Abtreibunglobby setzt sich in Südafrika durch

(Pre­to­ria) Vor weni­gen Tagen hat das süd­afri­ka­ni­sche Par­la­ment in Pre­to­ria ein neu­es Abtrei­bungs­ge­setz beschlos­sen. Die „Choice on Ter­mination of Pregnan­cy A­mendment Bill“ libe­ra­li­siert die Kin­destö­tung im Mut­ter­leib. Abtrei­bung soll bis zur 12. Schwan­ger­schafts­wo­che frei­ge­ge­ben wer­den, Spät­ab­trei­bun­gen bis zur 20. Woche. 12-jäh­ri­ge Mäd­chen kön­nen ohne Zustim­mung ihrer Eltern abtrei­ben las­sen. Der Gebrauch der „Pil­le danach“ soll weit­ge­hend libe­ra­li­siert wer­den, wäh­rend gleich­zei­tig die Bera­tungs­pflicht für Schwan­ge­re vor einer Abtrei­bung besei­tigt wur­de. Das neue Gesetz erlaubt nicht nur Ärz­ten, son­dern auch Kran­ken­schwe­stern, Heb­am­men und Geburts­hel­fern Abtrei­bun­gen durch­zu­füh­ren.

Das Abtrei­bungs­ge­setz wur­de mit 266 Stim­men ange­nom­men. 52 Abge­ord­ne­te stimm­ten dage­gen, 12 ent­hiel­ten sich der Stim­me. Der regie­ren­de Afri­can Natio­nal Con­gress (ANC) hat sei­ne Abge­ord­ne­ten unter Frak­ti­ons­zwang für das Gesetz stim­men las­sen. Die Demo­cratic Alli­an­ce gewähr­te ihren Ver­tre­tern Ent­schei­dungs­frei­heit. Nur die l’African Chri­sti­an Demo­cra­tic Par­ty, die Free­dom Front Plus Par­ty und die Fede­ra­ti­on of Demo­crats lehn­ten das neue Gesetz ab. Es muß noch von Staats­prä­si­dent Thabo Mbe­ki vom ANC unter­zeich­net wer­den, um in Kraft tre­ten zu kön­nen.

Das neue Gesetz ersetzt jenes aus dem Jahr 2004, das bereits in die­sel­be Rich­tung ziel­te. Damals wur­de von der Lebens­schutz­grup­pe Ärz­te für das Leben Inter­na­tio­nal erfolg­reich das süd­afri­ka­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt ange­ru­fen, weil das Gesetz kei­ne Gewis­sens­ver­wei­ge­rung für Ärz­te vor­sah. Da Abtrei­bungs­lob­by­isten befürch­ten, daß eine gro­ße Anzahl von Ärz­ten Abtrei­bun­gen aus Gewis­sens­grün­den ableh­nen, dehn­te man die Berech­ti­gung zur Abtrei­bung auf das nicht­ärzt­li­che Per­so­nal aus.

Trotz der brei­ten Zustim­mung im Par­la­ment, ergab eine Unter­su­chung des Rese­arch Sur­veys, daß 86 Pro­zent der Süd­afri­ka­ner Abtrei­bung durch Nicht-Ärz­te ableh­nen. Seit 1997 wur­den in Süd­afri­ka an einer hal­ben Mil­li­on Frau­en rund 700.000 Abtrei­bun­gen durch­ge­führt.

(JF)