Gesetz gegen Abfall vom Islam und gegen Zauberei

26. September 2008 Kommentare deaktiviert für Gesetz gegen Abfall vom Islam und gegen Zauberei


(Frank­furt am Main) Die Inter­na­tio­na­le Gesell­schaft für Men­schen­rech­te (IGFM) hat am heu­ti­gen Frei­tag an Bun­des­au­ßen­mi­ni­ster Frank Wal­ter Stein­mei­er appel­liert, gegen ein neu­es Gesetz im Iran zu inter­ve­nie­ren, das den Abfall vom Islam, „Ket­ze­rei“ und „Zau­be­rei“ mit der Todes­stra­fe bedroht.

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Das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren ist weit vor­an­ge­schrit­ten, aber noch nicht abge­schlos­sen. Der Gesetz­ent­wurf war in einer ersten Lesung am 9. Sep­tem­ber im ira­ni­schen Par­la­ment mit gro­ßer Mehr­heit gebil­ligt wor­den. Rechts­kräf­tig kann das Gesetz aber erst wer­den, wenn auch der isla­mi­sche Wäch­ter­rat ihm zuge­stimmt hat. Die IGFM befürch­tet, daß sich durch das Gesetz die Ver­fol­gung von christ­li­chen Kon­ver­ti­ten und isla­mi­schen Refor­mern noch wei­ter ver­schär­fen wird.

(PM)

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