Homo-Lobby startet neue Offensive für „Homo-Ehe“ – Statt Parlament und Volksentscheid nun über die Gerichte


Hollande und Obama, die Unterstützer der Homo-Lobby und ihrer Agenda(New York) Nach­dem der Weg über die Par­la­men­te und Volks­ab­stim­mun­gen weit­ge­hend geschei­tert ist, ver­su­chen die Homo-Lob­by und ihre poli­ti­schen Unter­stüt­zer in den USA einen neu­en Weg zur Zwangs­be­glückung von Volk und Staat. Ein Weg, der über die Gerich­te führt und einen Umbau der demo­kra­tisch-frei­heit­li­chen Staats­ord­nung bedeutet.

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Ende Juni wei­ger­te sich Ber­nard Fried­man, Rich­ter an irgend­ei­nem Distrikt­ge­richt des Bun­des­staa­tes Michi­gan den Antrag von zwei les­bi­schen Kran­ken­schwe­stern abzu­wei­sen, die drei Kin­der adop­tie­ren woll­ten. Obwohl das Gesetz des Staa­tes es ver­bie­tet, emp­fahl der Rich­ter den bei­den Frau­en öffent­lich, Beru­fung ein­zu­le­gen, damit ein Bun­des­ge­richt in der Sache ent­schei­det. Seit der Ober­ste Gerichts­hof der USA den Defen­se of Mar­ria­ge Act gekippt hat, das Gesetz, das es ver­hin­der­te, daß regu­lär in einem Staat „ver­hei­ra­te­te“ Homo-Paa­re die­sel­ben Rech­te und Begün­sti­gun­gen auf Bun­des­ebe­ne und damit in allen US-Bun­des­staa­ten hat­ten, ist Fried­man der erste Rich­ter, der damit sofort gegen die Geset­ze sei­nes eige­nen Staa­tes aktiv wurde.

Umfaller Chris Christie von den Republikanern

Im Gefol­ge des höchst­rich­ter­li­chen Ent­scheids führ­te der Ober­ste Gerichts­hof des Staa­tes New Jer­sey per Dekret die „Homo-Ehe“ ein. Abge­se­hen, daß in einer Demo­kra­tie mit ihrer Gewal­ten­tei­lung poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen dem Par­la­ment und nicht der Justiz zufal­len, über­ging der Gerichts­hof nicht nur den Gesetz­ge­ber, son­dern stell­te sich auch gegen den erklär­ten Wil­len des Vol­kes. Die­ses hat­te sich in einer Volks­ab­stim­mung 2006 gegen die Lega­li­sie­rung der „Homo-Ehe“ aus­ge­spro­chen und die Ehe als Ver­bin­dung von einem Mann und einer Frau definiert.

Am ver­gan­ge­nen Mon­tag, den 21. Okto­ber folg­te das Umfal­len des repu­bli­ka­ni­schen Gou­ver­neurs von New Jer­sey, Chris Chri­stie, der sei­nen lan­gen Kampf für die Ehe und gegen die „Homo-Ehe“ auf­gab und auf eine Anfech­tung der OGH-Ent­schei­dung ver­zich­te­te. „Obwohl der Gou­ver­neur es sehr miß­bil­ligt, daß ein Ent­scheid des Gerichts­ho­fes den ver­fas­sungs­mä­ßi­gen Pro­zeß der gewähl­ten Häu­ser des Par­la­ments oder einen Volks­ent­scheid ersetzt, hat der Gerichts­hof inzwi­schen ein­deu­tig sei­ne Sicht­wei­se der Ver­fas­sung von New Jer­sey zum Aus­druck gebracht, wes­halb die Ehe zwi­schen gleich­ge­schlecht­li­chen Per­so­nen nun Gesetz ist“, heißt es in einer Erklä­rung der Pres­se­stel­le des Gou­ver­neurs, die erheb­li­che Pro­te­ste unter sei­ner Wäh­ler­schaft auslöste.

Bevorzugte Behandlung für Homo-Agenda

Zwei Tage spä­ter war der Ober­ste Gerichts­hof von New Mexi­co an der Rei­he. Im süd­west­li­chen Bun­des­staat an der Gren­ze zu Mexi­ko sind sowohl die „Homo-Ehe“ als auch ein­ge­tra­ge­ne gleich­ge­schlecht­li­che Part­ner­schaf­ten ille­gal. Jüngst erließ ein Distrik­trich­ter jedoch ein Urteil, wonach das Recht zu „hei­ra­ten“ auch gleich­ge­schlech­ti­gen Paa­ren zuste­he. Der Rich­ter nütz­te eine staat­li­che Bestim­mung, die eine Dis­kri­mi­nie­rung wegen Homo­se­xua­li­tät ver­bie­tet. Der Fall gelang­te mit einer außer­ge­wöhn­li­chen Geschwin­dig­keit vor den Ober­sten Gerichts­hof des Staa­tes, die nur in sel­te­nen, beson­ders drin­gen­den Fäl­len gewährt wird. Die Ver­hand­lun­gen in der Sache haben bereits begonnen.

Am sel­ben 23. Okto­ber fand in Spring­field, der Haupt­stadt des US-Bun­des­staa­tes Illi­nois eine Mas­sen­kund­ge­bung von Fami­li­en statt, die gegen einen neu­er­li­chen Ver­such demon­strier­ten, die „Homo-Ehe“ zu lega­li­sie­ren. Das ent­spre­chen­de Gesetz war im ver­gan­ge­nen Febru­ar vom Senat des Staa­tes geneh­migt wor­den, blieb dann aber im Reprä­sen­tan­ten­haus hän­gen, wo es deut­li­che Wider­stän­de gegen die­se Unter­mi­nie­rung von Ehe und Fami­lie gibt. In die­ser Woche for­der­te der demo­kra­ti­sche Gou­ver­neur Pat Quinn die Abge­ord­ne­ten auf, über das Gesetz zu befin­den. Die Demo­kra­ti­sche Par­tei ver­fügt in bei­den Häu­sern über eine Mehr­heit, im Reprä­sen­tan­ten­haus fiel sie bei den Wah­len 2012 schwä­cher aus. Seit­her stim­men zudem sie­ben demo­kra­ti­sche Abge­ord­ne­te mit der repu­bli­ka­ni­schen Frak­ti­on. In einem Jahr ste­hen Neu­wah­len bevor.

Nur in sieben US-Staaten haben die Parlamente eine „Homo-Ehe“ legalisiert. Die anderen wollen die Richter zwingen

Für kom­men­de Woche wur­de das Par­la­ment des Staa­tes Hawaii ein­be­ru­fen, um sich zur „Homo-Ehe“ zu äußern. Auch dort sprach der demo­kra­ti­sche Gou­ver­neur Neil Aber­crom­bie von der „Not­wen­dig­keit“, den vor­lie­gen­den Gesetz­ent­wurf zur Lega­li­sie­rung der „Homo-Ehe“ anzu­neh­men. Dis­ku­tiert wird dar­über schon lan­ge. Bis­her haben nur 13 von 50 US-Bun­des­staa­ten die „Homo-Ehe“ ein­ge­führt. Es könn­te also sein, daß es mehr wer­den, indem die Par­la­men­te und die Volks­ent­schei­de durch Gerichts­ur­tei­le über­gan­gen wer­den. In einem Teil der 13 Staa­ten, in denen die „Homo-Ehe“ erlaubt ist, erfolg­te die Lega­li­sie­rung bereits durch Über­ge­hung des Wil­lens von Par­la­ment und Volk. In den Bun­des­staa­ten Kali­for­ni­en, Mas­sa­chu­setts, Con­nec­ti­cut und Iowa setz­ten sich Rich­ter über die ent­spre­chen­den Ent­schei­de des Par­la­ments oder des Vol­kes hin­weg. Nur in sie­ben Bun­des­staa­ten wur­de die „Homo-Ehe“ durch ein regu­lä­res, ver­fas­sungs­mä­ßi­ges Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren ein­ge­führt. In 43 Staa­ten wur­de die „Homo-Ehe“ aus­drück­lich von Par­la­ment oder Volk aus­drück­lich abge­lehnt oder deren Ein­füh­rung gar nicht versucht.

Die Rich­ter als neue Sou­ve­rä­ne und Gesetz­ge­ber im Staat? Eine Ten­denz, die sich auch in Euro­pa fest­stel­len läßt und einen Umbau der demo­kra­tisch-frei­heit­li­chen Staats­ord­nung bedeutet.

Text: Giu­sep­pe Nardi
Bild: LifeSiteNews

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2 Kommentare

  1. „… Wie groß sind dei­ne Wer­ke, o Herr, wie tief dei­ne Gedan­ken! Ein Mensch ohne Ein­sicht erkennt das nicht, ein Tor kann es nicht ver­ste­hen. Wenn auch die Frev­ler gedei­hen und alle, die Unrecht tun, wach­sen, so nur, damit du sie für immer ver­nich­test. Herr, du bist der Höch­ste, du bleibst auf ewig. Doch dei­ne Fein­de, Herr, wahr­haf­tig, dei­ne Fein­de ver­ge­hen; aus­ein­an­der getrie­ben wer­den alle, die Unrecht tun… “
    (Aus Psalm 92)

  2. Die Zei­chen meh­ren sich, die Zeit ist da wo der Anti­christ offen zuta­ge tritt. Wir jedoch sol­len Hoff­nung und Freu­de in den Her­zen tra­gen, denn da wir Zeu­gen all die­ser Zei­chen sind, sind wir der Wor­te gewiss: Seht auf und erhebt eure Häup­ter, weil sich eure Erlö­sung naht. Lk 21, 28

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