Zensur
Hintergrund

Zensur in Deutschland wieder nach rassischen Mustern

„Die Zen­sur aus ras­si­schen Moti­ven kehrt nach Deutsch­land zurück.“ Das ist das Urteil von Nuo­va Bus­so­la Quo­ti­dia­na (NBQ) über das Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz (NetzDG), das mit 1. Okto­ber 2017 in Kraft getre­ten ist. Im Deut­schen Bun­des­tag wur­de die Geset­zes­vor­la­ge der Gro­­Ko-Bun­­­de­s­­re­­gie­­rung, aus­ge­ar­bei­tet von Bun­des­ju­stiz­mi­ni­ster Hei­ko Maas, am sel­ben Tag durch­ge­peitscht, als auch die „Ehe für alle“ beschlos­sen

Der Vorwurf: Facebook sei schuld am Wahlsieg von Donald Trump. Die Konsequenz: Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Christenverfolgung

[2. Update] Die Maas-Regelung des Internets — Was sagen die Bischöfe zum Angriff auf die Meinungsfreiheit?

(Ber­lin) Bun­des­ju­stiz­mi­ni­ster Hei­ko Maas (SPD) will die Maas-Rege­­lung des Inter­nets, und zwar mit einem gro­ßen Maul­korb. Sein Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz, kurz NetzDG genannt, wol­len er und die Koali­ti­on noch vor der Som­mer­pau­se „durch­peit­schen“ (RA Joa­chim Stein­hö­fel auf sei­nem Blog Stein­hö­fel) — denn im Herbst wird gewählt.