ein­zel­nen Fraktionen.

Homosexuelle stärkste Lobbygruppe

Im Euro­päi­schen Par­la­ment gibt es im Augen­blick 28 Inter­groups von Wirt­schafts­fra­gen, über Tou­ris­mus, Frau­en und Sport bis zur West-Saha­ra, Behin­der­te, Sozi­al­the­men, Jugend usw. Kei­ne zählt mehr Mit­glie­der als die Homo-Grup­pe. Die zah­len­mä­ßig klein­ste ist, und man wun­dert sich nicht wirk­lich, jene zum The­ma Religionsfreiheit.

Die LGBT Inter­group zählt aktu­ell 152 Mit­glie­der. Sie ist damit die mit Abstand größ­te Inter­group und über­haupt die weit­aus größ­te orga­ni­sier­te Lob­by-Grup­pe im Euro­päi­schen Par­la­ment. Mehr als jeder fünf­te Abge­ord­ne­te gehört ihr an. Damit sind die Homo­se­xu­el­len im Euro­päi­schen Par­la­ment um mehr als das Zehn­fa­che über­re­prä­sen­tiert. Der Anteil Homo­se­xu­el­ler an der Gesamt­be­völ­ke­rung liegt bei weni­ger als zwei Prozent.

Die­se enor­me Über­prä­senz von Homo­se­xu­el­len in einem so zen­tra­len und hoch­sen­si­blen Bereich, wie es ein Par­la­ment ist, wirft eine Rei­he von Fra­gen auf. Unter ande­rem: Wie kann es zu einer so mas­si­ven Über­prä­senz kom­men? War­um begün­sti­gen Par­tei­en die Kan­di­da­tur von Homo­se­xu­el­len? Wie ver­trägt sich eine so mas­si­ve Ver­zer­rung mit den Grund­sät­zen einer reprä­sen­ta­ti­ven Demo­kra­tie? Die Über­re­prä­sen­tanz einer Grup­pe bedeu­tet zugleich, daß ande­re Grup­pen unter­re­prä­sen­tiert sind. In wel­cher Form und wie mas­siv beein­flus­sen die­se Homo-Grup­pen die Par­tei­en, Frak­tio­nen und Par­la­men­te? Dies gilt um so mehr für das Euro­päi­sche Par­la­ment, das gesetz­ge­be­ri­sche Zustän­dig­kei­ten für die gesam­te Euro­päi­sche Uni­on (EU) ausübt.

Die Aus­wir­kun­gen wer­den zum Teil durch die Abstim­mungs­er­geb­nis­se sicht­bar. Die Zah­len erklä­ren zu einem nicht unwe­sent­li­chen Teil, war­um im Euro­päi­schen Par­la­ment so häu­fig und so ein­sei­tig Ent­schei­dun­gen zugun­sten von „Homo-Rech­ten“, Gen­der-Ideo­lo­gie, Ver­hü­tung und Abtrei­bung getrof­fen wer­den. So fin­den sich unter den radi­kal­sten und aktiv­sten Abtrei­bungs­ver­fech­te­rin­nen erstaun­lich vie­le homo­se­xu­el­le Frau­en. Eben­so zäh­len füh­ren­de Mit­glie­der der LGBT Inter­group zu den Top Ten der Geg­ner von Lebens­recht und Fami­lie in der EU.

Eine Auf­stel­lung nach Frak­tio­nen im Euro­päi­schen Par­la­ment soll das Gewicht und den Ein­fluß der Homo-Lob­by ver­deut­li­chen. Sie soll zudem auf­zei­gen, daß das Euro­päi­sche Par­la­ment nicht die gesell­schaft­li­che Wirk­lich­keit der Euro­päi­schen Uni­on wider­spie­gelt, son­dern ein stark ver­zerr­tes Abbild. Die Ver­zer­rung bedeu­tet die Bevor­zu­gung und über­pro­por­tio­na­le Stär­kung einer umstrit­te­nen Gruppe.

Die Vor­sit­zen­de der LGBT-Inter­group, die Öster­rei­che­rin Ulri­ke Lun­acek, wur­de von den Grü­nen zur Spit­zen­kan­di­da­tin für die vor­ge­zo­ge­nen Par­la­ments­wah­len bestimmt, die in Öster­reich am kom­men­den 15. Okto­ber statt­fin­den werden.

Genaue Frak­ti­ons­be­zeich­nun­gen:
Die Grünen/​Europäische Freie Alli­anz (Grüne/​EFA)
Pro­gres­si­ve Alli­anz der Sozia­li­sten & Demo­kra­ten (S&D)
Ver­ei­nig­te Euro­päi­sche Linke/​Nordische Grü­ne Lin­ke (GUE/​NGL)
Alli­anz der Libe­ra­len und Demo­kra­ten (ALDE)
Euro­pa der Frei­heit und der direk­ten Demo­kra­tie (EFDD)^[1]Alle fünf LGBT-Inter­group-Mit­glie­der der EFDD gehö­ren dem links­po­pu­li­sti­schen ita­lie­ni­schem Movi­men­to 5 Stel­le an.
Euro­päi­sche Volks­par­tei (Christ­de­mo­kra­ten) (EVP)
Euro­päi­sche Kon­ser­va­ti­ve und Refor­mer (EKR)
Euro­pa der Natio­nen und der Frei­heit (ENF)

Es fällt auf, daß kei­ne Frak­ti­ons­lo­sen der LGBT Inter­group angehören.

Text: Giu­sep­pe Nardi
Bild: LGBT Inter­group (Screen­shot)