
In den USA finden gerade die Anhörungen zur Bestellung von Donald Trumps Regierungsmannschaft statt. Auch Robert F. Kennedy jun. mußte sich einer solchen Anhörung im Senat stellen, die zwei Tage dauerte. Dabei kam es mehrfach zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Trumps designiertem Gesundheitsminister und jenen, die über seine Bestätigung entscheiden.
In den USA gibt es ein formelles Verfahren, um Minister zu bestätigen. Ein zentraler Teil davon sind sogenannte Confirmation hearings. Diese öffentlichen Anhörungen muß jeder Minister im Zuge des Bestätigungsprozesses durchlaufen. Der Präsident nominiert die Minister. Je nach Ressort werden die Nominierungen dem entsprechenden Senats-Ausschuß übermittelt. Für den Gesundheitsminister ist das sogenannte Health Committee zuständig, dem 22 Senatoren angehören. Die Zusammensetzung spiegelt die Parteienstärke wider.
In der öffentlichen Anhörung hat sich der nominierte Minister vorzustellen und seine Zielsetzung im Amt darzulegen. Die Ausschußmitglieder können ihn zu seinen politischen Ansichten, Absichten und Programmen befragen. Es können zusätzlich auch Experten geladen oder um schriftliche Stellungnahmen gebeten werden, um ihre Meinung zur betreffenden Nominierung zu äußern.
Schließlich übermittelt der Ausschuß das Ergebnis der Anhörung mit oder ohne Empfehlung den Nominierten zu bestätigen an den Gesamtsenat.
Der Senat, also die 100 Senatoren der USA, stimmen dann darüber ab, ob ein Kandidat bestätigt wird oder nicht. Die einfache Mehrheit genügt. Erhält ein Kandidat keine Bestätigung, muß der Präsidenten einen neuen Kandidaten nominieren.
Zwei Tage dauerte die öffentliche Anhörung von Robert F. Kennedy, der eine radikale Wende in der Impfpolitik, im Umgang mit dem Pharmalobbyismus und in der Corona-Aufarbeitung ankündigte. Dabei kam es zu teils heftigen Konfrontationen. Niemand wird sagen können, daß Kennedy kein mutiger Mann ist. Er schreckte nicht davor zurück, jene zu kritisieren, die über seine Ernennung entscheiden werden.
Nachdem er ausgeführt hatte, daß der weitaus größte Teil des globalen Gewinns der Pharmaindustrie in den USA lukriert wird, obwohl das Land nur 4,3 Prozent der Weltbevölkerung stellt, griff er auch US-Senatoren an:
„Jene Leute hier im Senat, die das aktuelle System verteidigen, (…) bekommen von der Pharmaindustrie riesige Summen (…) Das macht unser Land nicht gesünder, es macht uns kränker.“
Auch als Kennedy von Bernie Sanders angegriffen wurde, ging der Neffe des ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy zum Gegenangriff über. Bernie Sanders ist ein unabhängiger Senator, der den Demokraten nahesteht und sich selbst als „demokratischer Sozialist“ bezeichnet, was soviel wie linksradikal bedeutet. Der 1941 in New York geborene Sohn jüdischer Eltern, deren Vorfahren aus dem österreichischen Galizien und dem russischen Großherzogtum Polen stammten, vertritt seit 2007 Vermont im Senat. 2016 bemühte sich Sanders, Präsidentschaftskandidat der linksliberalen Demokratischen Partei zu werden. Papst Franziskus unterstützte die Kandidatur von Sanders und traf ihn dazu in Santa Marta.
Das Rennen machte jedoch Hillary Clinton, die dann in der eigentlichen Wahl Donald Trump unterlag. Als Senator wurde Sanders jedoch wiedergewählt, zuletzt im November 2024. Bevor Sanders Senator wurde, gehörte er bereits 16 Jahre dem US-Repräsentantenhaus an. Mit seinen insgesamt 34 Dienstjahren gehört Sanders zu den „Veteranen“ im Parlament der USA.

Als Bernie Sanders, der dem Health Commitee angehört, Kennedy ins Wort fiel sagte dieser vor laufenden Kameras:
„Das Korruptionsproblem [durch Pharmalobbyismus] betrifft nicht nur die Bundesbeamten, sondern auch den Kongreß!
Fast alle Mitglieder dieses Gremiums, einschließlich Ihnen, Bernie, nehmen Millionen Dollar von der Pharmaindustrie an und schützen deren Interessen!“
Ob Papst Franziskus das wußte? Neben Sanders gehörte auch Franziskus zu den auffällig aktiven Unterstützern des von der Pharmaindustrie gewollten Corona-Narrativs.
Das Ergebnis von Kennedys Anhörung wurde noch nicht bekanntgegeben. Unabhängig davon ist die Abstimmung im Senat abzuwarten. Seine Ernennungen wird von den Demokraten, aber auch vom Mainstream und der von ihm kritisierten Pharmalobby bekämpft. Bisher ist es Trump jedoch gelungen, alle seine Kandidaten durchzubringen. Wird es auch bei Kennedy gelingen? Sollte seine Bestätigung erfolgen, wird sich der Kurswechsel aller Voraussicht nach auch auf Europa auswirken, wo der Pharmalobbyismus, besonders in der EU, eine genauso gesundheitsgefährdende Belastung ist.
Text: Giuseppe Nardi
Bild: Youtube (Screenshots)
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