Manipulierte Meinung


(War­schau) Das Insti­tut Ordo Iuris leg­te eine Stu­die vor, daß die zah­len­mä­ßig „mar­gi­na­len Abtrei­bungs­be­we­gun­gen“ in Polen „beacht­li­che aus­län­di­sche Finan­zie­run­gen“ erhal­ten. Die­se Finan­zie­run­gen gehen, so das Insti­tut, direkt oder direkt von Stif­tun­gen aus, die ein gemein­sa­mes Bin­de­glied haben: den Olig­ar­chen Geor­ge Soros.

Ferngelenkter „schwarzer Protest“ 2016

Anzei­ge

Polen ist eines der weni­gen Län­der, in denen Abtrei­bung weit­ge­hend ver­bo­ten und das Leben unge­bo­re­ner Kin­der noch geschützt ist. Nur in Not­fäl­len wie Todes­ge­fahr für die Mut­ter, schwer­ste Miß­bil­dung des Fötus oder nach einer Ver­ge­wal­ti­gung darf zu die­sem Mit­tel gegrif­fen wer­den. Die Zahl der Abtrei­bun­gen liegt daher bei weni­ger als tau­send im Jahr. Zum Ver­gleich dazu wer­den in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land offi­zi­ell jähr­lich 100.000 unge­bo­re­ne Kin­der getö­tet. Seriö­se Schät­zun­gen gehen in Wirk­lich­keit sogar von „min­de­stens dem Dop­pel­ten“ aus.

Gegen die „wei­ßen Inseln“ auf der Land­kar­te kämpft die Abtrei­bungs­lob­by. Irland ist dabei, zu kapi­tu­lie­ren. Polen hält stand. Um die öffent­li­che Mei­nung auch dort umzu­dre­hen, erfolgt laut dem Insti­tut Ordo Iuris eine ver­steck­te Ein­mi­schung von außen. Laut der nun vor­ge­leg­ten Stu­die war auch der „schwar­ze Pro­test“, der im ver­gan­ge­nen Okto­ber statt­fand, um gegen einen Gesetz­ent­wurf der katho­lisch-kon­ser­va­ti­ven PiS-Regie­rung zur Abschaf­fung der Abtrei­bung zu pro­te­stie­ren, nicht so „spon­tan“, wie es schien und wie es von den füh­ren­den Medi­en in den ande­ren EU-Staa­ten berich­tet wur­de. Laut Anga­ben des Insti­tuts waren die Pro­te­ste viel­mehr vom Aus­land gesteu­ert, orga­ni­siert und finanziert.

Im deut­schen Sprach­raum wur­de aus­führ­lich, ein­sei­tig und mit offe­ner Zustim­mung über den Pro­test für die Abtrei­bung berich­tet. Daß zur sel­ben Zeit weit mehr Polen für den Gesetz­ent­wurf demon­strier­ten, wur­de verschwiegen.

Ausländische Finanzierung

Die zah­len­mä­ßig „mar­gi­na­len Abtrei­bungs­be­we­gun­gen“ in Polen „haben beacht­li­che aus­län­di­sche Finan­zie­run­gen erhal­ten“, so Ordo Iuris. Hin­ter dem Geld­fluß ste­hen „direkt oder indi­rekt Stif­tun­gen“, deren Fäden in den Hän­den des glo­ba­li­sti­schen Olig­ar­chen Geor­ge Sor­os zusammenlaufen.

In der Stu­die wer­den femi­ni­sti­sche Grup­pen genannt, die mehr als eine Mil­li­on Zlo­ty erhiel­ten, um gegen den Gesetz­ent­wurf zum Schutz des Lebens zu mobi­li­sie­ren. Unter­stüt­zung fan­den die Pro­te­stie­rer vor allem durch die „staat­li­chen Uni­ver­si­tä­ten“ in Polen, die auf die­se Wei­se „ihre Neu­tra­li­tät ver­letz­ten“. Auch in die­sem Fall schei­nen Spen­den aus dem Aus­land eine Rol­le gespielt zu haben. Wo aber endet die Spen­de und wo beginn der Kauf?

Ein drit­ter Fak­tor sind die pol­ni­schen Medi­en, die den „schwar­zen Pro­test“ unter­stütz­ten, von denen eini­ge offen nach­voll­zieh­ba­re Ver­bin­dun­gen zum Impe­ri­um des Geor­ge Sor­os haben. Doch dazu später.

Einer der Haupt­fi­nan­ciers der pol­ni­schen Abtrei­bungs­ak­ti­vi­tä­ten ist der Glo­bal Fund for Women, der mit den Open Socie­ty Foun­da­ti­ons von Sor­os zusam­men­hängt, die sich auf ihrer Inter­net­sei­te offen zur welt­wei­ten För­de­rung der Abtrei­bung bekennen.

Der Gesetz­ent­wurf der pol­ni­schen PiS-Regie­rung wur­de von der Abtrei­bungs­lob­by als Bedro­hung gese­hen. Ein west­li­ches Land, das die Tötung unge­bo­re­ner Kin­der wie­der ver­bie­tet und deren Lebens­recht ach­tet, könn­te einen Domi­no­ef­fekt aus­lö­sen, so die Befürch­tung. Aus die­sem Grund schei­nen über den Glo­bal Fund Kon­tak­te zu femi­ni­sti­schen Grup­pen in Polen auf­ge­nom­men, die sich nach dem Ende des Kom­mu­nis­mus neu orga­ni­sier­ten, um das „Errun­gen­schaft der Abtrei­bung“ zu ver­tei­di­gen. 1999 wur­den sie mit finan­zi­el­ler För­de­rung, die über Geor­ge Sor­os lief, als Astra Net­work zusam­men­ge­faßt. Dar­in wur­den die Abtrei­bungs­grup­pen in den Län­dern hin­ter dem ehe­ma­li­gen Eiser­nen Vor­hang orga­ni­siert, für Polen die Fede­ra­ti­on for Women and Fami­ly Plan­ning.

Drei Financiers

Auf der Inter­net­sei­te des Netz­werks wer­den drei Finan­ciers genannt (sie­he Bild am Beginn): der Sig­rid Raus­ing Trust, die UNO (Bevöl­ke­rungs­fonds der Ver­ein­ten Natio­nen UNFPA) und die Open Socie­ty Foun­da­ti­ons. Alle drei haben eine gemein­sa­me Agen­da, ob zur Ein­wan­de­rungs­fra­ge, der Abtrei­bung, zur Homo-Agen­da oder zum Kli­ma­wan­del, wovon sich jeder Leser im Inter­net selbst über­zeu­gen kann. Den pol­ni­schen Grup­pen wur­den, so das Insti­tut Ordo Iuris erheb­li­che Sum­men in Aus­sicht gestellt und auch aus­be­zahlt, wenn sie einen „Wider­stand gegen den Gesetz­ent­wurf“ orga­ni­sie­ren, wie es auf der Inter­net­sei­te der Stif­tung heißt. Sig­rid Raus­ing gehört mit Sor­os zu den Grün­dern des Euro­pean Coun­cil on For­eign Rela­ti­ons (ECFR). Die bei­den Mul­ti­mil­li­ar­dä­re arbei­ten eng zusam­men. Da stellt sich die Fra­ge, wie eine UNO-Agen­tur da hin­ein­paßt und über­haupt hineinkommt.

Sor­os ist über sei­ne Stif­tun­gen in zahl­rei­chen Län­dern in der Mei­nungs­be­ein­flus­sung aktiv. Sie erfolgt auf ver­schie­de­nen Ebe­nen ist nur zum Teil erkenn­bar. Vor allem bleibt sie der gro­ßen Maße unbe­kannt. Damit stellt sich die Fra­ge danach, wie in einem frei­en und demo­kra­ti­schen Staats­we­sen der öffent­li­che Mei­nungs­bil­dungs­pro­zeß statt­fin­den soll. Wie­viel ver­bor­ge­ne und ver­deck­te Ein­fluß­nah­me ver­trägt ein Land, vor allem auch, bis wie weit kann eine Demo­kra­tie es dul­den, daß die öffent­li­che Mei­nung von einer ein­zel­nen Per­son oder einer Hand­voll Per­so­nen dank ihres immensen Reich­tums regel­recht gekauft wird. Die­se Fra­ge gilt erst recht, wenn die­se Per­son oder Per­so­nen Aus­län­der sind, die in kei­nem direk­ten Zusam­men­hang mit dem Land ste­hen, indem sie die öffent­li­che Mei­nung beeinflussen.

Ebenen der Einflußnahme

Ebe­ne der Ein­fluß­nah­me sind eli­tä­re Clubs wie dem von ihm gegrün­de­ten, finan­zier­ten und gelenk­ten Euro­pean Coun­cil on For­eign Rela­ti­ons (ECFR); mei­nungs­be­stim­men­de Medi­en, auf die direkt oder indi­rekt Ein­fluß genom­men wird; die Finan­zie­rung und Steue­rung von Orga­ni­sa­tio­nen, die Kam­pa­gnen zur Beein­flus­sung der öffent­li­chen Mei­nung oder zur Unter­stüt­zung poli­ti­scher Vor­ha­ben starten.

Für Irland, wo Sor­os eben­falls aktiv ist, lie­gen die Bewei­se vor, daß eine Hand­voll US-Olig­ar­chen, dar­un­ter Sor­os selbst, zur Lega­li­sie­rung der „Homo-Ehe“ gleich­viel Geld zur Beein­flus­sung der Öffent­lich­keit und zur Errei­chung des gewünsch­ten Zie­les in das Land gepumpt haben, als in Ita­li­en mit zehn­mal soviel Ein­woh­nern von allen Par­tei­en zusam­men im Par­la­ments­wahl­kampf 2013 aus­ge­ge­ben wur­de. Der Ver­gleich zeigt die geball­te Macht, die hier von zwei, drei Akteu­ren im Allein­gang auf ein gan­zes Land los­ge­las­sen wer­den kann.

Zum Teil wer­den klei­ne Ver­ei­ne, die orga­ni­sa­to­risch völ­lig unbe­deu­tend sind, durch Mil­lio­nen-Zuwen­dun­gen über Nacht zu Pro­pa­gan­da­ma­schi­nen aus­ge­baut, die groß­an­ge­leg­te und teu­re Kam­pa­gnen star­ten kön­nen. Durch Medi­en, die von den­sel­ben Olig­ar­chen gelenkt sind, wird den Kam­pa­gnen die nöti­ge Öffent­lich­keit ver­schafft, die sie erst in den Mit­tel­punkt der öffent­li­chen Debat­te rücken. Über die eli­tä­ren Clubs wird zugleich Ein­fluß auf Poli­ti­ker und ande­re Ent­schei­dungs­trä­ger genom­men, bestimm­te Geset­zes­ent­wür­fe ein­zu­brin­gen und zu beschlie­ßen oder ande­re zu ver­hin­dern. Dabei kön­nen sich die­se sowohl auf die insze­nier­te „öffent­li­che Mei­nung“ stüt­zen oder mit die­ser auch unter Druck gesetzt wer­den. Es ist anzu­neh­men, daß die ein­zel­nen Ebe­nen nicht von der Ein­fluß­nah­me der­sel­ben Quel­le auf ande­ren Ebe­nen wis­sen, also die Vor­gän­ge und Mecha­nis­men nicht oder nur beschränkt durch­schau­en, das Sze­na­rio also authen­tisch wirkt und sie die ihnen zuge­dach­te Rol­le durch­aus „glaub­wür­dig“ spie­len können.

Soll­te in einer Demo­kra­tie aber nicht Trans­pa­renz herrschen?

Einwanderungs‑, Homo‑, Abtreibungs- und Klimawandel-Agenda – Sebastian Kurz und Soros‘ ECFR

In Öster­reich stellt sich der­zeit die Fra­ge, was der Bun­des­vor­sit­zen­de und Kanz­ler­kan­di­dat der Öster­rei­chi­schen Volks­par­tei (ÖVP), Seba­sti­an Kurz, in Sor­os Euro­pean Coun­cil on For­eign Rela­ti­ons (ECFR) macht. Was ver­bin­det ihn mit einem Mann, der durch die Macht sei­nes Gel­des gan­ze Län­der zu desta­bi­li­sie­ren oder nach sei­ner per­sön­li­chen Welt­sicht zu beein­flus­sen ver­mag, der die Homo‑, Abtreibungs‑, Ein­wan­de­rungs- und Kli­ma­wan­del-Agen­da glei­cher­ma­ßen spon­sert. Ein aktu­el­les von ihm ver­folg­tes Pro­jekt ist die Ein­füh­rung einer EU-Bür­ger­schaft. Damit soll die Ver­lei­hung von Staats­bür­ger­schaf­ten den Staa­ten ent­zo­gen und auf Brüs­sel über­tra­gen werden.

Die Rolle der Medien

In die­sem Zusam­men­hang ist noch auf die Rol­le der Medi­en ein­zu­ge­hen. In zahl­rei­chen Län­dern fin­det eine zuneh­men­de Kon­zen­tra­ti­on der Medi­en in weni­gen Hän­den statt. Sor­os und ande­re Olig­ar­chen hal­ten direkt Antei­le an Medi­en in ver­schie­de­nen Län­dern. Die Ein­fluß­nah­me erfolgt aber noch auf ande­re Wege. Einer nennt sich Pro­ject Syn­di­ca­te und stellt eines der zahl­rei­chen Spiel­bei­ne der Open Socie­ty Foun­da­ti­ons und somit Sor­os‘ dar. Die­ses 1994 gegrün­de­te Pro­jekt ver­steht sich als „Dienst­lei­ster“. Er stellt den ange­schlos­se­nen Medi­en in den zwölf wich­tig­sten Spra­chen der Welt Arti­kel zur Ver­fü­gung. Das stellt sicher, daß die­sel­ben Posi­tio­nen zeit­gleich und welt­weit ver­öf­fent­licht wer­den und damit eine hohe Wir­kung auf die öffent­li­che Mei­nung erzielt wird.

Am Pro­ject Syn­di­ca­te waren im April 2016 476 Medi­en in 154 Staa­ten betei­ligt, in der Haupt­sa­che die jeweils füh­ren­den Tages- und Wochen­zei­tun­gen. Es gibt im Bereich der Print­me­di­en kein ver­gleich­bar ein­fluß­rei­ches Medi­en­netz­werk. Um erneut einen Blick auf Polen zu wer­fen: Im Vor­stand des Pro­ject Syn­di­ca­te sitzt Andrzej Rapac­zyn­ski, der Ehe­mann von Wan­da Rapac­zyns­ka, die wie­der­um Haupt­ak­tio­nä­rin der Ago­ra AG ist. Im Besitz der Ago­ra AG befin­det sich die Gaze­ty Wybor­c­zej, die  größ­te über­re­gio­na­le Zei­tung, die an Auf­la­gen­stär­ke nur von einem Bou­le­vard­blatt, einem pol­ni­schen Able­ger der Bild-Zei­tung aus dem Sprin­ger-Ver­lag, über­trof­fen wird.

Es genügt zu sehen, wel­che Posi­tio­nen die Gaze­ty Wybor­c­zej zum „schwar­zen Pro­test“ in der Abtrei­bungs­fra­ge, zur Homo-Agen­da, zur Migra­ti­ons­fra­ge oder jüngst zur Gebets­ak­ti­on Rosen­kranz bis an die Gren­zen (Roza­niec do gra­nic) ein­ge­nom­men hat.

Eine wei­te­re Ebe­ne der Ein­fluß­nah­me sind eli­tä­re Clubs, Think Tank, Gesell­schaf­ten oder Denk­fa­bri­ken genannt, in denen neben Poli­ti­kern auch füh­ren­de Medi­en­ver­tre­ter ver­schie­de­ner Län­der ein­ge­bun­den sind. Das hat zur Fol­ge, daß jene, die dar­über berich­ten soll­ten, in der Regel die wich­tig­sten Medi­en, nie oder nur belang­los bis irre­füh­rend über die­se undurch­sich­ti­gen Clubs berichten.

Warum bestimmte Medien schreiben wie sie schreiben

Am Bei­spiel von Öster­reich soll die Sache etwas ver­deut­licht wer­den, da Seba­sti­an Kurz erwähnt wur­de und dort am kom­men­den Sonn­tag Par­la­ments­wah­len statt­fin­den. In Öster­reich gibt es zwei über­re­gio­na­le Tages­zei­tun­gen, die sich als „Qua­li­täts­me­di­en“ ver­ste­hen: der links­li­be­ra­le Stan­dard und die nur mehr wenig kon­ser­va­ti­ve Die Pres­se. Sie beherr­schen die Sze­ne der „seriö­sen“ Medi­en­stim­men mit Gewicht. Bei­de, wohl­ge­merkt bei­de, gehö­ren zum Pro­ject Syn­di­ca­te, wie auf des­sen Inter­net­sei­te nach­ge­le­sen wer­den kann. Das erklärt, war­um Bür­ger zuneh­mend den Ein­druck gewin­nen, zu bestimm­ten The­men in „allen“ Zei­tun­gen die­sel­ben Inhal­te und Mei­nun­gen ser­viert zu bekom­men. Sie bil­den es sich nicht nur ein, son­dern es ist tat­säch­lich so, jeden­falls zu gewis­sen Fragen.

Neben der inhalt­li­chen Kom­po­nen­te geht es also auch um eine struk­tu­rel­le Fra­ge. Wenn zu Ein­zel­fra­gen von gro­ßer Trag­wei­te, etwa der Mas­sen­ein­wan­de­rung, eine fak­ti­sche „Gleich­schal­tung“ der füh­ren­den Medi­en mög­lich ist, ist eine sol­che theo­re­tisch wie prak­tisch zu jedem The­ma möglich.

Der Grün­der, Ver­le­ger und Her­aus­ge­ber der Tages­zei­tung Stan­dard, Oscar Bron­ner, nimmt seit Jah­ren regel­mä­ßig an den jähr­li­chen Bil­der­berg-Tref­fen teil.

Wenn es also gera­de der Stan­dard ist, der in Öster­reich Geor­ge Sor­os in Schutz nimmt und sich über Sor­os-Kri­ti­ker als para­no­ide Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker lustig macht, dann hat das sei­nen Grund. Der bleibt aller­dings den Lesern ver­bor­gen, denen die Hin­ter­grün­de und Ver­net­zun­gen tun­lichst ver­schwie­gen werden.

Für die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land sind eben die Süd­deut­sche Zei­tung und Die Welt ein­zu­set­zen, die u.a. zum Pro­ject Syn­di­ca­te gehö­ren. Medi­en­ver­tre­ter, die an Bil­der­berg-Tref­fen teil­nah­men: Mathi­as Döpf­ner (Sprin­ger), Hubert Bur­da (Bur­da), Chef­re­dak­teu­re und Her­aus­ge­ber von Die Zeit

Text: Giu­sep­pe Nardi
Bild: Astra Net­work (Screen­shot)

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