Familienfeindlichkeit in Deutschland – Wie Familien unmündig gemacht werden

von Maria Steu­er

Poli­ti­ker, egal wel­cher Par­tei, wol­len sich für ein fami­li­en­freund­li­ches Deutsch­land ein­set­zen, sie wol­len dafür sor­gen, daß wie­der mehr Kin­der gebo­ren wer­den. Dafür aber müß­ten die Fami­li­en­lei­stun­gen genau­er geprüft wer­den, um auch punkt genau und effek­tiv Fami­li­en­för­de­rung betrei­ben zu kön­nen. Fami­li­en­lei­stun­gen wür­den angeb­lich über 200 Mil­li­ar­den Euro betra­gen, obwohl im neu­en Fami­li­en­re­port bereits nach­zu­le­sen ist, daß ledig­lich 55 Mil­li­ar­den als Fami­li­en­för­de­rung zu bezeich­nen sind.

Eine Fami­li­en­för­de­rung steht zur Zeit dabei beson­ders im Fokus: das Ehe­gat­ten­split­ting. Es sei untaug­lich und wenig effek­tiv und sei des­halb abzu­schaf­fen. Eine Erklä­rung, wie es zu die­ser Ein­schät­zung kommt, läßt sich leicht fin­den. Es geht um Steu­er­ein­nah­men: Wenn Fami­li­en so viel Geld zur Ver­fü­gung haben, daß sie es sich lei­sten kön­nen, das Ein­ver­die­n­er­mo­dell zu leben, dann feh­len dem Staat die Steu­er­ein­nah­men und die Ein­nah­men der Sozi­al­ver­si­che­rung des Ehe­part­ners, der sich ent­schei­det, die Kin­der­er­zie­hung sel­ber zu über­neh­men. Und nicht nur des­sen Abga­ben feh­len, son­dern auch die der Erzie­he­rin­nen und all der Men­schen, die im wei­te­ren Bereich der staat­li­chen Kin­der­be­treu­ung ange­stellt wären. Ein finan­zi­el­les Desa­ster für den Staat.

Und weil Fami­li­en sich nicht frei­wil­lig fügen, wird ihnen die finan­zi­el­le Grund­la­ge ihrer Ent­schei­dungs­frei­heit genom­men. Die Abschaf­fung des Ehe­gat­ten­split­tings ist nur der logi­sche näch­ste Schritt in die Rich­tung, die die Fami­li­en­po­li­tik seit Jah­ren ver­folgt: Geld­hahn zudre­hen und beloh­nen, was staats­kon­form ist. Die Abschaf­fung des Ehe­gat­ten­split­ting bedeu­tet, gezielt nur einer Bevöl­ke­rungs­grup­pe eine Steu­er­erhö­hung zuzu­mu­ten, den Fami­li­en. Die ein­zi­ge Lösung, die Fami­li­en bleibt, um der dro­hen­den Armut durch die geziel­te Steu­er­erhö­hung zu ent­kom­men, ist die Dop­pel­erwerbs­tä­tig­keit und damit auch die Inan­spruch­nah­me der staat­li­chen Betreu­ung. Die­se wird vom Staat sub­ven­tio­niert, mit 1500€/Kind/Monat: das Geld ist also da. Nur gibt es der Staat nicht den Fami­li­en, denen er es vor­her genom­men hat, son­dern inve­stiert es in staat­li­che Ein­rich­tun­gen, die – und das setzt dem Gan­zen die Kro­ne auf – sogar Kin­dern unter drei Jah­ren nach­weis­lich scha­det. War­um nur? Die Gebur­ten­ra­te hat der Krip­pen­aus­bau nicht stei­gern kön­nen. Nur finan­zi­el­le Grün­de?

Von den Aus­ga­ben für Krip­pen und Kitas flie­ßen zwar bis zu 48 Pro­zent an den Staat zurück, aber viel­leicht steckt doch noch eine Ideo­lo­gie dahin­ter, denn alle alter­na­ti­ven Betreu­ungs­for­men wer­den nicht staat­lich geför­dert. Wir erle­ben einen gesell­schaft­li­chen Umbau, wie er vor 40 Jah­ren in Schwe­den gestar­tet wur­de. Dort wur­de das Kon­zept der Kin­der­ta­ges­stät­te eben­falls ohne Rück­sicht, ob die Eltern es nötig hat­ten oder ob sie sich dafür inter­es­sier­ten, über Ände­run­gen im Steu­er­sy­stem ein­ge­führt. Kin­der wur­den zu „Hin­der­nis­sen für die Eman­zi­pa­ti­on der moder­nen Frau“ und ihre emo­tio­na­le und intel­lek­tu­el­le Ent­wick­lung wur­de in die Ver­ant­wor­tung des Staa­tes gestellt.

Also scheint es doch eher um die Luft­ho­heit über den Kin­der­bet­ten zu gehen, die über den Umweg der finan­zi­el­len Aus­beu­tung von Fami­li­en am Ende erzwun­gen wird? Geleb­te Fami­lie ist von der Poli­tik erklär­tes Aus­lauf­mo­dell – nur die zur Schlaf­ge­mein­schaft redu­zier­te wird noch gedul­det und finan­ziert. Die wert­voll­ste Kraft einer Gesell­schaft aber sind gesun­de und glück­li­che Men­schen, die aus star­ken und zufrie­de­nen Fami­li­en kom­men. Jede Gesell­schaft steht oder fällt mit dem Zustand der Fami­lie – wird die Fami­lie zer­stört oder geschwächt, so wird es nicht lan­ge dau­ern, bis auch die Gesell­schaft zer­stört ist.

Maria Steu­er ist Mut­ter, Kin­der­ärz­tin, Fami­li­en­the­ra­peu­tin und Grün­de­rin des Fami­li­en­netz­wer­kes.