Zensur
Hintergrund

Zensur in Deutschland wieder nach rassischen Mustern

„Die Zensur aus rassischen Motiven kehrt nach Deutschland zurück.“ Das ist das Urteil von Nuova Bussola Quotidiana (NBQ) über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das mit 1. Oktober 2017 in Kraft getreten ist. Im Deutschen Bundestag wurde die Gesetzesvorlage der GroKo-Bundesregierung, ausgearbeitet von Bundesjustizminister Heiko Maas, am selben Tag durchgepeitscht, als auch die „Ehe für alle“ beschlossen