Kommunistische Partei Polens

Polens Verfassungsgerichtshof erließ ein Verbot für die Kommunistische Partei Polens. Die Entscheidung fällt aber auf einem anderen Boden
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Polen verbietet Kommunistische Partei

11. Dezember 2025 0
In einer Ent­schei­dung hat das pol­ni­sche Ver­fas­sungs­ge­richt unter der Lei­tung von Kry­sty­na Pawło­wicz die Pol­ni­sche Kom­mu­ni­sti­sche Par­tei (KPP) für ver­fas­sungs­wid­rig erklärt und ver­bo­ten. Die Ent­schei­dung, die am 3. Dezem­ber ver­öf­fent­licht wur­de, erfolg­te kurz vor dem vor­zei­ti­gen Aus­schei­den der Vor­sit­zen­den aus dem Amt.