Selenskyj und die EU riskieren nach dem Krieg auch den Frieden zu verlieren

Von Andre­as Becker

Ukrai­nes Prä­si­dent Wolo­dym­yr Selen­skyj hat den Krieg in der Ukrai­ne ver­lo­ren. Nun ris­kiert er auch den Frie­den zu ver­lie­ren – und die Tra­gö­die der Ukrai­ne geht weiter.

Eigent­lich war Selen­skyj, auf­ge­baut mit einer per­fekt orche­strier­ten Kam­pa­gne, 2019 zum Prä­si­den­ten der Ukrai­ne gewählt wor­den, weil er Frie­den ver­spro­chen hat­te. Er woll­te eine Annä­he­rung an den Westen jedoch mit einer Aus­söh­nung mit Mos­kau. Die zen­tra­le Rol­le von USAID in der Ukrai­ne-Fra­ge wur­de in Tei­len nun sicht­bar. Im Janu­ar 2021 kehr­te Joe Biden ins Wei­ße Haus zurück, um zu voll­enden, was er als Vize­prä­si­dent unter Barack Oba­ma bereits vor­be­rei­tet hat­te: einen Stell­ver­tre­ter­krieg, den die Ukrai­ne im west­li­chen Inter­es­se gegen die Rus­si­sche Föde­ra­ti­on füh­ren soll­te, um Ruß­land zu schwächen.

Es kam aber alles anders, als es sich die geo­po­li­ti­schen Fal­ken in Washing­ton gedacht hat­ten. Ruß­land hielt stand und arbei­tet an einer Neu­ge­stal­tung der geo­po­li­ti­schen Land­kar­te an der Sei­te der Volks­re­pu­blik Chi­na und als Alter­na­ti­ve für die Län­der der ein­sti­gen Drit­ten Welt.

Erreicht wur­de von den Biden-Fal­ken nur zwei­er­lei, eine zer­stör­te Ukrai­ne und die Tat­sa­che, daß es gelun­gen ist, die euro­päi­schen Ver­bün­de­ten der USA auf einen Kriegs­kurs zu trei­ben, den sie inzwi­schen sosehr inha­liert haben, daß sie ihn eigen­in­itia­tiv auch ohne und gegen Washing­ton fort­set­zen wollen.

Die­se Rech­nung wird aber schon gar nicht auf­ge­hen. Viel­mehr ris­kie­ren die EU-Gran­den für ihr irra­tio­na­les Kriegs­aben­teu­er die EU selbst in die Luft zu spren­gen. Trump könn­te ihr Toten­grä­ber wer­den. Jeden­falls wird er ihr kei­ne Trä­ne nachweinen.

Die Auf­ar­bei­tung der gan­zen Kriegs­lü­gen, die seit 2022 erzählt wur­den, bleibt der Zukunft über­las­sen. Trump ent­hüll­te inzwi­schen aber, wer Nord Stream spren­gen ließ. Biden hat­te die Spren­gung Scholz ange­kün­digt, wäh­rend die­ser neben ihm stand, aber außer einem dümm­li­chen Grin­sen kei­ne Reak­ti­on zeig­te. Es kam aber zu einem Auf­schrei der Empö­rung, weil der angeb­li­che Ver­bün­de­te und Pro­tek­tor USA Deutsch­lands Wirt­schaft und Ener­gie­ver­sor­gung mit dem größ­ten Atten­tat, das je in Frie­dens­zei­ten gegen Deutsch­land ver­fügt wur­de, mas­siv geschä­digt hat­te. Statt­des­sen wird von den deut­schen Eli­ten nicht Biden, son­dern Trump angegriffen. 

Auch Selen­skyj hat­te Trump vor dem am 28. Febru­ar erfolg­ten Tref­fen in Washing­ton ange­grif­fen. Das war kei­ne gute Idee, wie sich zeig­te. Umso weni­ger sind die abschät­zi­gen Angrif­fe der EU-Eli­ten gegen Trump eine gute Idee. Die­se Wei­ge­rung, anzu­er­ken­nen, daß sich die Welt in einem rapi­den Umbruch befin­det, erstaunt dabei am mei­sten. Vor allem drängt sich die Fra­ge auf, war­um sich die EU-Eli­ten so sehr sträu­ben. Im Inter­es­se ihrer Län­der und Völ­ker han­deln sie damit nicht. In wes­sen Inter­es­se aber dann? 

Als Erklä­rungs­op­ti­on bleibt das Motiv der Besitz­stand­si­che­rung. Die alten trans­at­lan­ti­schen Eli­ten ver­tei­di­gen ihre Macht und ihre Posi­tio­nen. Das allein ist es aber nicht. Sie könn­ten mit wehen­den Fah­nen in das Trump-Lager über­lau­fen und schon hät­ten sie ihre Schäf­chen im Trocke­nen. Es geht also um mehr. Es geht tat­säch­lich um ein ideo­lo­gi­sches Pro­jekt, das sie nun vor ihren Augen zer­brö­seln sehen. Das treibt sie zur Weiß­glut. Die ist aber nie ein guter Rat­ge­ber. So klam­mern sie sich an die Hoff­nung, erneut die vier Jah­re der Amts­zeit von Trump nur aus­sit­zen zu müs­sen, um dann die Uhr wie­der zurück­stel­len zu kön­nen. Eine gefähr­li­che Rechung mit vie­len Unbekannten.

Apro­pos, eine ande­re Kriegs­lü­ge war die ukrai­ni­sche Rake­te, die auf Polen nie­der­ging, von der Selen­skyj aber zunächst behaup­te­te, es sei eine rus­si­sche. Damit wur­de klar, daß der „Clown von Kiew“, wie ihn die rus­si­sche Pro­pa­gan­da nennt, weil Selen­skyj von Beruf Fern­seh­ko­mi­ker ist, bereit ist, sogar einen Drit­ten Welt­krieg auszulösen. 

Wie im Nahen Osten zeig­te sich jedoch, daß die aktu­el­len Ent­schei­dungs­trä­ger, jene, die wirk­lich ent­schei­den kön­nen, auf bei­den Sei­ten über aus­rei­chend Ver­ant­wor­tungs­be­wußt­sein ver­fü­gen. Aller­dings kön­nen so gefähr­li­che Spie­le unge­wollt außer Kon­trol­le geraten. 

Trump ist daher gera­de dabei, das Span­nungs­po­ten­ti­al abzu­bau­en. Er muß dies gegen die ein­sti­gen euro­päi­schen Ver­bün­de­ten tun. Soll­ten die­se den Bogen über­span­nen, kann es gut sein, daß das trans­at­lan­ti­sche Bünd­nis von Trump neu geschrie­ben wird. Dann wer­den unar­ti­ge Kin­der vor dem von ihnen selbst zer­bro­che­nen Spiel­zeug sit­zen und wei­nen. Anders aus­ge­drückt: Trump frag­te die­ser Tage den kriegs­lü­ster­nen bri­ti­schen Pre­mier­mi­ni­ster? „Ist Ihr Land in der Lage Ruß­land zu besie­gen?“ Star­mer stam­mel­te nur erschrocken, ohne eine Ant­wort zu geben. Trump ver­such­te damit den Bri­ten auf den Boden der Rea­li­tät zurück­zu­ho­len. Soll­te Groß­bri­tan­ni­en Krieg gegen Ruß­land füh­ren wol­len, so ließ Trump Star­mer wis­sen, wer­den die USA ihm nicht beistehen.

War­um aber wol­len die EU-Eli­ten unbe­dingt Krieg gegen Ruß­land füh­ren. War­um das die Biden-Fal­ken in den USA woll­ten, ist seit der Prä­si­dent­schaft von Oba­ma bekannt, als die Vor­be­rei­tun­gen für das getrof­fen wur­den, was seit 2014 in der Ukrai­ne geschah. War­um aber wol­len die EU-Eli­ten das? Ist das blo­ßes Revan­che-Den­ken, es dem Rus­sen oder Sowjet zu zei­gen. Das mag zum Teil für die ost­mit­tel­eu­ro­päi­schen Völ­ker gel­ten, die bis 1989 sowje­tisch besetzt waren und Jahr­zehn­te der kom­mu­ni­sti­schen Dik­ta­tur erdul­den hat­ten müs­sen. Was ist aber mit Ber­lin, Paris und Lon­don? Über die laut­star­ken Kriegs­trei­ber etwa aus Däne­mark oder den Nie­der­lan­den kann man ohne­hin nur stau­nen. Oder noch ein­mal anders gefragt: War­um ist Öster­reichs Regie­rungs­par­tei ÖVP so begie­rig, die Neu­tra­li­tät des Lan­des, sein völ­ker­recht­lich viel­leicht größ­tes Kapi­tal, unbe­dingt abzu­schüt­teln, um in die glo­ba­li­sti­sche Stahl­helm­frak­ti­on zu wech­seln? Und was ist mit der Schweiz, deren Neu­tra­li­tät noch viel wei­ter zurück­reicht und für das Land so segens­reich war? Selbst dort ver­su­chen Tei­le der poli­ti­schen Eli­te sich der EU anzu­bie­dern, obwohl die­se sich gera­de in eine Kaser­ne ver­wan­delt. Sind wie­der die Schlaf­wand­ler unter­wegs, die danach von nichts gewußt haben wollen?

Der Zusam­men­prall zwi­schen Trump und Selen­skyj im Wei­ßen Hau­ses ist aller­dings bei­spiel­los. Trump ließ alles vor lau­fen­den Kame­ras gesche­hen. Das ist mehr als erstaun­lich. Er woll­te, daß alle US-Ame­ri­ka­ner, aber auch Freund und Feind in aller Welt, sehen, was es mit dem Krieg in der Ukrai­ne auf sich hat und wie er sich um ein Kriegs­en­de bemüht. Das nennt sich Trans­pa­renz. Weit mehr zeigt die­se unge­wöhn­li­che Metho­de, die die diplo­ma­ti­schen Gepflo­gen­hei­ten von Dis­kre­ti­on und Hin­ter­zim­mer bra­chi­al bei­sei­te schiebt, wie ernst die Lage ist und wie nahe die Welt vor einer gro­ßen Kon­forn­ta­ti­on steht, die eigent­lich nie­mand will, oder doch? Man erin­ne­re sich: Oba­ma wur­de für nichts der Frie­dens­no­bel­preis ver­lie­hen. Trump, der in sei­ner Amts­zeit kei­nen Krieg begann, wird dis­kre­di­tiert und ver­spot­tet. Wer aber setzt sich für den Frie­den ein? Trump. Die Begeg­nung mit Selen­skyj hat für alle den sicht­ba­ren Beweis geliefert.

Selen­skyj aber ist der Kamm zu sehr gestie­gen. Zu sehr hat­te ihn die Biden-Regie­rung und hat­ten ihn Lon­don und die EU-Ver­bün­de­ten zum „Hel­den“ sti­li­siert und mit aller­lei Ver­spre­chun­gen in sei­ne Posi­ti­on gelockt. Irgend­wann scheint er damit begon­nen zu haben, die­se Pro­pa­gan­dail­lu­si­on selbst zu glau­ben. Und mit Ver­si­che­run­gen aus Lon­don und Brüs­sel in der Tasche woll­te er sogar den US-Prä­si­den­ten her­aus­for­dern. Wirk­lich kei­ne gute Idee.

So konn­te nur schief­ge­hen, was schief­ge­hen konn­te. Das begann schon bei der Klei­dung. Im Vor­feld hat­te man Selen­skyj mit­ge­teilt, daß man sein im Zuge der west­li­chen PR-Kam­pa­gne zuge­leg­tes Mili­tär-Out­fit im Wei­ßen Haus nicht wünscht. In die­sem Mili­tär­grün war Selen­skyj 2023 sogar zum Papst in den Vati­kan gegan­gen, umringt von bewaff­ne­ten Beglei­tern, eben­falls in Mili­tär­klei­dung. Die Rede war des­halb von einem Ein­schüch­te­rungs­ver­such, denn die Ableh­nung des Krie­ges durch Fran­zis­kus war all­ge­mein bekannt. Lan­ge Zeit war der Papst sogar der ein­zi­ge und bedeu­tend­ste Akteur der Welt­büh­ne, der sich um Frie­den bemüh­te und das ein­sei­ti­ge West-Nar­ra­tiv durch­brach. Er wag­te sogar einen Tabu­bruch, indem er die Mit­schuld der NATO am Kriegs­aus­bruch beim Namen nann­te, wäh­rend das offi­zi­el­le Nar­ra­tiv eine Allein­schuld Ruß­lands pro­pa­gier­te und damit tief in den Gift­schrank des 20. Jahr­hun­derts griff.

Selen­skyj kam also nicht im Mili­tär­grün ins Wei­ße Haus, dafür aber ähn­lich adju­stiert in Schwarz, was Trump als Affront ver­ste­hen muß­te und auch tat. Kei­ne guten Gesprächsvoraussetzungen.

Trump bringt die For­men der Welt­di­plo­ma­tie durch­ein­an­der. Dar­über echauf­fie­ren sich nun die übli­chen Bekann­ten. Er tut es im kon­kre­ten Fall aber, um einen Krieg zu been­den und mehr noch, um des­sen Eska­la­ti­on zu ver­hin­dern. Ist Frie­den über Nacht nichts mehr wert?

Selen­kyj wur­de vor noch etwas gewarnt: Man teil­te ihm mit, er kön­ne nach Washing­ton kom­men, um ein Abkom­men über sel­te­ne Erden zu unter­zeich­nen. Die­ses Abkom­men soll­te der Ein­stieg zum Waf­fen­still­stand sein. Andern­falls sol­le er zu Hau­se blei­ben.
Selen­skyj, noch zu sehr den roten Tep­pich und die Jubel­per­ser gewohnt, die ihm Biden und die EU jah­re­lang boten, glaub­te aber, es bes­ser zu wis­sen. Er woll­te sei­ne Selen­skyj-Show abzie­hen, doch ging der Schuß nach hin­ten los. Er unter­zeich­ne­te nichts und wur­de von Trump aus dem Wei­ßen Haus geworfen.

Wem woll­te Selen­skyj mit sei­ner „har­ten Tour“ etwas bewei­sen? Den Ukrai­nern wohl kaum, denn dort kann er mit einem Zer­würf­nis mit dem Prä­si­den­ten der USA nur bei den Ultra-Natio­na­li­sten und den Kriegs­pro­fi­teu­ren punk­ten, nicht aber beim gemar­ter­ten Volk. Die­ses liebt ihn immer weni­ger. Sei­ne Koka­in­sucht wur­de ihm nach­ge­se­hen. Die gespiel­te Hel­den­po­se aber ver­fängt in der statt­fin­den­den Tra­gö­die nicht mehr. Es stimmt, vor drei Jah­ren lehn­te Selen­skyj das ihm ange­bo­te­ne beque­me Exil ab und ent­schied, in Kiew zu blei­ben und Krieg zu füh­ren. Dabei ist nicht zu ver­ges­sen, daß der so viel geschol­te­ne Wla­di­mir Putin es ist, der über den US-Diplo­ma­ten Dani­el Ben­nett Smith die Unver­sehr­heit Selen­skyj garantierte.

Selen­skyj hat in Washing­ton nur eines erreicht: sein Land, das im Krieg besiegt, von Toten, Flücht­lin­gen, Deser­teu­ren und Wehr­dienst­ver­wei­ge­rern ent­völ­kert und wirt­schaft­lich bank­rott ist und nun auch noch vom Haupt­ver­bün­de­ten im Stich gelas­sen wur­de, wei­ter zu schwächen.

Trump hat Selen­skyj all die unbe­que­men Wahr­hei­ten ins Gesicht gesagt, die jeder halb­wegs Infor­mier­te schon kann­te, die aber auf­grund des Pro­pa­gan­da-Nar­ra­tivs ver­schwie­gen, ja ver­leug­net wur­den. Selen­skyj scheint der Freund-Pro­pa­gan­da erle­gen zu sein und sich tat­säch­lich Illu­sio­nen gemacht zu haben. Zu per­fekt und ver­lockend waren jene, mit denen Biden ihn getäuscht hat­te, und mit denen die EU ihn noch immer täuscht. Mit Trump ist die Zeit aber vor­bei, in der man sich Illu­sio­nen hin­ge­ben und die Rea­li­tät igno­rie­ren konn­te. Die Ukrai­ne und die NATO, in deren Inter­es­se die Ukrai­ne kämpft, haben den Krieg ver­lo­ren. Kiew kann ohne die USA nicht bestehen. Die EU kann Ver­spre­chun­gen machen, wie vie­le sie will. Sie kann kei­nen Sieg der Ukrai­ne her­bei­zau­bern, schlimm­sten­falls kann sie einen Drit­ten Welt­krieg pro­vo­zie­ren, wahr­schein­li­cher jedoch ist, daß sie den Unter­gang der EU her­bei­führt, die an der Fra­ge implo­die­ren kann. Soll­te es dazu kom­men, wür­de ein Fin­ger­schlag von Trump genü­gen, um die 27 Domi­no­stei­ne der EU zum Umfal­len zu bringen.

Selen­skyj hat kei­ne Kar­ten mehr in der Hand. Trump sieht die USA nicht mehr als Ver­bün­de­ten der Ukrai­ne (und ihrer Hin­ter­män­ner), son­dern als Schieds­rich­ter zwi­schen Kiew und Mos­kau. Er ist dabei nicht geneigt, die EU um ihre Mei­nung zu fra­gen. Zu viel wur­de von Brüs­sel ver­bockt, nicht zuletzt auch durch Anti-Trump-Stel­lung­nah­men im US-Präsidentschaftswahlkampf.

Selen­skyj hät­te natür­lich einen Gang nach Canos­sa antre­ten und die neu­en Ver­hält­nis­se akzep­tie­ren kön­nen. Was Trump ihm anbie­tet, ist näm­lich viel bes­ser als das, was Biden von ihm ver­lang­te. Trump will, daß Selen­skyj Frie­den für sein Land schafft. Biden ver­lang­te, und die Euro­kra­ten in Brüs­sel ver­lan­gen es immer noch, daß Selen­skyj die Ukrai­ne in den Krieg führt, die Ukrai­ner ster­ben und sein Land zer­stö­ren läßt. Und wofür? Weil Putin eine NATO-Mit­glied­schaft der Ukrai­ne vor Mos­kaus Haus­tür nicht akzep­tiert und ver­langt, daß den Groß­rus­sen in der Ukrai­ne Min­der­hei­ten­rech­te und den Klein­rus­sen freie Ent­fal­tungs­mög­lich­keit ein­ge­räumt wird?

Das Pro­blem dabei ist noch nicht ein­mal die NATO-Mit­glied­schaft, son­dern die Aus­rich­tung der NATO. Mos­kau blieb die anti­rus­si­sche Feind­se­lig­keit der glo­ba­li­sti­schen Fal­ken in Washing­ton, die auch nach 1990 fort­wirk­te, nicht ver­bor­gen. Die­ser rote Faden der Fal­ken wur­de 1946 vom US-Diplo­ma­ten Geor­ge F. Kennan for­mu­liert, der die Maxi­me auf­stell­te, daß Ruß­land aus Euro­pa drau­ßen, die USA drin­nen und Deutsch­land unten zu hal­ten sei. Der US-Poli­to­lo­ge und geo­po­li­ti­sche Bera­ter Geor­ge Fried­man wie­der­hol­te die­se Maxi­me 2015 in der Vari­an­te, daß es die ober­ste Prio­ri­tät der US-Außen­po­li­tik sein müs­se, eine Zusam­men­ar­beit von Ruß­land und Deutsch­land zu ver­hin­dern. Die Spren­gung von Nord Stream läßt Jah­re spä­ter ganz auf die­ser Linie grü­ßen. Doch die trans­at­lan­tisch selek­tio­nier­ten deut­schen Eli­ten brin­gen das Kunst­stück zustan­de, die­sen bewaff­ne­ten Angriff auf ihr eige­nes Land ein­fach zu igno­rie­ren. Deutsch­land wur­de nicht von Putin ange­grif­fen, son­dern von Biden. Dabei spielt es kei­ne Rol­le, wer im Auf­trag Washing­tons die mate­ri­el­len Täter vor Ort waren.

Geht Selen­skyj nicht auf Trumps Ver­mitt­ler­rol­le ein, wird der Krieg fort­ge­setzt. Wird es wei­te­re Tote, wei­te­re Ver­letz­te und wei­te­re Zer­stö­rung geben. Wofür? Das ist die gro­ße Fra­ge seit 2022, oder bes­ser schon seit 2014. Die Ant­wort wird nur fin­den, wer die geo­po­li­ti­schen Plä­ne der glo­ba­li­sti­schen Fal­ken in Washing­ton nicht aus­blen­det. Ruß­lands Trup­pen mar­schie­ren jeden Tag wei­ter und Trump könn­te mit Putin ein Abkom­men schlie­ßen, das die Welt jener über den Hau­fen wirft, die in der Nach­kriegs­ord­nung erstarrt sind. Die Ukrai­ne wird ohne­hin nie­mand mehr fra­gen. Und die EU? Die EU hat noch die Chan­ce, auf den Trump-Zug auf­zu­sprin­gen, oder mar­gi­na­li­siert zu wer­den. Wie lan­ge glaubt man das durch­hal­ten zu können?

Was die mei­sten Medi­en nicht berich­te­ten: Trump sag­te, nach­dem Selen­skyj das Wei­ße Haus ver­las­sen hat­te, den denk­wür­di­gen Satz:

„Selen­skyj kann wie­der­kom­men, wenn er zum Frie­den bereit ist.“

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Bild: You­tube (Screen­shot)