Demokraten verlieren Senatssitz von Massachusetts – Obamas Gesundheitsreform wackelt – Lebensschützer hoffen


(New York) Die Demo­kra­ten ver­lo­ren in Mas­sa­chu­setts den Senats­sitz, den Ted Ken­ne­dy 40 Jah­re lang inne­hat­te. Der Sieg ging in der Nacht auf heu­te an den jun­gen Repu­bli­ka­ner Scott Brown. Er konn­te mit 52 Pro­zent der Stim­men die demo­kra­ti­sche Bewer­be­rin (47 Pro­zent) schla­gen. US-Prä­si­dent Oba­ma „geht aus dem Urnen­gang mit gebro­che­nen Kno­chen“ her­aus, schreibt die Wirt­schafts­zei­tung Il Sole 24Ore.

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Oba­ma führ­te bis zuletzt einen inten­si­ven Wahl­kampf für die Kan­di­da­tin sei­ner Demo­kra­ti­schen Par­tei. Die Wahl wur­de so von ihm selbst zu einem „Refe­ren­dum für oder gegen den Prä­si­den­ten“ gemacht, so das Wirtschaftsblatt.

Ein repu­bli­ka­ni­scher Sieg im einem tra­di­tio­nell libe­ra­len Bun­des­staat wie Mas­sa­chu­setts, wo die Demo­kra­ten seit 1952 unun­ter­bro­chen den zur Wahl ste­hen­den Senats­sitz inne­hat­ten, scheint eine poli­ti­sche Koor­di­na­ten­ver­schie­bung in den USA anzudeuten.

Der Sieg Browns begei­stert ein Jahr nach der Nie­der­la­ge im Prä­si­den­ten­wahl­kampf hin­ge­gen die Repu­bli­ka­ni­sche Par­tei. Die Repu­bli­ka­ner hal­ten nun 41 von 100 Sit­zen im ame­ri­ka­ni­schen Senat. Die Demo­kra­ten ste­hen bei 57 Man­da­ten. Zuwe­nig, um Oba­mas Gesund­heits­re­form in der beab­sich­tig­ten Fas­sung durch­brin­gen zu können.

Die Wahl wur­de von der Lebens­schutz­be­we­gung mit gro­ßen Inter­es­se beob­ach­tet. Obwohl Prä­si­dent Oba­ma im Som­mer Papst Bene­dikt XVI. sein Wort gab, sich für den Lebens­schutz ein­zu­set­zen, sieht sei­ne Gesund­heits­re­form die Lega­li­sie­rung der Abtrei­bung auf Bun­des­ebe­ne vor. Zudem soll Abtrei­bung künf­tig mit Steu­er­gel­dern finan­ziert wer­den. Die Schwä­chung Oba­mas im Senat erhöht die Aus­sich­ten, daß das Reform­pa­ket erneut ver­han­delt wer­den muß und die­ser Teil der Reform noch ver­hin­dert wer­den kann.

(GN/​ Foto: Photocase/​ Stef­fen Jahn)

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