
Von Wolfram Schrems*
- … rief zu einer Art katholischem Djihad auf – politische Lügenpropaganda (1. Teil)
- … rief zu einer Art katholischem Djihad auf – politische Lügenpropaganda (2. Teil)
Dieser Teil schließt unmittelbar an den 2. Teil vom 12. Mai an. Dieser befaßte sich mit der vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes in dessen „Rechtsextremismusbericht“ erfolgten Verleumdung katholischer Aktivisten in der Öffentlichkeit bzw. Gegenöffentlichkeit (Marsch für die Familie, Marsch fürs Leben) als in einem weiteren Sinn „rechtsextrem“ („rechtstendenziöse Subkultur“). Das DÖW hatte in pseudowissenschaftlicher Weise sogar den Ausdruck „katholischer Djihad“ kreiert, um den Einsatz für den Glauben zu diskreditieren. –
Hier soll nun der Propaganda- und Agitationscharakter des „Rechtsextremismusberichts“ näher ins Auge gefaßt werden. Denn es ist ja nicht so, daß man aus reiner Freude an der objektiven Wissenschaft (?) einen „Rechtsextremismusbericht“ erstellt (und nicht etwa auch Berichte über andere, weitaus wirksamere Extremismen). Betrachtet man die politische Entwicklung der letzten Jahre, wird man mutmaßen müssen, daß dieser „Bericht“ für eine weitere politische, legistische und justizielle Unterdrückung patriotischer, „konservativer“ und christlich orientierter Personen und Gruppen Vorarbeit leisten soll.
Oder, wie es der 2014 verstorbene Journalist und Verleger des deutschen Monatsmagazins KOMMA Michael Müller bereits im Jahr 2008 titelte: Der Kampf gegen rechts gilt längst der Mitte. –
Zunächst soll ein Blick auf die für unsere Zeit charakteristische Fraternisierung von amtskirchlichen Strukturen und staatsnaher linker Ideologie geworfen werden. Diese wird in einem Artikel einer diözesanen Kirchenzeitung schlaglichtartig beleuchtet:
Sophistische Verschleierungen – klares Ziel
Die Linzer Kirchenzeitung ist ein besonders aussagekräftiges Beispiel für die Kollaboration der offiziellen kirchlichen Strukturen mit der politischen Macht in Österreich. In einem Artikel, das dieses Blatt kurz nach Erscheinen des „Rechtsextremismusberichts“ im Jänner veröffentlichte und das auf einem Interview mit DÖW-Mitarbeiter Bernhard Weidinger beruht, tätigte der Interviewte auf die Frage, ob alle, die im Rechtsextremismusbericht erwähnt werden, als rechtsextrem eingestuft werden, eine bemerkenswerte Aussage:
„ ‚Nein, das werden sie nicht und das erschließt sich auch jedem, der den Bericht liest‘, sagt Bernhard Weidinger vom DÖW, Projektleiter des Rechtsextremismusberichts. ‚Eine bloße Nennung bedeutet keine Einstufung als rechtsextrem. Der Rechtskatholizismus wird im Kapitel Rechtstendenziöse Subkulturen behandelt. Schon der Einleitungssatz dieses Kapitels sagt, dass es hier um Phänomene geht, die nicht per se als rechtsextrem einzuordnen sind.‘ Vielmehr gehe es in diesem Abschnitt um Berührungspunkte des Rechtskatholizismus mit Rechtsextremen und um Randbereiche, die als rechtsextrem zu qualifizieren seien.“ (Linzer Kirchenzeitung, online 04.02.25)
Das ist natürlich unaufrichtig. Denn natürlich ist die Formulierung „Berührungspunkte des Rechtskatholizismus mit Rechtsextremen“ eine Punzierung als „rechtsextrem“ auf dem Weg der – heute oft so genannten – „Kontaktschuld“. Was soll „Berührungspunkte“ denn sonst bedeuten?
Im Artikel heißt es dazu weiter:
„‚Ein Beispiel für solche Berührungspunkte ist das gemeinsame Marschieren auf Demonstrationen: Das war zum Beispiel bei Protesten gegen die Rechte von LGBTQI-Personen, gegen eine vermeintliche Islamisierung und gegen die Corona-Maßnahmen der Fall. In diesen Fällen gingen im Untersuchungszeitraum regelmäßig auch Identitäre bei den Demos mit und haben zur Teilnahme aufgerufen‘, sagt Weidinger. Inhaltlich sei das durch gemeinsame Feindbilder begründet.“
Hier ist fast alles falsch oder sophistisch verzerrt dargestellt. Welche Aussagekraft soll erstens das „gemeinsame Marschieren“ haben, wenn die „Rechtextremisten“ den katholischen Demonstranten und Veranstaltern nicht bekannt sind und auch keine entsprechenden Symbole zeigen?
Die zentrale Frage ist jedoch zweitens:
Was ist überhaupt ein „Rechtsextremist“?
Angesichts der ideologischen Schlagseite des DÖW und der inflationären Anwendung dieser Punzierung bei gleichzeitig schwammiger Definition wird man um der Wahrhaftigkeit willen dem DÖW keinerlei Definitionsmacht zugestehen dürfen.
Sodann: Warum sollen drittens reale Bedrohungen wie Islamisierung, Machtanmaßung internationaler Institutionen und tödliche mRNA-Impfungen lediglich „gemeinsame Feindbilder“ sein?
Wer zudem angesichts der Islamisierung Österreichs, angefangen von den Kindergärten und Schulen, von „vermeintlich“ spricht, müßte eigentlich als dement gelten. Natürlich sind die Aktivisten des DÖW nicht dumm, sondern schlau. Die Rhetorik von der „vermeintliche[n] Islamisierung“ ist daher Ausdruck einer Vernebelungstaktik: Die reale Islamisierung soll nach dem Willen des DÖW und seiner Auftraggeber keinesfalls gesellschaftlich diskutiert und gegebenenfalls eingedämmt und rückgängig gemacht werden.
Wie auch immer:
Trotz der rhetorischen Verschleierung durch Bernhard Weidinger ist das Ziel klar, das wurde bereits in den ersten beiden Teilen ausgesprochen: Katholiken (und andere Christen, wie im „Rechtsextremismusbericht“ auch genannt) soll eine Zielscheibe aufgemalt werden, die sie – früher oder später – als Ziel von Angriffen der „Antifa“ und Maßnahmen der Behörden kennzeichnet. Weidinger ist nicht dumm, er muß wissen, welche Wirkung eine Nennung im „Rechtsextremismusbericht“ auf das „Antifa“-Milieu haben wird. Dieses ist politisch bestens vernetzt und wird behördlich wohlwollend behandelt. Es weiß daher, was es tun darf – und soll. Sobald jemand einmal im Bericht drinnen steht, ist er im Bewußtsein von „Antifa“, linksradikalen „Journalisten“1 und „Aktivisten“, natürlich ein zu bekämpfender „Nazi“. Die Folgen sind Bedrohungen, Blockaden von Veranstaltungen, Schmierattacken, Veröffentlichung der Wohnadresse und physische Übergriffe (wie sie vereinzelt auf Burschenschaftler und andere Couleurstudenten vorkommen).
Klar ist die Absicht, den Lebensschutz und den Schutz der Familie ins rechtsradikale Eck zu stellen, um ihn dort mit allen Mitteln bekämpfen zu können: legistisch, politisch und mit Straßengewalt. Die Politik will es so.
Daß die Linzer Kirchenzeitung die Aussagen des DÖW so gut wie unkritisch übernimmt und ihren Lesern vorsetzt, überrascht nicht. Man befindet sich auf derselben Wellenlänge. –
Hinter dem „Rechtsextremismusbericht“ stecken offenkundig mehrere nicht-wissenschaftliche Motive, von denen einige den eingangs genannten Propaganda- und Agitationscharakter begründen:
Kampf gegen den „Rechtsextremismus“ als Ablenkungsmanöver, Einkommensquelle, Lebensinhalt und Ersatzhandlung
Manchem Zeitgenossen wird die Obsession mit „Rechtsextremismus“ angesichts der völlig anderen Realität manisch und irreal vorkommen – zu Recht. Diese Obsession hat aber mehrere Motive:
Mit dem politisch und medial groß vermarkteten „Rechtsextremismusbericht“ des DÖW wird der Blick auf die viel größeren Gefahren verdeckt: zunächst auf die islamische, gefördert und gewünscht von den internationalen Mächten, die die Souveränität der Staaten und den Zusammenhalt der Völker zugunsten der Errichtung einer übergeordneten, nicht gewählten Autorität auszulöschen wünschen. Verdeckt wird auch die linksextreme Gefahr. Teile der linksextremen Szene sprengten sich zwar im Jahr 1995 in Ebergassing selbst in die Luft, es wäre aber interessant zu wissen, was deren ehemalige Kameraden und die Nachwuchshoffnungen im Umfeld des Ernst-Kirchweger-Hauses jetzt so treiben.2
Klarerweise stecken zweitens finanzielle Interessen hinter der Jagd auf „Rechtsextremisten“ und was man dafür hält: Offenbar ist genug Geld für diese Aktivitäten vorhanden, von wo auch immer es herkommen mag. „Rechtsextremismusexperte“ ist also ein Job, von dem man leben kann.
Drittens ist die „Nazi“-Hysterie im deutschen Sprachraum seit Jahrzehnten dermaßen moralisch aufgeladen worden, daß der „Kampf gegen rechts“ eine quasi-religiöse Weihe erhalten hat und dem Kämpfer ein Gefühl moralischer Überlegenheit vermittelt.
Angesichts der realen Gefahr durch Islamisierung, offene Grenzen, unkontrollierbare Clan-Milieus, eine gewaltbereite „Antifa“-Szene und – nicht zu vergessen – potenziell totalitäre internationale Strukturen, die von niemandem gewählt wurden, ist der Kampf gegen rechts viertens als surreal einzustufen, als psychologisch auffällige Ersatzhandlung:
C. S. Lewis schrieb in seinen berühmten Screwtape Letters (dt. Dienstanweisung für einen Unterteufel), daß es Schliche des Teufels sind, die Menschen mit einem minimalen oder nicht vorhandenen Problem verrückt zu machen und sie damit die wirkliche Herausforderung übersehen zu lassen. Screwtape weist den Unterteufel Wormwood an: Schreie bei einer Überschwemmung ‚Feuer‘ und lasse sie mit einem Feuerlöscher herumlaufen.
Weil die Betreffenden nicht die realen politischen Probleme ins Auge fassen und weil sie sich nicht der ultimativen Herausforderung ihres Lebens stellen, nämlich zu fragen, was sie tun müssen, um nicht umsonst gelebt zu haben, tun sie „etwas stattdessen“.3
Die „Kämpfer gegen rechts“ beziehen ihren Lebenssinn, ihren Selbstwert und ihr monatliches Einkommen vom Kampf gegen „Rechte“, „Neofaschisten“, „Neonazis“ und natürlich „Antisemiten“. Dabei geht das persönliche Risiko asymptotisch gegen Null.
Das Geschäftsmodell verlangt, die Anzahl der Feinde ständig zu erhöhen, nötigenfalls herbeizuphantasieren und zu übertreiben. Auch neue Feindgruppen sind in diesem Zusammenhang von großer Bedeutung, wie wir eben sehen, sind es Katholiken, Pro-Lifer und Familienrechtler. Von denen geht bekanntlich auch keine Gefahr für die Aufdecker aus, wie man im DÖW selbstverständlich weiß. Man hat also einen gemütlichen Job. –
Vor dem Resümee noch eine grundsätzliche rechtlich-politische Beobachtung:
Dr. Andreas Unterberger: „Rechtsextremismusbericht“ als Instrument zur Bekämpfung politischer Gegner
Der bekannte österreichische Journalist und Jurist Dr. Andreas Unterberger, einst Chefredakteur der Tageszeitungen Die Presse und Wiener Zeitung, beklagte bereits im September 2021 unter dem Titel Der Rechtsextremismus, die Demokratie und das Legalitätsprinzip den Denunziationscharakter des durch die ÖVP-Grünen-Koalition wieder zum Leben erweckten „Rechtsextremismusberichts“. Da Dr. Unterberger in dieser Frage juristische Kompetenz besitzt und inmitten des hysterischen „Nazi“-Gekreisches seit Jahren einen kühlen Kopf bewahrt, auch und gerade beim Thema Identitäre Bewegung, sollte seine Einschätzung berücksichtigt werden (der wir – im Gegensatz zu seiner Meinung zur fatalen COVID-Impfung und zum Ukraine-Krieg – zustimmen).
Dr. Unterberger schrieb damals:
„Es ist bedrückend: Da versetzt die Regierung dem Rechtsstaat eine üble Attacke – doch die Medien vermerken es lediglich desinteressiert und die SPÖ jubelt sogar dazu. Der Umstand, dass die jüngste Beschädigung des Fundaments eines liberalen Rechtsstaats in keiner Weise eine substanzielle Debatte ausgelöst hat, verstört. Wir erleben einen neuen Beweis, wie Regierungsparteien Instrumente des Rechtsstaats in rein parteipolitischem Interesse missbrauchen und sogar selbst schaffen können. Es geht um die von den Grünen durchgesetzte Erstellung eines jährlichen ‚Rechtsextremismus-Berichts‘ durch die Regierung.“
Dr. Unterberger stellt dann fest, was jedem politischen Beobachter klar ist:
„Staatlicher Kampf, staatliche Beobachtung und Berichterstattung sollten nie nur gegen eine bestimmte Ideologie gerichtet sein. Solche Einseitigkeiten darf eine Partei praktizieren, aber niemals ein ordentlicher Rechtsstaat. Dieser kann und muss vielmehr JEDEN Extremismus beobachten und bekämpfen. Doch bevor er das tun kann, muss er das tun, was Juristen als oberste Prämisse jeder korrekten Aktivität von Justiz und Verwaltung kennen: Der Rechtsstaat muss, erstens, sauber und für jeden nachvollziehbar definieren, worum es überhaupt geht. Und das muss, zweitens, ordentlich in einem Gesetz festgehalten werden. Gesetze, Verordnungen, die unbestimmte Begriffe enthalten, können niemals wirksam sein. Das bestätigt eine lange Judikatur. Beide Begriffsteile – ‚Extremismus‘ wie ‚Rechts‘ – sind jedoch vorerst völlig undefiniert.“ (Hervorhebung durch Fettdruck WS)
Andreas Unterberger warnt vor der absehbaren einseitigen Ausjudizierung und Rechtssetzung durch die Gerichte. Er diagnostiziert, daß der Rechtsstaat durch diesen „Bericht“ Schaden nimmt:
„Im Rechtsstaat kann es auch keinesfalls staatliche Aktivitäten unter der Prämisse geben: Die Behörden würden ohnedies nur ‚berichten‘ und den Objekten der Berichterstattung sonst eh nichts antun. Denn erstens ist es ja auch schon ein Schaden, wenn man Objekt einer kritischen Berichterstattung durch die Behörden wird. Und zweitens gilt auch bei einem bloßen Bericht der Regierung das Legalitätsprinzip.“
Ohne Zustimmung der ÖVP, der Dr. Unterberger nahesteht, gäbe es diesen Bericht nicht. Diese Zustimmung ist auch aus realpolitischen Gründen unverständlich:
„Das ist schon ein erstaunlicher Preis, den die ÖVP – die sich ja selbst als Mitte-Rechts-Partei bezeichnet – für diese Koalition [mit den Grünen] zahlt.“
In zwei Postscripta erläutert Dr. Unterberger die vorhersehbare Auswirkung des „Berichts“ auf die FPÖ (und läßt seine bedauerliche Konformität mit dem Corona-Regime erkennen):
„PS: Auch die FPÖ begreift offensichtlich nicht, was da vor sich geht, obwohl der Bericht als erstes sie treffen wird. Sie ist derzeit total von ihren Corona-Verschwörungstheorien in Beschlag genommen. Diese sind zwar absurd, widersprüchlich und in vieler Hinsicht kontrafaktisch, auch wenn sie wie jede Verschwörungstheorie zehn Prozent Wahrheitselemente enthalten. Aber sie sind kein Extremismus, kein Grund für den Staat, die FPÖ zu beobachten und darüber zu berichten.
PPS: […] Wie explosiv das Thema ist, kann man schon daran sehen, dass die Grünen die FPÖ erstens schon mehrmals öffentlich als ‚rechtsextrem‘ bezeichnet haben, und dass sie nun, zweitens, einen ‚Rechtsextremismusbericht‘ durchsetzen, kaum sind sie in die Regierung gelangt. Sie setzen also den Staat zur Denunziation ihrer politischen Gegner ein! Man muss keine sonderliche Intelligenz haben, um da einen ganz üblen Geruch zu verspüren.“
Dieser Kommentar von Dr. Unterberger ist nun fast vier Jahre alt. Zwischenzeitlich sind auch drei (realpolitisch unbedeutende, aber als „fundamentalistische ChristInnen“ [117] geltende) ÖVP-Funktionsträger in den „Rechtsextremismusbericht“ geraten. Daß die ÖVP weiterhin an diesem Bericht festhält, läßt die Frage nach der Motivation aufkommen.
Resümee: Maßlose Aufblähung des Rechtsextremismusbegriffs und der „rechten Gefahr“ richtet sich auch gegen den christlichen Glauben und das Naturrecht
Österreich leistet sich einen „Rechtsextremismusbericht“, obwohl es ja schon einen Verfassungsschutzbericht der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, des ehemaligen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT, davor: Staatspolizei) gibt. Auch dieser hat einen problematischen Zugang zu dem, was er als „rechtsextrem“ punziert. Schon vor Jahren wurde der Sachbearbeiterin für Rechtsextremismus im BVT vorgeworfen, sie hätte für ihre Analysen praktisch aus Wikipedia abgeschrieben und die gängigen Narrative der „Antifa“ übernommen. Zudem wird absurderweise Coronamaßnahmen-Kritikern ein eigener Abschnitt gewidmet. Als ob der Einsatz für verfassungsmäßig garantierte Rechte „verfassungsfeindlich“ sein könnte! (Der oberste Staatspolizist trägt übrigens den Namen des zweiten „rechtgeleiteten Kalifen“. Das erhöht nicht unser Vertrauen.) –
Während also die legitimen Interessen Österreichs und der Österreicher auf dem Altar der Interessen ausländischer und transnationaler Mächte geopfert werden, erfolgt eine PSYOP gegen Patrioten, „Rechte“, Lebensschützer, Familienaktivisten und eben quer zum Zeitgeist stehende Christen. Über die Drahtzieher kann man nur spekulieren. Da dieselben Phänomene in mehreren Ländern sichtbar sind – wir haben darüber schon vor geraumer Zeit hier und hier berichtet –, muß man von mächtigen internationalen Kreisen ausgehen. Klar ist, daß die Agitation gegen den christlichen Glauben und die Schöpfungsordnung schon lange läuft. Sie wäre nicht so wirksam, nähmen die Hirten der Kirche ihre Verantwortung wahr.
*Wolfram Schrems, Mag. theol., Mag. phil., Katechist, Pro-Lifer, zeitweise Mitorganisator und Redner am Marsch für die Familie
1 Bezeichnenderweise waren bei der Maria-Namen-Prozession der Priesterbruderschaft St. Pius X. im vergangenen Jahr in Wien mutmaßliche „Antifa“-Photographen vor der Minoritenkirche anwesend, die ihre mutmaßlichen Presseausweise (was immer auch da genau draufsteht) umgehängt trugen. Man will wohl wissen, wer aller dort zur Messe geht.
2 Für einen ersten Überblick über die Vorgänge von Ebergassing siehe – mit allem Vorbehalt gegenüber Wikipedia – hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Anschlag_von_Ebergassing
3 ‚„Der Mensch ist einer, der etwas stattdessen tut.“ Mit diesem Aphorismus sakralisierte Odo Marquard die menschliche, allzumenschliche Tatsache, dass wir meist etwas anderes tun als das, was wir gerade tun sollten.‘ Quelle: https://www.nzz.ch/der_etwas_stattdessen_tut-ld.1183121
Derartige Methoden waren bei uns zuletzt zwischen 1938 und 1945 üblich.
Mir kommt das vor wie eine Wiederholung von damals.
Bitte kommen Sie uns nicht mit dem Unterberger! Das ist einer der [Wort wurde von der Redaktion gelöscht] Systembüttel, der nur eine Agenda hat: seine Leserschaft auf „schwarz“ und somit auf Beibehaltung des status quo einzuschwören. Lediglich zu Camouflagezwecken gibt er hin und wieder mal etwas anscheinend Vernünftiges von sich. Wenn es wirklich hart auf hart geht – Corona-Impflicht, Russland-Sanktionen, Kickl-Verunglimpfung steht er 100% auf Seiten des Systems. Gegenüber den Identitären hat er keineswegs kühlen Kopf bewahrt, sondern im Gegenteil. Zitat könnte ich jederzeit nachliefern.