Bundesverfassungsschutz

Wie sich Bilder ähneln: Liebknecht-Haus 1932 in Berlin. Reichen die Antifa-Kontakte heute gar bis in die Regierung?
Buchbesprechungen

„Heterodoxer Extremismus“ – Österreichs Behörden im Einsatz gegen die Häresie (3. Teil/​Schluß)

25. Juli 2025 Kommentare deaktiviert für „Heterodoxer Extremismus“ – Österreichs Behörden im Einsatz gegen die Häresie (3. Teil/​Schluß)
Die­ser Teil schließt unmit­tel­bar an den 2. Teil vom 16. Juli an und beschließt die Serie. – Von Wolf­ram Schrems* Abseits vom The­ma der „Hete­ro­do­xie“ müs­sen wir auf eine evi­den­te Schwä­che des Ver­fas­sungs­schutz­be­rich­tes zu spre­chen kom­men. Es geht um die Bewer­tung der Lage in Syri­en. Die­se ist gera­de­zu kraß falsch. Man fragt sich daher, ob auch son­sti­ge …
Wieviel Emmanuel-Goldstein-Muster steckt in der Arbeit von Verfassungsschutz und eigenen Geheimdiensten?
Forum

„Heterodoxer Extremismus“ – Österreichs Behörden im Einsatz gegen die Häresie (2. Teil)

16. Juli 2025 Kommentare deaktiviert für „Heterodoxer Extremismus“ – Österreichs Behörden im Einsatz gegen die Häresie (2. Teil)
Die­ser Teil schließt unmit­tel­bar an den am 9. Juli ver­öf­fent­lich­ten ersten Teil an. – Von Wolf­ram Schrems* Zwi­schen­zeit­lich konn­te der inter­es­sier­te Beob­ach­ter fest­stel­len, daß die Ver­leum­dung kon­ser­va­ti­ver und tra­di­ti­ons­ori­en­tier­ter Posi­tio­nen durch die Behör­de der­zeit auch andern­orts durch­ge­führt wird. Der kana­di­sche You­tuber Dan Dicks berich­te­te über ein­schlä­gi­ge Aus­sa­gen einer Spre­che­rin der Roy­al Cana­di­an Moun­ted Poli­ce (MUST WATCH: …
Der österreichische Verfassungsschutzbericht weist erhebliche Defizite auf und wird offenbar auch als Herrschaftsinstrument zum Schutz zweifelhafter Narrative der Regierenden verstanden.
Christenverfolgung

„Heterodoxer Extremismus“ – Österreichs Behörden im Einsatz gegen die Häresie (1. Teil)

9. Juli 2025 1
Von Wolf­ram Schrems* Im Mai haben wir an die­ser Stel­le aus­führ­lich über den im Jän­ner 2025 vor­ge­leg­ten soge­nann­ten „Rechts­extre­mis­mus­be­richt“ des Doku­men­ta­ti­ons­ar­chivs des öster­rei­chi­schen Wider­stan­des (DÖW) gehan­delt. Die­ser Bericht war vom Innen­mi­ni­ste­ri­um (ÖVP) und Justiz­mi­ni­ste­ri­um (Grü­ne) in Auf­trag gege­ben wor­den. Wie aus­führ­lich dar­ge­legt, ist der Bericht auf­grund sei­ner maß­lo­sen Über­deh­nung des Rechts­extre­mis­mus­be­griffs irre­füh­rend und mani­pu­la­tiv. Da …
Wurde der Bundesverfassungsschutz gegen die Lebensrechtsbewegung angesetzt?
Lebensrecht

Ampelregierung mißbraucht den Verfassungsschutz gegen die Lebensrechtsbewegung

20. November 2024 4
Die Ampel­re­gie­rung hat sich selbst in die Luft gesprengt, indem Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz sei­nen Finanz­mi­ni­ster, den Bun­des­vor­sit­zen­den der FDP Chri­sti­an Lind­ner, vor die Tür setz­te. Nun aber herrscht Tor­schluß­pa­nik, denn 150 und mehr Abge­ord­ne­te der lin­ken Frak­tio­nen (SPD, Grü­ne, Die Lin­ke) wer­den, aller Vor­aus­sicht nach, nicht mehr dem näch­sten Bun­des­tag ange­hö­ren. Und das ist gut …