Bundes-Appellationsgerichtshof der USA: Oberste Instanz entscheidet gegen Nachfahren armenischer Völkermordopfer und für deutsche Versicherungen


(Washing­ton) Ein arme­ni­scher Geist­li­cher aus Glend­a­le sowie über ein­tau­send wei­te­ren Arme­ni­ern aus dem Bun­des­staat hat die jüng­ste Gerichts­ent­schei­dung die Mög­lich­keit genom­men, gegen aus­län­di­sche Ver­si­che­run­gen vor­zu­ge­hen, um die Ein­la­gen ein­sti­ger arme­ni­scher Ver­si­che­rungs­neh­mer zurück zu erhal­ten. Die Begrün­dung des Urteils ist bemer­kens­wert: Da es kei­ne förm­li­che Aner­ken­nung des Völ­ker­mor­des an den Arme­ni­ern durch die USA gebe, kön­ne auch nicht auf die­ser Grund­la­ge geklagt wer­den. Bei den ver­mut­lich dank­ba­ren deut­schen Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men han­delt es sich um die Vic­to­ria Ver­si­che­rung AG, die Ergo Ver­si­che­rungs­grup­pe AG und die Münch­ner Rück­ver­si­che­rungs­ge­sell­schaft AG. Letz­te­re ver­trat in ihren Schrift­sät­zen die auch in der Urteils­be­grün­dung zitier­te Auf­fas­sung, daß die Außen­po­li­tik des US-Prä­si­den­ten eine gesetz­li­che Aner­ken­nung des Geno­zids an den Arme­ni­ern verbiete.

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(AGA)

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