Protest gegen einen Streubombeneinsatz in Georgien

(Mün­chen) Han­di­cap Inter­na­tio­nal ver­ur­teilt den Ein­satz von Streu­mu­ni­ti­on der rus­si­schen Armee in Geor­gi­en, der am Wochen­en­de von Human Rights Watch gemel­det wur­de. In meh­re­ren Län­dern fin­den heu­te auf die­se Mel­dung hin Pro­te­ste der inter­na­tio­na­len Kam­pa­gne gegen Streu­bom­ben statt. Daß 11 Zivi­li­sten star­ben und Dut­zen­de ver­letzt wur­den, ist eine unver­meid­ba­re Fol­ge von Streu­bom­ben­ein­sät­zen, beson­ders in bewohn­ten Gegen­den. Der Ein­satz die­ser Waf­fen­gat­tung ist nicht mit dem huma­ni­tä­ren Völ­ker­recht ver­ein­bar. Die­se Tat­sa­che hat über 100 Staa­ten dazu ver­an­laßt, im Mai die­ses Jah­res einen Ver­trag anzu­neh­men, der den Ein­satz von Streu­bom­ben ver­bie­tet. Das Abkom­men soll am 3. Dezem­ber in Oslo unter­zeich­net wer­den, aller­dings möch­te Ruß­land, genau­so wie die USA, Chi­na, Indi­en oder Paki­stan bis­her nicht teilnehmen.

Sowohl Ruß­land als auch in Geor­gi­en lagern Streu­bom­ben. Han­di­cap Inter­na­tio­nal for­dert bei­de Staa­ten dazu auf, jeg­li­chen Ein­satz von Streu­mu­ni­ti­on zu unter­las­sen. Ruß­land soll außer­dem alle rele­van­ten Daten über bis­he­ri­ge Angrif­fe lie­fern, damit unver­züg­lich die Räu­mung von Blind­gän­gern in den Ein­satz­ge­bie­ten ein­ge­lei­tet wer­den kann. Wenn Streu­bom­ben zum Ein­satz kamen, muß auch mög­lichst rasch die Bevöl­ke­rung über die zahl­rei­chen poten­ti­el­len Blind­gän­ger infor­miert wer­den, um Unfäl­le zu vermeiden.

Rae McGrath, inter­na­tio­na­ler Kam­pa­gnen­spre­cher von Han­di­cap Inter­na­tio­nal, sag­te: „Der Ein­satz von Streu­bom­ben for­dert immer unschul­di­ge Leben. So lan­ge die Waf­fe in mili­tä­ri­schen Waf­fen­la­gern liegt, ist ihr Ein­satz offen­sicht­lich unver­meid­lich. Nur ein Ver­bot die­ser Waf­fe und die Ver­nich­tung bestehen­der Lager­be­stän­de kön­nen sicher­stel­len, daß nicht wei­ter­hin Zivi­li­sten durch sie getö­tet werden“.

(ots/JF)