Abmahnungen und Meinungsfreiheit: Jens Falk nicht mehr Herausgeber und verantwortlicher Redakteur

Gegen Katho­li­sches wur­de seit Beginn des Erschei­nen vor­ge­gan­gen. Droh­mails und Droh­an­ru­fe, zum Bei­spiel von Was­si­li­os Fthen­a­kis, Lamya Kad­dor und tür­ki­schen Natio­na­li­sten, wegen der Berich­te über den Völ­ker­mord an den Arme­ni­ern. Jüngst ging die Thea­ter­werk­statt Osna­brück mit­tels Abmah­nung gegen Katho­li­sches vor, um die Publi­ka­ti­on eines Forum­bei­trags zu dem Thea­ter­pro­jekt „Mein Kör­per gehört mir!“ zu unter­bin­den.

Sol­che Angrif­fe sind geeig­net, die Mei­nungs­äu­ße­rungs­frei­heit, also eine der Grund­la­gen einer men­schen­wür­di­gen Gesell­schaft, fak­tisch zu besei­ti­gen, wenn der Staat kei­nen Schutz dage­gen gewährt. Weil nach unse­rer Beob­ach­tung zuvie­le Gerich­te in Deutsch­land – nicht nur in Ham­burg – dazu nei­gen, unlieb­sa­me aber zuläs­si­ge Mei­nungs­äu­ße­run­gen zu unter­sa­gen, gerät die grund­ge­setz­lich ver­bürg­te Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit im Inter­net mehr und mehr in Gefahr.

Aus Angst jedes Wort auf die Gold­waa­ge legen zu müs­sen, ver­zich­ten vie­le auf kla­re Aus­sa­gen und wahr­heits­ge­treue Infor­ma­ti­on. Die­sen Schritt wol­len wir nicht mit­ge­hen. Auf der ande­ren Sei­te kön­nen wir aber nicht im jedem Fall das finan­zi­el­le Risi­ko einer juri­sti­schen Aus­ein­an­der­set­zung bei einer Abmah­nung bzw. einer straf­be­wehr­ten Unter­las­sungs­er­klä­rung tra­gen. Die neue Redak­ti­on von Katho­li­sches hat des­halb ent­schie­den den Erschei­nungs­ort in die USA zu ver­la­gern, um dem sich ver­schlech­tern­den Kli­ma für die Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit in Deutsch­land zu ent­ge­hen.

Jens Falk, Gre­ven, hat mit Wir­kung zum 10. Mai 2010 sei­ne Funk­ti­on als Her­aus­ge­ber und ver­ant­wort­li­cher Redak­teur abge­ge­ben. Er bleibt die­ser Publi­ka­ti­on ver­bun­den und hat sich bereit erklärt, die neue Redak­ti­on von Fall zu Fall zu unter­stüt­zen, wenn sich die Not­wen­dig­keit dazu erge­ben soll­te.

(Linus Schnei­der)