Streit um einzigen katholischen Fernsehsender in Polen — TV Twram Sendelizenz verweigert

(War­schau) Gegen eine angeb­lich „frei­heits­feind­li­che“ Gesetz­ge­bung Ungarns fin­den euro­pa­weit Pro­te­ste statt, die dank durch­or­ga­ni­sier­ter lin­ker Netz­wer­ke mit gewohn­ter media­ler Unter­stüt­zung schnell orga­ni­siert sind. Es genü­gen weni­ge Stich­wör­ter, um die lin­ke Maschi­ne­rie in Bewe­gung zu set­zen. Hin­ter­fragt wird nicht. Der Geg­ner wird medi­al mund­tot gemacht. „Wenn Polen dem ein­zi­gen katho­li­schen Fern­seh­sen­der den Über­gang vom frei emp­fang­ba­ren ana­lo­gen zum digi­ta­len Fern­se­hen (ohne Satel­lit und ohne Kabel­netz) ver­wei­gert, dann kräht jedoch kein Hahn“, so der katho­li­sche Publi­zist Rodol­fo Casa­d­ei.

Lin­ke kämpft in Ungarn für Frei­heit – in Polen gegen Frei­heit

Wäh­rend das umstrit­te­ne Medi­en­ge­setz der Regie­rung Orban in Ungarn kei­ne benenn­ba­ren Benach­tei­li­gun­gen brach­te, wur­de in Polen dem ein­zi­gen katho­li­schen Fern­seh­sen­der des Lan­des, TV Trwam mit Sitz in Thorn, eine digi­ta­le Sen­de­li­zenz ver­wei­gert. 2013 steigt Polen vom ana­lo­gen zum digi­ta­len ter­re­stri­schen Fern­se­hen um.

Am 19. Dezem­ber ver­gab die pol­ni­sche Medi­en­be­hör­de KRRIT (ver­gleich­bar den Lan­des­me­di­en­an­stal­ten in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land und der Kom­m­Au­stria in Öster­reich) vier digi­ta­le Fern­seh­li­zen­zen. Die Ver­ga­be­kri­te­ri­en wur­den von den vier aus­ge­schlos­se­nen Bewer­bern scharf kri­ti­siert.

Am 11. Janu­ar leg­te die Stif­tung Lux Veri­ta­tis, Eigen­tü­me­rin von TV Trwam (www.tv-trwam.pl) beim Ver­wal­tungs­ge­richt War­schau Ein­spruch gegen die Lizenz­ver­ga­be ein.

Am 18. Janu­ar rich­te­ten sie­ben Abge­ord­ne­te zum Euro­päi­schen Par­la­ment, die zwei pol­ni­schen Mit­te-rechts-Par­tei­en ange­hö­ren, eine Anfra­ge an die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on. Die EU-Kom­mis­si­on wur­de gefragt, was sie dazu sagt, daß die pol­ni­sche Rund­funk­re­gu­lie­rungs­be­hör­de „Medi­en dis­kri­mi­niert, weil sie katho­lisch sind“.

Am 30. Janu­ar brach­te der Vor­sit­zen­de der Oppo­si­ti­ons­par­tei Recht und Gerech­tig­keit (PiS), der ehe­ma­li­ge Mini­ster­prä­si­dent Jaroslaw Kac­zyn­ski im pol­ni­schen Par­la­ment einen Beschluß­an­trag ein, um die Mit­glie­der der KRRIT vor den Staats­ge­richts­hof zu zitie­ren, jener pol­ni­schen Gerichts­bar­keit, vor der sich Staats­ver­tre­ter zu ver­ant­wor­ten haben.

Nach dem Auf­schrei über Ungarn hät­te man sich ähn­li­ches media­les Inter­es­se für Polen erwar­ten kön­nen. Doch weit gefehlt. Die Lizenz­ver­wei­ge­rung in Polen wur­de nicht als Anschlag auf die Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit gewer­tet, son­dern von der links­li­be­ra­len Pres­se in das genaue Gegen­teil ver­kehrt. Der Kampf gegen die Gesetz­ge­bung in Ungarn und für die Dis­kri­mi­nie­rungs­pra­xis in Polen wer­den zu ein und dem­sel­ben „Kampf gegen die Reak­ti­on“ sti­li­siert.

Dis­kri­mi­nie­rung in gerech­ten Kampf gegen die „Reak­ti­on“ umge­deu­tet

Die links­li­be­ra­le La Repub­bli­ca, das ita­lie­ni­sche Pen­dant der Süd­deut­schen Zei­tung, titel­te die Schlag­zei­le: „Kei­ne digi­ta­le Sen­de­fre­quenz: Das libe­ra­le Polen for­dert die pol­ni­schen Inte­gra­li­sten her­aus.“ Im „Glanz­blatt“ des lin­ken Bür­ger­tums liest sich die dis­kri­mi­nie­ren­de Aus­gren­zung so: „Die Ent­schei­dung der Rund­funk­auf­sichts­be­hör­de erfolg­te nach stren­gen gesetz­li­chen Bestim­mun­gen, die für alle gleich sind. Der ultra­kon­ser­va­ti­ve Fern­seh­sen­der erfüllt kei­ne öffent­li­che Nütz­lich­keit. Er kas­siert soviel Wer­bung, daß er sich sich pro­blem­los selbst finan­zie­ren kann. TV Trwam wird des­halb über Satel­lit sen­den und ein Abon­ne­ment ein­he­ben kön­nen.“

Die lin­ke Pres­se mutier­te vom „kri­ti­schen Gewis­sen“ gegen Ungarn zum „Amts­ver­tei­di­ger“ für Polen. Mit der Begrün­dung, der katho­li­sche Sen­der sei ohne­hin „reich“, wird sein Aus­schluß von der ter­re­stri­schen digi­ta­len Sen­de­platt­form gerecht­fer­tigt. Der Aus­schluß stellt jedoch eine ech­te Dis­kri­mi­nie­rung dar. Der Unter­schied ist evi­dent: Durch den frei­en, ter­re­stri­schen Zugang erreicht ein Sen­der 100 Pro­zent aller Fern­seh­teil­neh­mer ohne Zusatz­ko­sten, durch den Satel­li­ten­emp­fang, der in Polen seit Jah­ren nur mehr eine unter­ge­ord­ne­te und rück­läu­fi­ge Rol­le spielt, besten­falls 15 Pro­zent der Bevöl­ke­rung. Jeder Neu­zu­gang ist zudem für den Fern­seh­teil­neh­mer mit Zusatz­ko­sten zum Ankauf von Satel­li­ten­schüs­sel und Emp­fangs­ge­rät ver­bun­den.

Lizenz ver­wei­gert, weil katho­li­scher Sen­der „zu arm“ oder „zu reich“?

Die pol­ni­sche Rund­funk­be­hör­de lie­fer­te die exakt ent­ge­gen­ge­setz­te Begrün­dung für die Ableh­nung wie die lin­ken Medi­en. Laut DPA „bezwei­felt die Rund­funk­be­hör­de, daß TV Trwam über aus­rei­chend Finanz­mit­tel ver­fügt, um den Sprung in das digi­ta­le Fern­seh­zeit­al­ter zu schaf­fen“, wie es in einem ten­den­ziö­sen, gegen TV Trwam gerich­te­ten Arti­kel hieß.

Geld­man­gel als offi­zi­el­ler Grund für die Ableh­nung wur­de auch in der Beant­wor­tung der par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge der Euro­pab­ge­ord­ne­ten bestä­tigt. Pater Zdzis­law Klaf­ka, der ehe­ma­li­ge Pro­vin­zi­al des Redemp­to­ri­sten­or­dens für Polen, der für die Zusam­men­ar­beit zwi­schen TV Trwam und Radio Vati­kan zustän­dig ist, bestä­tig­te, daß die KRRIT der Mei­nung sei, daß die Stif­tung Lux Veri­ta­tis nicht aus­rei­chend Finanz­ga­ran­tien für die Ver­wirk­li­chung des Pro­jekts erbracht habe.

Kurz­um, der katho­li­sche Sen­der sei von der Lizenz­ver­ga­be aus­ge­schlos­sen wor­den, weil er zu arm und nicht etwa, weil er zu reich ist. Mar­cin Prze­ciszew­ski, Chef­re­dak­teur der offi­zi­el­len katho­li­schen pol­ni­schen Pres­se­agen­tur KAI sag­te: „Der Medi­en­rat hat ent­schie­den, daß die Unter­la­gen der Stif­tung nicht aus­rei­chen­de finan­zi­el­le Sicher­hei­ten bot. Die Kosten für die Betei­li­gung an der digi­ta­len Platt­form wer­den auf jähr­lich 10 Mil­lio­nen Zlo­ty geschätzt.“ Das ent­spricht rund 2,5 Mil­lio­nen Euro.

Die katho­li­sche Stif­tung ließ sich nicht beir­ren und leg­te Doku­men­te vor, aus denen her­vor­ging, daß der Redemp­to­ri­sten­or­den, dem der Fern­seh­sen­der indi­rekt gehört, für die Kosten bürgt. Für die Medi­en­be­hör­de war die Doku­men­ta­ti­on aber nicht aus­rei­chend und sei zudem zu spät ein­ge­langt.

Medi­en­be­hör­de „woll­te ein­fach nichts wis­sen“

„Die Stif­tung kann den Orden um Kre­di­te bit­ten und erhal­ten. So steht es in den Sta­tu­ten, schließ­lich sind alle Mit­glie­der der Stif­tung Redemp­to­ri­sten“, wie Pater Klaf­ka erklär­te. „Aber die Behör­de woll­te davon ein­fach nichts wis­sen.“

Die offi­zi­el­le Begrün­dung wur­de als Aus­re­de ent­larvt. Der Fern­seh­sen­der der Redemp­to­ri­sten war seit Jah­ren von den feind­lich geson­ne­nen und nei­di­schen Medi­en als Wirt­schafts­macht beschrie­ben wor­den und nun soll­te aus­ge­rech­net die­ser Sen­der nicht aus­rei­chend finan­zi­el­le Garan­tien erbrin­gen kön­nen. Lux Veri­ta­tis und die ande­ren drei aus­ge­schlos­se­nen Sen­der ver­lang­ten Ein­sicht in die Finanz­ga­ran­tien und Geld­flüs­se der Sen­der, die eine Lizenz erhal­ten haben. So wur­de bekannt, daß die­se zum Teil auf finan­zi­ell wacke­li­gen Bei­nen ste­hen und alle gerin­ge­re Garan­tien vor­ge­legt hat­ten als TV Trwam.

Katho­li­scher Sen­der ist der finan­zi­ell soli­de­ste Bewer­ber

Bei einem der vier Gewin­nern der Lizenz­ver­ga­be, dem Fern­seh­be­trei­ber Stav­ka, schei­nen in den der Rund­funk­be­hör­de vor­ge­leg­ten Unter­la­gen weder eige­ne Sen­de­räu­me noch die ent­spre­chen­den Sen­de­ge­rä­te auf. Der Sen­der gibt offi­zi­ell an, über 99.651 Zlo­ty (rund 20.000 Euro) an Akti­va zu ver­fü­gen und 3.963 (800 Euro) an Net­to­ver­lust erwirt­schaf­tet zu haben. Im Ver­gleich dazu kann die Stif­tung Lux Veri­ta­tis sta­bil Ein­nah­men von mehr als 21 Mil­lio­nen Euro und einen Net­to­ge­winn von rund 850.000 Euro auf­wei­sen.

Ein Ver­gleich zeigt, daß Lux Veri­ta­tis finan­zi­ell 351 Mal bes­ser dasteht als Lemon Records, gar 3698 Mal stär­ker als Eska TV und gleich sagen­haf­te 86,6 Mil­lio­nen Mal stär­ker als die bereits genann­te Stav­ka, um drei der vier Sen­der zu nen­nen, die eine Lizenz erhal­ten haben. Ver­gleicht man das Aktiv­ka­pi­tal (Gesell­schafts­ka­pi­tal, Reser­ven und Gewinn), dann ver­fügt Stav­ka ledig­lich über knapp 22.000 Euro, Lemon Records über rund 115.000 Euro, Eska TV über etwa 925.000 Euro, Lux Veri­ta­tis aber über 5 Mio Euro.

Poli­tisch moti­vier­te Ent­schei­dung“ gegen katho­li­schen Sen­der

Die Wahr­heit ist also woan­ders zu suchen, jeden­falls nicht bei den angeb­lich unzu­rei­chen­den Finanz­ga­ran­tien des katho­li­schen Sen­ders. „Es han­delt sich um eine poli­tisch moti­vier­te Ent­schei­dung. Die Mit­glie­der der KRRIT sind vom Par­la­ment gewählt und damit von der regie­ren­den Mehr­heit bestimmt, die auch den Staats­prä­si­den­ten stellt“, erklärt der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Miroslaw Pio­trow­ski die Hin­ter­grün­de, der noch auf eine schrift­li­che Ant­wort der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on auf sei­ne Anfra­ge von Ende Febru­ar war­tet.

„Die Oppo­si­ti­on hat bereits einen Antrag ein­ge­bracht, um die Ange­le­gen­heit dem Staats­ge­richts­hof vor­zu­le­gen, denn die KRRIT hat die pol­ni­sche Ver­fas­sung und das Rund­funk­ge­setz ver­letzt. Ob sich der Staats­ge­richts­hof mit der Sache befaßt, hängt jedoch vom Par­la­ment ab, in dem die Regie­rung über eine Mehr­heit ver­fügt. Die Regie­rungs­ko­ali­ti­on ist für die der­zei­ti­ge Zusam­men­set­zung der KRRIT ver­ant­wort­lich und unter­stützt ihre dort­hin ent­sand­ten Ver­tre­ter und deren extra­va­gan­te Vor­ge­hens­wei­se“, so der Abge­ord­ne­te und Assi­stenz­pro­fes­sor an der Katho­li­schen Uni­ver­si­tät Lub­lin.

Die Ver­ga­be­pra­xis tra­ge, so Pio­trow­ski, eine ein­deu­tig poli­ti­sche und ideo­lo­gi­sche Hand­schrift. Es gehe dar­um, einen mög­li­chen Ein­fluß auf die öffent­li­che Mei­nung der einen zu ver­hin­dern und ande­ren hin­ge­gen zu ver­schaf­fen. Hin­zu kom­me, daß es im Medi­en­be­reich um Geld geht. Die mei­sten Anbie­ter sind kom­mer­zi­el­le Sen­der. Wäh­rend katho­li­sche Medi­en von Spen­den leben, bedeu­te eine Sen­de­li­zenz für kom­mer­zi­el­le Anbie­ter ein „Mit­na­schen am lukra­ti­ven Wer­be­ku­chen“.

TV Trwam Grün­dung von Pater Tade­usz Ryd­zyk dem Grün­der von Radio Mary­ja

Der Fern­seh­sen­der TV Trwam wur­de vom Redemp­to­ri­sten­pa­ter Tade­usz Ryd­zyk gegrün­det, der auch Grün­der von Radio Maria Polen ist. Radio Mary­ja (https://www.radiomaryja.pl) steht seit sei­ner Grün­dung 1991 im Mit­tel­punkt erbit­ter­ter Pole­mi­ken in und außer­halb Polens. Aus die­sem Grund wird auch der Fern­seh­sen­der von den das Land seit 2007 regie­ren­den Par­tei­en, der bür­ger­lich-libe­ra­len Bür­ger­platt­form PO von Mini­ster­prä­si­dent Donald Tusk und der Pol­ni­schen Bau­ern­par­tei PSL, als Stim­me der rech­ten Oppo­si­ti­on um die ehe­ma­li­ge Regie­rungs­par­tei Recht und Gerech­tig­keit PiS der Brü­der Kac­zyn­ski betrach­tet und erklärt die poli­ti­schen und ideo­lo­gi­schen Wider­stän­de gegen TV Trwam.

Libe­ra­le und Post­kom­mu­ni­sten im Rund­funk­rat gegen katho­li­schen Sen­der

Als das Par­la­ment den Ver­tre­ter der Oppo­si­ti­on für die Rund­funk­auf­sichts­be­hör­de KRRIT wähl­te, such­te ihn die Regie­rungs­mehr­heit mit ihrem ent­schei­den­den Stim­men­ge­wicht nicht bei der PiS, der mit 30 Pro­zent der Stim­men weit­aus größ­ten Oppo­si­ti­ons­par­tei, son­dern beim Bund der demo­kra­ti­schen Lin­ken (2011: 8,2 Pro­zent), der Nach­fol­ge­par­tei der Kom­mu­ni­sti­schen Par­tei, die noto­risch anti-kirch­lich gesinnt ist. Ent­spre­chend stimm­te der post­kom­mu­ni­sti­sche Ver­tre­ter bei der ent­schei­den­den Abstim­mung im Rund­funk­rat mit den Regie­rungs­par­tei­en gegen TV Trwam.

Die­se lin­ke Zustim­mung erklä­re, so Pio­trow­ski, das Schwei­gen oder die KRRIT-freund­li­che Bericht­erstat­tung in der mei­nungs­füh­ren­den Medi­en ande­rer euro­päi­scher Staa­ten. Für die Lin­ke, aber auch die lai­zi­sti­schen Libe­ra­len lau­te, so der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te, die Glei­chung: TV Trwam ist gleich Radio Mary­ja ist gleich anti­mo­der­ni­sti­scher und euro­skep­ti­scher, ultra­kon­ser­va­ti­ver Katho­li­zis­mus. Ange­sichts sol­cher Aus­sich­ten gera­te die ohne­hin nur beschei­den ent­wickel­te lin­ke Tole­ranz gänz­lich unter die Räder und ver­bün­de sich mit ande­ren anti­ka­tho­li­schen Strö­mun­gen. Die Mei­nungs­frei­heit und der Gleich­heits­grund­satz sei­en die ersten Opfer einer solch unhei­li­gen Alli­anz, wie Pio­trow­ski betont.

Da nütz­te auch kein Hin­weis, wie ihn Ennio Flaia­no wag­te, daß der seit 2003 aus­strah­len­de katho­li­sche Fern­seh­sen­der TV Trwam nie in die Radio Mary­ja betref­fen­den kir­chen­in­ter­nen Pole­mi­ken ver­wickelt war.

TV Trwam und die Evan­ge­li­sie­rung – Dank von Papst Bene­dikt XVI.

Mit ande­ren Wor­ten: TV Trwam wur­de etwa nie des Anti­se­mi­tis­mus beschul­digt, wie dies beim Radio­sen­der der Fall war. 50 Pro­zent des Fern­seh­pro­gramms ist der Evan­ge­li­sie­rung und der reli­giö­sen Erzie­hung gewid­met. Das Pro­gramm ent­hält alle wesent­li­chen Eck­punk­te, wie sie jeden katho­li­schen Sen­der in allen Län­dern kenn­zeich­nen: Rosen­kranz, Kin­der­ge­be­te, Ange­lus und Kate­che­se des Pap­stes, Rei­sen des Pap­stes, Hei­li­ge Mes­se, wich­ti­ge kirch­li­che Ereig­nis­se, Medi­ta­tio­nen, geist­li­che Unter­wei­sung und Impul­se, Fil­me mit reli­giö­sen Inhal­ten. Die pol­ni­sche Kul­tur macht 13 Pro­zent der Sen­de­zeit aus, 12 Pro­zent sind der Bil­dung gewid­met. Hin­zu kom­men Infor­ma­ti­ons- und Nach­rich­ten­sen­dun­gen, dazu gehört auch die vom vati­ka­ni­schen Fern­seh­zen­trum CTV pro­du­zier­te Sen­dung Octa­va Dies. Papst Bene­dikt XVI. dank­te Anfang Dezem­ber 2011 Radio Mary­ia zum 20jährigen Bestehen des Sen­ders für des­sen Ein­satz für die Evan­ge­li­sie­rung.

Uni­ver­si­täts­stu­die eines ehe­ma­li­gen Kri­ti­kers ent­la­stet Radio Mary­ja

Im Novem­ber 2011 leg­te der pol­ni­sche Sozio­lo­ge und Anti­se­mi­tis­mus-For­scher Ire­neusz Krze­min­ski von der Uni­ver­si­tät War­schau, bekannt für sei­ne frü­he­re Kri­tik an Radio Mary­ja, eine Stu­die mit dem Titel vor: „Was lehrt uns Radio Mary­ja?“. Die Stu­die ent­stand im Gefol­ge einer schar­fen Kri­tik des bekann­ten pol­ni­schen Juden Marek Edel­mann, Kom­man­deur beim Auf­stand im War­schau­er Ghet­to, der 2006 Radio Mary­ja Anti­se­mi­tis­mus und Frem­den­feind­lich­keit vor­warf.

Die von einer Stu­di­en­grup­pe unter der Lei­tung von Krze­min­ski erstell­te Stu­die über das vom katho­li­schen Radio­sen­der seit 2007 aus­ge­strahl­te Pro­gramm kommt zum Ergeb­nis, daß Radio Mary­ja weder anti­se­mi­tisch ist noch eine natio­nal­chau­vi­ni­sti­sche Ideo­lo­gie ver­tritt. Der vom Radio ver­tre­te­ne Katho­li­zis­mus sei genu­in, boden­stän­dig und hän­ge kei­ner katho­li­schen Rand- oder Son­der­rich­tung an.

Zerr­bild von Radio Mary­ja durch Pres­se­kam­pa­gne in und außer­halb Polens ent­stan­den

Der Anti­se­mi­tis­mus­for­scher kam mit sei­nen Mit­ar­bei­tern wei­ters zum Schluß, daß das Bild vom ultra­na­tio­na­li­sti­schen und anti­se­mi­ti­schen Radio vor allem das Ergeb­nis einer jah­re­lan­gen Pres­se­kam­pa­gne der links­li­be­ra­len Tages­zei­tung Gaze­ta Wybor­c­za ist. Eine Kam­pa­gne, die in den Medi­en ande­rer euro­päi­scher Staa­ten vie­le Nach­ah­mer fand. Die Reli­gi­ons-Redak­ti­on des ORF schrieb vom „radi­ka­len Kir­chen­sen­der“, der „pola­ri­siert“ und ein „Medi­en­im­pe­ri­um“ dar­stel­le. Daß Radio Mary­ja „natio­na­li­sti­sche“ und „anti­se­mi­ti­sche Stel­lung­nah­men“ sen­det, steht zumin­dest für den ORF fest. Dar­an wird auch die Stu­die von Krze­min­ski nichts ändern. Die Schlag­wör­ter wie­der­ho­len sich gebets­müh­len­ar­tig in den gro­ßen Tages- und Wochen­zei­tun­gen des deut­schen Sprach­raums.

Eine Mil­li­on Polen for­dern soli­da­risch Sen­de­li­zenz für TV Trwam

Die redak­tio­nel­le Linie sowohl von TV Trwam als auch von Radio Mary­ja war nie Gegen­stand gericht­li­cher Ver­fah­ren geschwei­ge denn einer Ver­ur­tei­lung. „Urtei­le“ fäll­te ledig­lich der Medi­en-Ethik­rat, dem der Abge­or­den­te Pio­trow­ski „ein­sei­ti­ge Wahr­neh­mung“ atte­stier­te.

Bis Anfang Febru­ar 2012 hat­ten sich bereits mehr als eine Mil­li­on Polen mit dem katho­li­schen Fern­seh­sen­der soli­da­ri­siert und von der Medi­en­auf­sichts­be­hör­de eine digi­ta­le, ter­re­stri­sche Sen­de­li­zenz für den TV Trwam gefor­dert.

Text: Cor­ris­pon­den­za Romana/Giuseppe Nar­di
Bild: tv-trwam.pl