Bundesverfassungsgericht

Das ungeborene Kind, ein schutzbedürftiger, wehrloser Mensch. An ihnen tobt sich der menschenfeindliche Mob aus. Wie grausam.
Forum

Nur „ein Stück weit Verantwortung“ für das ungeborene Kind?

18. September 2025 1
Von Hubert Hecker Mit der Ver­zichts­er­klä­rung von Frau­ke Bro­­si­us-Ger­s­­dorf ist zwar aus­ge­schlos­sen, dass die links-libe­ra­­le Juri­stin für zwölf Jah­re den Kurs des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts mit­be­stimmt, was „mit unab­seh­ba­ren Fol­gen für die Aus­le­gung der Grund­rech­te“ (Dani­el Deckers) ver­bun­den wäre. Aber die Gefahr bleibt, dass die grund­ge­setz­li­chen Däm­me für den Lebens­schutz wei­ter­hin durch­lö­chert wer­den durch ein gro­ßes Zitier-Kar­tell …
Wie konnte es überhaupt zur Nominierung umstrittener Kandidaten für das Amt eines Bundesverfassungsrichters kommen?
Forum

Die SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf verschleiert ihre radikale Abtreibungsposition

31. Juli 2025 1
Ein Gast­kom­men­tar von Hubert Hecker* Ein wesent­li­ches Ele­ment unse­res Rechts­staats besteht in der kate­go­ri­schen Ver­pflich­tung der Rich­ter, unab­hän­gig, vor­ur­teils­los, unbe­fan­gen und neu­tral gegen­über Par­tei­en und Mei­nung zu sein sowie objek­tiv und ergeb­nis­of­fen Streit­fra­gen im Pro­zess der Urteils­bil­dung zu behan­deln. Ins­be­son­de­re Ver­fas­sungs­rich­tern ist es strikt unter­sagt, zu Rechts­po­si­tio­nen vor­ab öffent­lich ihre per­sön­li­chen Mei­nun­gen zu ver­brei­ten. Die­se …
Die Banalität des Bösen. Mitglieder der 33. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK). Einzig Bayern widersetzte sich der Legalisierung der Tötung ungeborener Kinder.
Forum

Eine Dammbruch-Argumentation gegen Lebensrecht und Menschenwürde

24. Juni 2024 3
Gast­kom­men­tar von Hubert Hecker Kürz­lich haben 15 der 16 Gleich­­stel­­lungs- und Fami­li­en­mi­ni­ste­rin­nen der Län­der auf einer Kon­fe­renz dem Vor­schlag einer Regie­rungs­kom­mis­si­on zuge­stimmt, Abtrei­bun­gen zumin­dest in der ersten Schwan­ger­schafts­pha­se aus dem straf­ge­setz­li­chen Rah­men zu ent­fer­nen, also eine neue Fri­sten­re­ge­lung ein­zu­füh­ren. Die 15 posi­ti­ven Voten stamm­ten von Par­tei­ver­tre­te­rin­nen der Grü­nen, SPD und Lin­ken, nur die bay­ri­sche CSU-Fami­­li­en­­mi­­ni­­ste­rin …
Der einschlägige Paragraph des BGB zur Definition von Mutterschaft
Nachrichten

Die Regierung stellt Minderheitenwünsche von Erwachsenen über das Kindeswohl

20. Februar 2024 4
Gast­kom­men­tar von Hubert Hecker Die Bun­des­re­gie­rung hat Anfang des Jah­res ein Eck­punk­te­pa­pier für eine Reform des Abstam­mungs­rechts vor­ge­legt. Dabei sol­len schein­bar die bis­her tra­gen­den Grund­sät­ze des Abstam­mungs­rechts bei­be­hal­ten wer­den. Tat­säch­lich wird in dem Regie­rungs­pa­pier ein Para­dig­men­wech­sel ange­strebt, wie die Rechts­pro­fes­so­rin Dr. Judith Froe­se in ihrem FAZ-Bei­­trag vom 8. 2. 2024 in schlüs­si­ger Argu­men­ta­ti­on darlegt.
Gestern erlaubte das Bundesverfassungsgericht die geschäftsmäßige Sterbehilfe. Diese Worte stehen auf einem Denkmal für die Euthanasieopfer des Dritten Reichs in Neustadt.
Lebensrecht

Sterbehilfe-Urteil – Wer schützt das Grundgesetz vor den Verfassungsrichtern?

26. Februar 2020 12
Am 26. Febru­ar wur­de vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­hof in Karls­ru­he die „Ster­be­hil­fe“ erlaubt. So lau­tet der euphe­mi­sti­sche Aus­druck, mit dem das Wort Eutha­na­sie umgan­gen wird. Das Urteil wur­de von den Vor­sit­zen­den von Deut­scher Bischofs­kon­fe­renz (DBK) und Evan­ge­li­scher Kir­che in Deutsch­land (EKD) in einer gemein­sa­men Erklä­rung ver­ur­teilt. Nicht erst mit die­sem Urteil stellt sich eine drän­gen­de Fra­ge: Was …
Ehe für alle
Forum

Die ‚Ehe für alle‘ ist grundrechtswidrig

20. März 2018 2
Das Gesetz zur Ein­füh­rung der Homo-Ehe vom 20. Juli 2017 miss­ach­tet den unver­än­der­li­chen Wesens­ge­halt des grund­ge­setz­li­chen Ehe-Insti­tuts, zu dem die Ver­schie­den­ge­schlecht­lich­keit der Ehe­part­ner gehört. Daher ist das Gesetz ille­gi­tim, weil ver­fas­sungs­wid­rig. Ein Gast­bei­trag von Hubert Hecker.